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1. Drogen in der Hose werden dem Träger zugerechnet
(Sonstiges)
... des Verfahrens kommt aber nicht in Betracht, wenn die Drogen, wie Ecstasy in einer „drogensensiblen Tatörtlichkeit“ wie einer Diskothek gefunden werden. Das Rechtsprotal anwaltauskunft.de informiert über ...
Erstellt am 24. November 2020
2. Hartz-IV: Keine Prüfung der Mietkosten in Corona-Zeiten – auch bei Neuanmietung
(Sozialrecht)
... Regelung auch für Neuanmietungen gilt. Die Miete wird vorübergehend übernommen, erläutert das Rechtsportal des Deutschen Anwaltvereins (DAV) anwaltauskunft.de. Die Familie lebte mit damals vier Kindern ...
Erstellt am 11. November 2020
3. Shutdown in Deutschland: Was kann ich tun, wenn ich jetzt ein Rechtsproblem habe?
(Tipp des Monats)
... erreichbar. Oft muss man nicht einmal in die Kanzlei, um sich beraten zu lassen. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de beantwortet die wichtigsten Fragen für alle, die im Shutdown ihre Rechte durchsetzen ...
Erstellt am 09. November 2020
4. Keine Auszahlung bei gelochten Sparbüchern
(Zivilrecht)
... gegen die Bank. Dies folgt einer Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt vom 23. Dezember 2019 (AZ: 29 C 4021-19 (46)). In dem von dem Rechtsportal anwaltauskunft.de mitgeteilten Fall ging es um zwei ...
Erstellt am 09. November 2020
5. Schwerbehinderung: Einzelbeförderung zum Arbeitsplatz bewilligt
(Sozialrecht)
... werden. Voraussetzung ist, dass damit drohende Gesundheitsgefahren bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel beseitigt werden. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert ...
Erstellt am 21. Oktober 2020
6. Hartz-IV: Jobcenter muss für Auszubildenden Kosten der Berufskleidung tragen
(Sozialrecht)
... gedeckt? Nun gibt es eine wichtige Entscheidung zu Gunsten der Betroffenen, teilt das Rechtsportal anwaltauskunft.de mit. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen verpflichtete am 26. Mai 2020 (AZ: ...
Erstellt am 06. Oktober 2020
7. Tesla-Werbung mit Autopilot irreführend für Verbraucher
(Wettbewerbsrecht)
... erläutert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Es wurde als "Autopilot" sowie einzelne separat buchbare Komponenten unter der Überschrift "Volles Potenzial für autonomes Fahren" beworben. Es fand sich aber ...
Erstellt am 09. September 2020
8. zulässige Höhe von Zäunen und Hecken
(Nachbarrecht)
... der Nachbar dies nicht, darf der andere zumindest bis zu dessen Höhe seinen Zaun aufstellen und seine Hecke wachsen lassen. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Landgerichts ...
Erstellt am 03. September 2020
9. Kein tierärztlicher Behandlungsfehler bei verstorbenen Chinchillas
(Medizinrecht)
... 565 C 848/18) der behandelnden Tierärztlichen Hochschule Behandlungskosten in Höhe von knapp 450 Euro zugesprochen. In dem von dem Rechtsportal anwaltauskunft.de mitgeteilten Fall wollte die Eigentümerin ...
Erstellt am 03. September 2020
10. August 2020 - Hotels und Pensionen: Bettenkapazität durfte auf 60 % beschränkt werden
(Tipp des Monats)
... vermietete Unterkünfte. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern vom 27. Mai 2020 (AZ: 2 KM 439/20 OVG). In der Verordnung ...
Erstellt am 07. August 2020
11. Juni 2020 - Was gilt für Kinderbetreuung, bei Betriebsschließung und privaten Veranstaltungen?
(Tipp des Monats)
... um das Kind zu betreuen. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de erklärt, was noch wichtig ist und ob zum Beispiel private Feiern abgesagt werden müssen. Die Kita/Schule schließt: Darf ich von der Arbeit ...
Erstellt am 07. August 2020
12. Oktober 2019 - Tiere können in Deutschland nicht erben
(Tipp des Monats)
... und können deshalb nicht erben. Das zeigen mehrere Gerichtsurteile, wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert. In einem Fall hatte eine Frau ihre Brüder, zwei Neffen, eine Nichte und ihren Hund ...
Erstellt am 02. Oktober 2019
13. September 2019 - Kleines Sorgerecht: Auch Stiefeltern dürfen mitentscheiden
(Tipp des Monats)
... und ob der neue Partner mit dem leiblichen Elternteil verheiratet ist. Darüber informiert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Szenario 1: Der neue Partner ist mit dem leiblichen Elternteil des Kindes ...
Erstellt am 03. September 2019
14. Autounfall: Andere Länder, andere Rechtsordnungen
(Verkehrsrecht)
... möglichst einfach vonstattengeht, sollten Autofahrer einen europäischen Unfallbericht dabeihaben, wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert. Das Formular ist in vielen europäischen Sprachen erhältlich ...
Erstellt am 28. August 2019
15. Hitzewelle: Wann muss der Chef mir Hitzefrei geben?
(Arbeitsrecht)
... Beschäftigte aber erst ab mehr als 35 Grad Raumtemperatur – und das auch nur unter bestimmten Umständen. Darüber informiert das Rechtsportal anwaltauskunft.de „Zeigt das Thermometer mehr als 35 Grad, ...
Erstellt am 27. August 2019
16. Verkehrs-Rechtsportale: Offline geblitzt, online richtig beraten?
(Verkehrsrecht)
... herumkommen. Online-Portale bieten Autofahrern dabei Hilfe an und bewerben sich als günstige Alternative zur anwaltlichen Beratung. Warum das oft falsche Versprechungen sind, zeigt ein Film von anwaltauskunft.de. ...
Erstellt am 27. August 2019
17. April 2019 - Wegen Durchfall nicht in den Urlaub: Reiserücktrittsversicherung muss zahlen
(Tipp des Monats)
... bei schwerem Durchfall, wie das Oberlandesgericht Celle am 03. Dezember 2018 entschieden hat (Az. 8 U 165/18). Das Rechtsportal anwaltauskunft.de berichtet über das Urteil. In dem Fall litt der Mann ...
Erstellt am 27. August 2019
18. Februar 2019 - Bei Rot über die Fahrradampel: Bußgeld und Punkte
(Tipp des Monats)
... Darüber informiert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. „Wenn ein Fahrradfahrer über eine rote Fahrradampel fährt, stellt das einen Rotlichtverstoß dar", erklärt Rechtsanwalt Martin Diebold, Mitglied ...
Erstellt am 27. August 2019
19. Januar 2019 - Anlieger dürfen auch mit Dieselauto fahren
(Tipp des Monats)
... auf Schadensersatz, wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert. Wer in den Fahrver­bots­zonen wohnt oder arbeitet, muss sich über die Fahrverbote keine Sorgen machen. „Trotz des Fahrverbots ...
Erstellt am 27. August 2019
20. November 2018 - Wer kein Laub kehren will, muss vielleicht zahlen
(Tipp des Monats)
Berlin (DAA). Bunt gefärbtes Laub im Herbst ist schön – solange man nicht auf nassen Blättern auf dem Gehweg ausrutscht. Oder das Laub von Nachbars Bäumen im eigenen Garten landet. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ...
Erstellt am 27. August 2019