- 41. April 2015 - Websitebetreiber: Sorgfalt bei Verlinkung auf andere Websites
- (Tipp des Monats)
- Köln/Berlin. Legt ein Websitebetreiber durch eine Verlinkung zu einer anderen Seite nahe, dass er sich mit deren Inhalten identifiziert, muss er unter Umständen für diese Inhalte auch haften. Er haftet ...
- Erstellt am 08. April 2015
- 42. Mindestlohn
- (Aktuelle Entwicklungen)
- Herr Rechtsanwalt, die resolute Frau mit ihrer stattlichen Erscheinung duldete keinen Widerspruch in ihrer Ansprache, die sie mit ihrer Handtasche auf dem Schoß, auf dem äußersten vorderen Rand des Besucherstuhls ...
- Erstellt am 03. März 2015
- 43. März 2015 - Homosexuelle dürfen nicht von Hochzeitsräumlichkeiten ausgeschlossen werden
- (Tipp des Monats)
- Berlin. Homosexuellen Paaren darf die Vermietung von Räumlichkeiten zu deren Hochzeitsfeier nicht mit dem Hinweis auf ihre sexuelle Orientierung untersagt werden. Darin liegt ein Verstoß gegen das Allgemeine ...
- Erstellt am 03. März 2015
- 44. Februar 2015 - Diagnosefehler: Arzt haftet nur unter bestimmten Voraussetzungen
- (Tipp des Monats)
- Koblenz/Berlin. Diagnoseirrtümer kann ein Arzt nicht immer vermeiden. Diagnostiziert ein Arzt das Naheliegende, obwohl das Fernliegende korrekt gewesen wäre, ist dies kein vorwerfbarer Diagnosefehler, ...
- Erstellt am 10. Februar 2015
- 45. Januar 2015 - Umlageschlüssel für Betriebskosten kann vom Vermieter bestimmt werden
- (Tipp des Monats)
- Karlsruhe/Berlin. Die alljährliche Betriebskostenabrechnung führt regelmäßig zu Streitigkeiten zwischen Mieter und Vermieter. Nach welchem Verhältnis die Kosten verteilt werden, also welcher Umlageschlüssel ...
- Erstellt am 05. Januar 2015
- 46. Nur mal so gefragt - Urlaub
- (Aktuelle Entwicklungen)
- ... oder auf Grund eines Tarifvertrages. Allerdings gibt es eine Ausnahme dann, wenn der Arbeitnehmer den Urlaub, der schon genehmigt war, aufgrund von Umständen, die er nicht zu vertreten hat, nicht nehmen ...
- Erstellt am 29. Dezember 2014
- 47. Dezember 2014 - Zeugnis: Anspruch auf Löschung der Zeiten für Elternzeit und Mutterschutz
- (Tipp des Monats)
- ... Mit Erfolg. Zwar könnten grundsätzlich Ausfallzeiten in einem Zeugnis genannt werden, so das Gericht. In Einzelfällen könnte dies aber den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen. Bei der Prüfung sind ...
- Erstellt am 29. Dezember 2014
- 48. November 2014 - Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern
- (Tipp des Monats)
- Bundesgerichtshof entscheidet über den Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam formularmäßig vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten in Verbraucherkreditverträgen ...
- Erstellt am 29. Dezember 2014
- 49. Oktober 2014 - Haftung bei Unfall zwischen Überholer und in eine Lücke Einfahrendem
- (Tipp des Monats)
- Tübingen/Berlin. Ein Motorradfahrer, der eine vor einer Ampel wartende Fahrzeugkolonne auf der Gegenfahrbahn überholt, verstößt gegen das allgemeine Rücksichtnahmegebot. Unter Berücksichtigung dieses Verschuldens ...
- Erstellt am 06. Oktober 2014
- 50. September 2014 - Keine Sperrzeit trotz Aufhebungsvertrag und Abfindung
- (Tipp des Monats)
- München/Berlin. Ein Aufhebungsvertrag und die Zahlung einer Abfindung an einen ausscheidenden Mitarbeiter führen für diesen nicht zwangsläufig zu einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld. Das Bayerische Landesssozialgericht ...
- Erstellt am 06. Oktober 2014
