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1. Mit Socken in Haft – Verurteilung wegen Anbietens von Hehlerware
(Sonstiges)
... anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts München vom 18. Februar 2021 (AZ: 825 Ds 251 Js 190792/20). Die Angeklagten, ein 32jähriger Lagerist und ein 27jähriger Küchenhelfer ...
Erstellt am 19. April 2021
2. Kopien verkauft - Kunsthistorikerin schuldet Schadensersatz
(Zivilrecht)
... Nachgüsse sind. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 2. Februar 2021 (AZ: I-3 U 22/19). Von den bezahlten einer Million Euro musste ...
Erstellt am 14. April 2021
3. Entschädigung für Handwerker bei Behinderung der Bauarbeiten
(Zivilrecht)
... die Baustelle so bereithält, dass es dort jederzeit einsetzbar ist. Dabei muss er nachweisen, dass er es nicht hätte anders einsetzen können. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung ...
Erstellt am 01. April 2021
4. Gericht: Standardimpfungen entsprechen dem Kindeswohl
(Familienrecht)
... hat nun entschieden: Sind sich die Eltern nicht einig, darf der Elternteil entscheiden, der sich an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) orientiert. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ...
Erstellt am 18. März 2021
5. Schüler von Trainer bei Basketball verletzt – Anspruch auf Schadensersatz?
(Vereins- und Sportrecht)
... Darauf lassen sich die Spieler ein. Es sei denn, es kann grobe Unsportlichkeit nachgewiesen werden. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts München vom 28. ...
Erstellt am 17. März 2021
6. Februar 2021: Corona-Lockdown: Dürfen Einkaufsmärkte gesamtes Warensortiment verkaufen?
(Tipp des Monats)
... Waren, wie Bekleidung oder Spielzeug müssen nicht abgesperrt werden, erläutert das Rechtsportal des Deutschen Anwaltvereins (DAV) „anwaltauskunft.de“. Die Antragstellerin betreibt zwei Einkaufsmärkte ...
Erstellt am 08. März 2021
7. Schnee räumen: Wer arbeiten muss, braucht eine Vertretung
(Wohnungseigentumsrecht)
... und Streupflicht lässt sich delegieren. Es ist dann aber an den Hauseigentümern, zu überprüfen, ob die Zuständigen wirklich Schnee geräumt und gestreut haben. Darüber informiert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. ...
Erstellt am 09. Februar 2021
8. Corona-Pandemie: Darf Hundesalon offenbleiben?
(Sonstiges)
... nicht verboten, erläutert anwaltauskunft.de, das Rechtsportal des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Mit dieser Argumentation könnten auch andere Saloninhaber vorgehen. Die Antragstellerin betreibt einen ...
Erstellt am 01. Februar 2021
9. Stellenanzeige: "junges, hoch motiviertes Team" ist Altersdiskriminierung
(Arbeitsrecht)
... eine Entschädigung von zwei Monatsgehältern verlangen. Dies folgt aus einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 27. Mai 2020 (AZ: 2 Sa 1/20), wie das Rechtsprotal „anwaltauskunft.de“ des ...
Erstellt am 28. Januar 2021
10. Geldstrafe wegen Überlassens von Betäubungsmitteln an Minderjährigen
(Sonstiges)
... Einverständnis mit dem Konsum des Minderjährigen ausdrückt. Es kommt also auf den Einzelfall an. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken ...
Erstellt am 28. Januar 2021
11. Grenzen für Kostenbeitrag bei Einkommen behinderter Menschen
(Sozialrecht)
... für behinderte Menschen, hat dies Grenzen. Es muss mit Ermessen entschieden werden, ob die Erhebung eines Kostenbeitrags ganz oder teilweise entfallen kann. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert ...
Erstellt am 28. Januar 2021
12. Dienstreisen sind gesetzlich unfallversichert – Skifahren dabei nicht
(Sozialrecht)
... kein Arbeitsunfall vor. Es besteht kein Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Skifahren ist eine Freizeitaktivität, auch wenn es der Pflege geschäftlicher Kontakte dienen kann. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ...
Erstellt am 07. Dezember 2020
13. Drogen in der Hose werden dem Träger zugerechnet
(Sonstiges)
... des Verfahrens kommt aber nicht in Betracht, wenn die Drogen, wie Ecstasy in einer „drogensensiblen Tatörtlichkeit“ wie einer Diskothek gefunden werden. Das Rechtsprotal anwaltauskunft.de informiert über ...
Erstellt am 24. November 2020
14. Hartz-IV: Keine Prüfung der Mietkosten in Corona-Zeiten – auch bei Neuanmietung
(Sozialrecht)
... Regelung auch für Neuanmietungen gilt. Die Miete wird vorübergehend übernommen, erläutert das Rechtsportal des Deutschen Anwaltvereins (DAV) anwaltauskunft.de. Die Familie lebte mit damals vier Kindern ...
Erstellt am 11. November 2020
15. September 2020: Shutdown in Deutschland: Was kann ich tun, wenn ich jetzt ein Rechtsproblem habe?
(Tipp des Monats)
... wie vor erreichbar. Oft muss man nicht einmal in die Kanzlei, um sich beraten zu lassen. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de beantwortet die wichtigsten Fragen für alle, die im Shutdown ihre Rechte durchsetzen ...
Erstellt am 09. November 2020
16. Keine Auszahlung bei gelochten Sparbüchern
(Zivilrecht)
... gegen die Bank. Dies folgt einer Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt vom 23. Dezember 2019 (AZ: 29 C 4021-19 (46)). In dem von dem Rechtsportal anwaltauskunft.de mitgeteilten Fall ging es um zwei ...
Erstellt am 09. November 2020
17. Schwerbehinderung: Einzelbeförderung zum Arbeitsplatz bewilligt
(Sozialrecht)
... werden. Voraussetzung ist, dass damit drohende Gesundheitsgefahren bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel beseitigt werden. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert ...
Erstellt am 21. Oktober 2020
18. Hartz-IV: Jobcenter muss für Auszubildenden Kosten der Berufskleidung tragen
(Sozialrecht)
... gedeckt? Nun gibt es eine wichtige Entscheidung zu Gunsten der Betroffenen, teilt das Rechtsportal anwaltauskunft.de mit. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen verpflichtete am 26. Mai 2020 (AZ: ...
Erstellt am 06. Oktober 2020
19. Tesla-Werbung mit Autopilot irreführend für Verbraucher
(Wettbewerbsrecht)
... erläutert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Es wurde als "Autopilot" sowie einzelne separat buchbare Komponenten unter der Überschrift "Volles Potenzial für autonomes Fahren" beworben. Es fand sich aber ...
Erstellt am 09. September 2020
20. zulässige Höhe von Zäunen und Hecken
(Nachbarrecht)
... der Nachbar dies nicht, darf der andere zumindest bis zu dessen Höhe seinen Zaun aufstellen und seine Hecke wachsen lassen. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Landgerichts ...
Erstellt am 03. September 2020