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1. Anwohner kann sich nicht gegen Riesenrad wehren
(Verwaltungsrecht)
... für die zusätzlichen Besucher gebe. Auch nicht im Hinblick auf mögliche Falschparker. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln vom 11. August 2021 ...
Erstellt am 21. September 2021
2. Verkehrsschilder beklebt – neun Monate Haft
(Sonstiges)
... erläutert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Der Mann hatte wurde wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung in zwölf Fällen verurteilt. Ihm wurde im Wesentlichen vorgeworfen, Verkehrs- oder Hinweisschilder ...
Erstellt am 16. September 2021
3. Fitnessstudio haftet nicht für Sturz über gespannte signalrote Slackline
(Zivilrecht)
... oder Schmerzensgeld zahlen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 5. August 2021 (AZ: 16 U 162/20), wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de mitteilt. Die damals ...
Erstellt am 16. September 2021
4. Brautfrisuren sind Handwerk und keine Kunst
(Verwaltungsrecht)
... kann die Fortsetzung des Betriebs untersagt werden. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 1. Juli 2021 (AZ: 5 L 475/21.KO). Die Antragstellerin ...
Erstellt am 02. September 2021
5. Abstufung eines Corona-Risikogebietes verkürzt Quarantäne
(Tipp des Monats)
... den Gleichheitsgrundsatz aus Artikel 3 des Grundgesetzes vor, erläutert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Die (zweifach geimpfte) Antragstellerin kehrte am 3. Juli 2021 (negativ getestet) aus Portugal ...
Erstellt am 30. August 2021
6. Unterkunftskosten bei Hartz IV: Dürfen Jobcenter eigenständig berechnen?
(Sozialrecht)
... kürzen und auf die dabei errechneten Grenzwerte beschränken ("Grundsicherungsrelevante Mietspiegel"). Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über mehrere Entscheidungen des Sozialgerichts Saarland ...
Erstellt am 19. August 2021
7. Schadensersatz für einen auf der Jagd versehentlich getöteten Jagdhund
(Zivilrecht)
... 2021 (AZ: 4 U 184/19). Das Gericht beschäftigte sich auch mit der Bemessung des Schadensersatzes, erläutert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Der Höhe nach bemisst sich der Schadensersatz für einen ...
Erstellt am 13. Juli 2021
8. E-Ladesäule macht Supermarkt nicht zur Tankstelle – Keine Sonntagsöffnung
(Uncategorised)
... halten und darf nicht sonntags öffnen. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 3. Juni 2021 (AZ: 4 L 162/21). Die Antragstellerin betreibt ...
Erstellt am 08. Juli 2021
9. Landkreis darf nicht allein für die LUCA-App werben
(Wettbewerbsrecht)
... 1 B 24/21). Beschwert hatte sich ein Konkurrent der Luca-App, wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de mitteilt. Die Antragstellerin stellt her und vertreibt eine Softwarelösung zur Kontaktnachverfolgung. ...
Erstellt am 02. Juli 2021
10. Kein Zwang zum Heimwechsel aufgrund Behinderung
(Sozialrecht)
... das Sozialamt unzulässigen Druck aus. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 03. Mai 2021 (AZ: L 8 SO 47/21 B ER). In dem ...
Erstellt am 30. Juni 2021
11. Online-Pokerspiele Hobby oder Gewerbe – Gewinne zu versteuern?
(Steuerrecht)
... 400 Stunden spielt und erhebliche Gewinne erzielt, muss Einkommens- und Gewerbesteuer zahlen. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Finanzgerichts Münster vom 10. März ...
Erstellt am 22. Juni 2021
12. Kein Arbeitsunfall bei Sturz auf dem Weg ins Homeoffice
(Sozialrecht)
... 2020 (AZ: L 17 U 487/19) entschieden, wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de mitteilt. Der Kläger arbeitet als Gebietsverkaufsleiter seit mehreren Jahren im Außendienst. Regelmäßig ist er auch im Homeoffice ...
Erstellt am 15. Juni 2021
13. Mit Socken in Haft – Verurteilung wegen Anbietens von Hehlerware
(Sonstiges)
... anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts München vom 18. Februar 2021 (AZ: 825 Ds 251 Js 190792/20). Die Angeklagten, ein 32jähriger Lagerist und ein 27jähriger Küchenhelfer ...
Erstellt am 19. April 2021
14. Kopien verkauft - Kunsthistorikerin schuldet Schadensersatz
(Zivilrecht)
... Nachgüsse sind. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 2. Februar 2021 (AZ: I-3 U 22/19). Von den bezahlten einer Million Euro musste ...
Erstellt am 14. April 2021
15. Entschädigung für Handwerker bei Behinderung der Bauarbeiten
(Zivilrecht)
... die Baustelle so bereithält, dass es dort jederzeit einsetzbar ist. Dabei muss er nachweisen, dass er es nicht hätte anders einsetzen können. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung ...
Erstellt am 01. April 2021
16. Gericht: Standardimpfungen entsprechen dem Kindeswohl
(Familienrecht)
... hat nun entschieden: Sind sich die Eltern nicht einig, darf der Elternteil entscheiden, der sich an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) orientiert. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ...
Erstellt am 18. März 2021
17. Schüler von Trainer bei Basketball verletzt – Anspruch auf Schadensersatz?
(Vereins- und Sportrecht)
... Darauf lassen sich die Spieler ein. Es sei denn, es kann grobe Unsportlichkeit nachgewiesen werden. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts München vom 28. ...
Erstellt am 17. März 2021
18. Februar 2021: Corona-Lockdown: Dürfen Einkaufsmärkte gesamtes Warensortiment verkaufen?
(Tipp des Monats)
... Waren, wie Bekleidung oder Spielzeug müssen nicht abgesperrt werden, erläutert das Rechtsportal des Deutschen Anwaltvereins (DAV) „anwaltauskunft.de“. Die Antragstellerin betreibt zwei Einkaufsmärkte ...
Erstellt am 08. März 2021
19. Schnee räumen: Wer arbeiten muss, braucht eine Vertretung
(Wohnungseigentumsrecht)
... und Streupflicht lässt sich delegieren. Es ist dann aber an den Hauseigentümern, zu überprüfen, ob die Zuständigen wirklich Schnee geräumt und gestreut haben. Darüber informiert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. ...
Erstellt am 09. Februar 2021
20. Corona-Pandemie: Darf Hundesalon offenbleiben?
(Sonstiges)
... nicht verboten, erläutert anwaltauskunft.de, das Rechtsportal des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Mit dieser Argumentation könnten auch andere Saloninhaber vorgehen. Die Antragstellerin betreibt einen ...
Erstellt am 01. Februar 2021