- 41. Kann Maler auch Bezahlung von Verputzarbeiten verlangen?
- (Baurecht)
- ... Willen des Auftraggebers ausgegangen werden, eine taugliche Malerleistung zu bekommen. Da er dieser Leistungsänderung nicht ausdrücklich widersprochen habe, müsse er diese Arbeiten auch vergüten. Informationen ...
- Erstellt am 02. November 2022
- 42. Keine Vollwaisenrente bei Tod der Pflegeeltern
- (Sozialrecht)
- ... Eltern zustünden. Damit wären sie im Gegensatz zu Kindern, die bei ihren Eltern leben, doppelt abgesichert. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 02. November 2022
- 43. Kann sich auch Reparaturwerkstatt auf Werkstattrisiko berufen?
- (Versicherungsrecht)
- ... nicht auf das Werkstattrisiko berufen. Dies folgt einer Entscheidung des Landgerichts Stuttgart vom 25. Mai 2022 (AZ: 13 S 33/22). Nach Informationen der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen ...
- Erstellt am 02. November 2022
- 44. OP-Maske in Reinigungsbranche: Kein tariflicher Erschwerniszuschlag
- (Arbeitsrecht)
- ... allem dem Eigenschutz des Arbeitnehmers, sondern dem Schutz anderer Personen. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 04. Januar 2022
- 45. Böllerverbot in Deutschland – Vorsicht vor illegaler Ware
- (Tipp des Monats)
- ... die in deutschen Märkten zwischen 28. und 31. Dezember erhältlich sind. Auch wenn in diesem Jahr der Verkauf ausfällt, könnten private Restbestände genutzt werden. Informationen und eine Anwaltssuche: ...
- Erstellt am 28. Dezember 2021
- 46. Krankenkasse muss teure maßgefertigte Prothese aus Silikon zahlen
- (Sozialrecht)
- ... Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 28. Dezember 2021
- 47. Schlafmittel mit Melatonin nicht generell Arzneimittel – keine Zulassung erforderlich
- (Medizinrecht)
- ... erwecke sie nicht den Eindruck einer heilenden, vorbeugenden oder Leiden lindernden Wirkung des Produkts. Informationen: www.dav-medizinrecht.de ...
- Erstellt am 28. Dezember 2021
- 48. Krankenkasse muss bei genehmigter Brustoperation auch Folge-OP zahlen
- (Medizinrecht)
- ... nicht der GKV, sondern den behandelnden Ärzten. Informationen: www.dav-medizinrecht.de ...
- Erstellt am 23. November 2021
- 49. Alleine der Zahlungsrückstand rechtfertigt die Entziehung nicht mehr
- (Wohnungseigentumsrecht)
- ... rechtfertigt. Es besteht also auch nach der Gesetzesreform weiterhin die Möglichkeit, einen Entziehungsbeschluss auf Zahlungsrückstände zu stützen. Informationen: www.mietrecht.net ...
- Erstellt am 22. November 2021
- 50. 3G reicht nicht bei Privatfeier zum 30. Geburtstag
- (Verwaltungsrecht)
- ... die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen könnten, sehe die Allgemeinverfügung dagegen eine Ausnahme vor. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 16. November 2021
- 51. DJ kann ein Künstler sein
- (Steuerrecht)
- ... aufführe. Bei einer künstlerischen Tätigkeit fällt dann meist auch die Pflicht an, in die Künstlersozialkasse einzuzahlen, so das Rechtsportal des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Informationen und eine ...
- Erstellt am 16. November 2021