Tipp des Monats
Weg zum Supermarkt ist im Home-Office nicht unfallversichert
|
April 2024
Würzburg/Berlin (DAV). Wege zur Nahrungsaufnahme im Home-Office fallen nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Über eine entsprechende Entscheidung des Sozialgerichts Würzburg vom 27. März 2023 (AZ: S 5 U 6/23) informiert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. |
Urteile
Landwirt haftet für entlaufene Tiere
Berlin. Ein Landwirt muss einen Teil der Unfallschäden bezahlen, die seine entlaufenen Tiere anrichten. Dies geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 27. September 2005 (AZ - 9 W 45/05 -) hervor.
Read more...Dezember 2012 - Mobilfunkanbieter darf weder „Nichtnutzergebühr“ noch "Pfandgebühr" fordern
- Details
- Hits: 5655
Schleswig/Berlin. Kunden mit einer Prepaid-Karte beim Handy müssen sich bestimmte Strafgelder nicht gefallen lassen. Weder "Nichtnutzergebühr" noch "Pfandgebühr" für die nicht fristgerechte Rücksendung der SIM-Karte nach Vertragsende sind zulässig. Das berichtet die Deutsche Anwaltauskunft und verweist auf ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 3. Juli 2012 (AZ: 2 U 12/11).



