- 41. Mai 2015 - Wer auf sein Erbteil verzichtet, macht dies vielleicht auch für seine Nachkommen
- (Tipp des Monats)
- Hamm/Berlin. Der Nachkomme eines Erblassers kann diesem gegenüber auf seinen Erbteil verzichten. Gründe dafür gibt es genug, etwa weil man schon mehr als die anderen Geschwister erhalten hat. Wenn man ...
- Erstellt am 07. Mai 2015
- 42. April 2015 - Websitebetreiber: Sorgfalt bei Verlinkung auf andere Websites
- (Tipp des Monats)
- Köln/Berlin. Legt ein Websitebetreiber durch eine Verlinkung zu einer anderen Seite nahe, dass er sich mit deren Inhalten identifiziert, muss er unter Umständen für diese Inhalte auch haften. Er haftet ...
- Erstellt am 08. April 2015
- 43. Mindestlohn
- (Aktuelle Entwicklungen)
- ... zu den Sozialversicherungen oben drauf, das sind weit über 1000 €. Das geht gar nicht, sagt sie abschließend und sackt ein wenig in sich zusammen. Warum nicht? Frage ich vorsichtig. Nun, sagt sie, den ...
- Erstellt am 03. März 2015
- 44. März 2015 - Homosexuelle dürfen nicht von Hochzeitsräumlichkeiten ausgeschlossen werden
- (Tipp des Monats)
- Berlin. Homosexuellen Paaren darf die Vermietung von Räumlichkeiten zu deren Hochzeitsfeier nicht mit dem Hinweis auf ihre sexuelle Orientierung untersagt werden. Darin liegt ein Verstoß gegen das Allgemeine ...
- Erstellt am 03. März 2015
- 45. Februar 2015 - Diagnosefehler: Arzt haftet nur unter bestimmten Voraussetzungen
- (Tipp des Monats)
- Koblenz/Berlin. Diagnoseirrtümer kann ein Arzt nicht immer vermeiden. Diagnostiziert ein Arzt das Naheliegende, obwohl das Fernliegende korrekt gewesen wäre, ist dies kein vorwerfbarer Diagnosefehler, ...
- Erstellt am 10. Februar 2015
- 46. Januar 2015 - Umlageschlüssel für Betriebskosten kann vom Vermieter bestimmt werden
- (Tipp des Monats)
- Karlsruhe/Berlin. Die alljährliche Betriebskostenabrechnung führt regelmäßig zu Streitigkeiten zwischen Mieter und Vermieter. Nach welchem Verhältnis die Kosten verteilt werden, also welcher Umlageschlüssel ...
- Erstellt am 05. Januar 2015
- 47. Nur mal so gefragt - Urlaub
- (Aktuelle Entwicklungen)
- ... bis einschließlich 01. Januar krankgeschrieben. Gottseidank hatten wir eine Reiseausfallversicherung. Aber der Schreck kam im neuen Jahr. Als ich meine Lohnabrechnung für Januar auf den Tisch bekam, ...
- Erstellt am 29. Dezember 2014
- 48. Dezember 2014 - Zeugnis: Anspruch auf Löschung der Zeiten für Elternzeit und Mutterschutz
- (Tipp des Monats)
- Köln/Berlin. Werden in einem Arbeitszeugnis die Fehlzeiten während Elternzeit und Mutterschutz erwähnt, kann die Mitarbeiterin die Löschung verlangen. Voraussetzung hierfür ist, dass durch die Erwähnung ...
- Erstellt am 29. Dezember 2014
- 49. November 2014 - Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern
- (Tipp des Monats)
- Bundesgerichtshof entscheidet über den Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam formularmäßig vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten in Verbraucherkreditverträgen ...
- Erstellt am 29. Dezember 2014
- 50. Oktober 2014 - Haftung bei Unfall zwischen Überholer und in eine Lücke Einfahrendem
- (Tipp des Monats)
- Tübingen/Berlin. Ein Motorradfahrer, der eine vor einer Ampel wartende Fahrzeugkolonne auf der Gegenfahrbahn überholt, verstößt gegen das allgemeine Rücksichtnahmegebot. Unter Berücksichtigung dieses Verschuldens ...
- Erstellt am 06. Oktober 2014
- 51. September 2014 - Keine Sperrzeit trotz Aufhebungsvertrag und Abfindung
- (Tipp des Monats)
- München/Berlin. Ein Aufhebungsvertrag und die Zahlung einer Abfindung an einen ausscheidenden Mitarbeiter führen für diesen nicht zwangsläufig zu einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld. Das Bayerische Landesssozialgericht ...
- Erstellt am 06. Oktober 2014
- 52. Scheinselbstständigkeit?
- (Aktuelle Entwicklungen)
- ... und Sozialversicherungsbeiträgen auf der Arbeitgeberseite gespart werden kann. Diese schlagen bisweilen mit 30 bis 50 % der Nettolohnkosten zu Buche. Eine der Lösungen sind die Werkverträge. Mittels ...
- Erstellt am 18. August 2014
