- 1. Böllerverbot in Deutschland – Vorsicht vor illegaler Ware
- (Tipp des Monats)
- ... und verbotene Alternativen aus dem Ausland auszuweichen. Es drohen empfindliche Strafen, warnt das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. „Viele Böller aus dem Ausland sind nicht nur wegen der Pandemie verboten, ...
- Erstellt am 28. Dezember 2021
- 2. 3G reicht nicht bei Privatfeier zum 30. Geburtstag
- (Verwaltungsrecht)
- ... Beschränkungen bei 2G lehnte er ab, erläutert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Seit dem 12. November 2021 können in Hannover Zusammenkünfte ab 25 Personen in geschlossenen Räumen nur unter der ...
- Erstellt am 16. November 2021
- 3. DJ kann ein Künstler sein
- (Steuerrecht)
- ... Tätigkeit und muss damit keine Gewerbesteuer zahlen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf vom 12. August 2021 (AZ: 11 K 2430/18 G). Der ...
- Erstellt am 16. November 2021
- 4. Corona: Keine Miet- und Pachtminderung bei Gaststättenschließung
- (Mietrecht)
- ... aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 17. September 2021 (AZ: 2 U 147/20). Das sogenannte Verwendungsrisiko trägt allein der Pächter, erläutert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. ...
- Erstellt am 16. November 2021
- 5. Kein Weiterverkauf von Oktoberfest-Tischreservierungen auf Zweitmarkt
- (Zivilrecht)
- ... nicht an Wiederverkäufer veräußert werden. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Landgerichts München I vom 8. Oktober 2021 (AZ: 3 HK O 5593/20). Das Landgericht gab ...
- Erstellt am 11. November 2021
- 6. Rückzahlung des Reisepreises für eine bereits unter Corona gebuchte Reise
- (Reiserecht)
- ... einer bereits während der Pandemie gebuchten Kreuzfahrt zurücktreten. So entscheid das Amtsgericht München am 15. Juni 2021 (AZ: 113 C 3634/21), wie „anwaltauskunft.de“, das Rechtportal des Deutschen Anwaltvereins, ...
- Erstellt am 27. Oktober 2021
- 7. Anwohner kann sich nicht gegen Riesenrad wehren
- (Verwaltungsrecht)
- ... für die zusätzlichen Besucher gebe. Auch nicht im Hinblick auf mögliche Falschparker. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln vom 11. August 2021 ...
- Erstellt am 21. September 2021
- 8. Verkehrsschilder beklebt – neun Monate Haft
- (Sonstiges)
- ... erläutert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Der Mann hatte wurde wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung in zwölf Fällen verurteilt. Ihm wurde im Wesentlichen vorgeworfen, Verkehrs- oder Hinweisschilder ...
- Erstellt am 16. September 2021
- 9. Fitnessstudio haftet nicht für Sturz über gespannte signalrote Slackline
- (Zivilrecht)
- ... oder Schmerzensgeld zahlen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 5. August 2021 (AZ: 16 U 162/20), wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de mitteilt. Die damals ...
- Erstellt am 16. September 2021
- 10. Brautfrisuren sind Handwerk und keine Kunst
- (Verwaltungsrecht)
- ... kann die Fortsetzung des Betriebs untersagt werden. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 1. Juli 2021 (AZ: 5 L 475/21.KO). Die Antragstellerin ...
- Erstellt am 02. September 2021
- 11. Abstufung eines Corona-Risikogebietes verkürzt Quarantäne
- (Tipp des Monats)
- ... den Gleichheitsgrundsatz aus Artikel 3 des Grundgesetzes vor, erläutert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Die (zweifach geimpfte) Antragstellerin kehrte am 3. Juli 2021 (negativ getestet) aus Portugal ...
- Erstellt am 30. August 2021
- 12. Unterkunftskosten bei Hartz IV: Dürfen Jobcenter eigenständig berechnen?
- (Sozialrecht)
- ... kürzen und auf die dabei errechneten Grenzwerte beschränken ("Grundsicherungsrelevante Mietspiegel"). Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über mehrere Entscheidungen des Sozialgerichts Saarland ...
- Erstellt am 19. August 2021
- 13. Schadensersatz für einen auf der Jagd versehentlich getöteten Jagdhund
- (Zivilrecht)
- ... 2021 (AZ: 4 U 184/19). Das Gericht beschäftigte sich auch mit der Bemessung des Schadensersatzes, erläutert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Der Höhe nach bemisst sich der Schadensersatz für einen ...
- Erstellt am 13. Juli 2021
- 14. E-Ladesäule macht Supermarkt nicht zur Tankstelle – Keine Sonntagsöffnung
- (Uncategorised)
- ... halten und darf nicht sonntags öffnen. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 3. Juni 2021 (AZ: 4 L 162/21). Die Antragstellerin betreibt ...
- Erstellt am 08. Juli 2021
- 15. Landkreis darf nicht allein für die LUCA-App werben
- (Wettbewerbsrecht)
- ... 1 B 24/21). Beschwert hatte sich ein Konkurrent der Luca-App, wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de mitteilt. Die Antragstellerin stellt her und vertreibt eine Softwarelösung zur Kontaktnachverfolgung. ...
- Erstellt am 02. Juli 2021
- 16. Kein Zwang zum Heimwechsel aufgrund Behinderung
- (Sozialrecht)
- ... das Sozialamt unzulässigen Druck aus. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 03. Mai 2021 (AZ: L 8 SO 47/21 B ER). In dem ...
- Erstellt am 30. Juni 2021
- 17. Online-Pokerspiele Hobby oder Gewerbe – Gewinne zu versteuern?
- (Steuerrecht)
- ... 400 Stunden spielt und erhebliche Gewinne erzielt, muss Einkommens- und Gewerbesteuer zahlen. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Finanzgerichts Münster vom 10. März ...
- Erstellt am 22. Juni 2021
- 18. Kein Arbeitsunfall bei Sturz auf dem Weg ins Homeoffice
- (Sozialrecht)
- ... 2020 (AZ: L 17 U 487/19) entschieden, wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de mitteilt. Der Kläger arbeitet als Gebietsverkaufsleiter seit mehreren Jahren im Außendienst. Regelmäßig ist er auch im Homeoffice ...
- Erstellt am 15. Juni 2021
- 19. Mit Socken in Haft – Verurteilung wegen Anbietens von Hehlerware
- (Sonstiges)
- ... anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts München vom 18. Februar 2021 (AZ: 825 Ds 251 Js 190792/20). Die Angeklagten, ein 32jähriger Lagerist und ein 27jähriger Küchenhelfer ...
- Erstellt am 19. April 2021
- 20. Kopien verkauft - Kunsthistorikerin schuldet Schadensersatz
- (Zivilrecht)
- ... Nachgüsse sind. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 2. Februar 2021 (AZ: I-3 U 22/19). Von den bezahlten einer Million Euro musste ...
- Erstellt am 14. April 2021