- 41. Sturz in der Dusche ist kein Dienstunfall
- (Verwaltungsrecht)
- ... Verwaltungsgericht Koblenz (AZ: 2 K 350/07.KO) am 13. November 2007. In diesem Fall nahm eine Bundesbeamtin an einem mehrtägigen Fortbildungslehrgang teil. Am Morgen des ersten Lehrgangtages rutschte ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 42. Straßenlaterne vor Wohnhaus muss hingenommen werden
- (Mietrecht)
- Koblenz/Berlin. Der Eigentümer eines Grundstücks muss eine Straßenlaterne vor seinem Wohnhaus hinnehmen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz am 11. Juni 2010 (AZ: 1 A 10474/10.OVG), ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 43. Sportschuh mit elektronischer Fersendämpfung ist kein Elektrogerät
- (Sonstiges)
- ... und Entsorgung. Die in dem Elektrik- und Elektronikgerätegesetz geregelten Pflichten der Hersteller gelten nicht für einen solchen Sportschuh. Dies geht aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 44. Solaranlage darf auf denkmalgeschütztes Haus
- (Verwaltungsrecht)
- Berlin. Auch auf ein denkmalgeschütztes Haus darf unter bestimmten Umständen eine Solaranlage montiert werden. So entschied das Verwaltungsgericht Berlin am 9. September 2010 (AZ: VG 16 K 26.10) in einem ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 45. Rechtsschutzversicherung muss auch Kosten für Klagen auf einen Studienplatz übernehmen
- (Versicherungsrecht)
- ... Mit der Begründung, die Hochschulen schöpften ihre tatsächlichen Kapazitäten nicht hinreichend aus, suchte dieser daraufhin Rechtsschutz vor verschiedenen Verwaltungsgerichten gegen insgesamt 14 Hochschulen. ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 46. Privater Bootslagerplatz in Wohngebiet nicht zulässig
- (Mietrecht)
- ... dessen Errichtung wehren. Das entschied der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg am 5. April 2011 (AZ: 5 S 194/10), wie die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien im Deutschen Anwaltverein ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 47. Plagiat und Doktortitel
- (Verwaltungsrecht)
- ... entschied das Verwaltungsgericht Darmstadt am 14. April 2011 (AZ: 3 K 899/10.DA), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt. Eine Universität stellte fest, dass auf etwa einem Viertel der im Jahre ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 48. Perlwein darf nach dem „Paradies“ benannt werden
- (Sonstiges)
- Trier/Berlin. Ein Vertreiber von Perlwein darf diesen auch als „Paradiesecco“ vertreiben. Es liegt keine Irreführung der Verbraucher vor, entschied das Verwaltungsgericht Trier am 20. Januar 2010 (AZ: ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 49. Nummernschilder müssen vorschriftsmäßig montiert werden
- (Verwaltungsrecht)
- ... sein Fahrzeug stillgelegt und er mit Verwaltungsgebühren belastet wird. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Niedersachsen vom 12. März 2009 (AZ: 12 La 16/08). ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 50. Notorisches Falschparken kann den Führerschein kosten
- (Verkehrsrecht)
- Berlin. Auch auf Verstöße gegen Parkvorschriften können Punkte in Flensburg folgen. Wer über 18 Punkte gesammelt hat, muss den Führerschein abgeben. Das ergibt sich aus einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ...
- Erstellt am 21. September 2011