Suchen

1. Oktober 2019 - Tiere können in Deutschland nicht erben: (Tipp des Monats); Berlin (DAA). Der verstorbene Designer Karl Lagerfeld, der in Frankreich lebte, soll seiner Katze 150 Millionen Euro vererbt haben. In Deutschland wäre das nicht möglich: Haustiere sind hier nicht rechtsfähig ...; Erstellt am 02. Oktober 2019
2. Nutzungsentschädigung für Familienauto nach Trennung: (Familienrecht); Frankfurt/Berlin (DAV). Fordert ein Partner nach der Trennung für sein Fahrzeug, das der Ex-Partner nutzt, eine Nutzungsentschädigung, kann er dies nicht direkt über ein gerichtliches Verfahren tun. Über ...; Erstellt am 02. Oktober 2019
3. Kindergeld: Ausbildungswilligkeit reicht: (Familienrecht); Düsseldorf/Berlin (DAV). Die Ausbildungswilligkeit eines Kinds kann auch mit schriftlicher Erklärung im Nachhinein nachgewiesen werden. Dann haben die Betroffenen auch Anspruch auf Kindergeld. Die Arbeitsgemeinschaft ...; Erstellt am 02. Oktober 2019
4. Schadensersatz und Schmerzensgeld bei über Radweg gespannter Slackline: (Verkehrsrecht); Karlsruhe/Berlin (DAV). Wer ein Seil, Band oder Ähnliches über einen Radweg spannt, haftet bei einem Unfall voll auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Dies gilt auch für das Sportband Slackline. Man darf ...; Erstellt am 19. September 2019
5. Kaufpreisminderung wegen eines zu engen Tiefgaragenstellplatzes: (Verkehrsrecht); Braunschweig/Berlin (DAV). Ein Tiefgaragenstellplatz, auf dem man nicht mit einem gehobenen Mittelklassefahrzeug parken kann, ist zu eng und damit untauglich. Wegen dieses Mangels kann der Kaufpreis bis ...; Erstellt am 19. September 2019
6. Yoga-Kurs als Bildungsurlaub?: (Arbeitsrecht); ... Das entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am 11. April 2019 (AZ: 10 Sa 2076/18), teilt die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit. Ein Arbeitnehmer beantragte ...; Erstellt am 19. September 2019
7. Familienkreis ist „beleidigungsfreie Sphäre“: (Familienrecht); Frankfurt/Berlin (DAV). Nach einem Ehestreit kommt es vor, dass sich Familienmitglieder austauschen und das Verhalten der Beteiligten bewerten. Ein Betroffener hat keine Möglichkeit, solche Äußerungen ...; Erstellt am 12. September 2019
8. September 2019 - Kleines Sorgerecht: Auch Stiefeltern dürfen mitentscheiden: (Tipp des Monats); Berlin (DAA). Wer in einer Patchworkfamilie lebt, darf manchmal auch Dinge für die Kinder seines neuen Partners regeln. Wie weit dieses Recht geht, hängt davon ab, wer das Sorgerecht für die Kinder hat ...; Erstellt am 03. September 2019
9. Absehen vom Fahrverbot wegen Nebentätigkeit?: (Verkehrsrecht); Dortmund/Berlin (DAV). Negative Auswirkungen auf den Beruf können dazu führen, von einem Fahrverbot abzusehen. Stattdessen wird dann die Geldbuße erhöht. Geht es jedoch lediglich um einen Nebenjob, liegt ...; Erstellt am 03. September 2019
10. Handyverstoß durch Gafferfotos: (Verkehrsrecht); Castrop-Rauxel/Berlin (DAV). Wer an einem Unfall vorbeifährt und Fotos oder Videos macht, begeht einen Handyverstoß. Üblicherweise erhält der Gaffer dafür 100 Euro Geldbuße. Diese kann erhöht werden, wenn ...; Erstellt am 03. September 2019
11. Restauratoren sind keine Handwerker – Tarifvertrag gilt nicht: (Arbeitsrecht); Frankfurt/Berlin (DAV). Ein Restaurator mit akademischer Ausbildung übt mit seinem Betrieb kein Handwerk aus. Daher fällt er auch nicht unter die Tarifverträge für Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk. ...; Erstellt am 03. September 2019
12. Arbeitgeber erhalten Eingliederungszuschuss für Beschäftigung Schwerbehinderter: (Arbeitsrecht); Mannheim/Berlin (DAV). Arbeitgeber erhalten vom Jobcenter einen Zuschuss, wenn sie schwer vermittelbare Mitarbeiter beschäftigen. Dazu gehören Langzeitarbeitslose und Schwerbehinderte. Dabei kann das Jobcenter ...; Erstellt am 28. August 2019
13. Autounfall: Andere Länder, andere Rechtsordnungen: (Verkehrsrecht); Berlin (DAA). Ein Autounfall ist immer ein Schock, selbst wenn niemand zu Schaden kommt. Passiert der Unfall im Ausland, sind am Unfallort die gleichen Schritte vonnöten wie in Deutschland. Damit die Schadensregulierung ...; Erstellt am 28. August 2019
14. Für die Tochter der Lebensgefährtin besteht kein Eigenbedarf: (Mietrecht); Siegburg/Berlin (DAV). Der Mieterschutz ist umfassend geregelt; der Mieter soll sich in seiner Wohnung sicher fühlen und im Vertrauen auf ein langes Vertragsverhältnis seinen Lebensmittelpunkt einrichten ...; Erstellt am 27. August 2019
15. Hitzewelle: Wann muss der Chef mir Hitzefrei geben?: (Arbeitsrecht); Berlin (DAA). In Deutschland wird es in den kommenden Tagen wieder heiß: Mancherorts kratzt die Temperatur an der 40-Grad-Marke. Das Büro kann dann schnell zur Sauna werden. Ein Recht auf Hitzefrei haben ...; Erstellt am 27. August 2019
16. Hygienegründe: Arbeitgeber können künstliche Fingernägel verbieten: (Arbeitsrecht); Aachen/Berlin (DAV). Eine Helferin des Sozialen Diensts im Altenheim darf aus hygienischen Gründen keine künstlichen Fingernägel tragen. Über diese Entscheidung des Arbeitsgerichts Aachen vom 21. Februar ...; Erstellt am 27. August 2019
17. Verkehrs-Rechtsportale: Offline geblitzt, online richtig beraten?: (Verkehrsrecht); Berlin (DAA). Da hat man einmal nicht aufgepasst oder war in Eile – und schon blitzt es und wenig später landet der Bußgeldbescheid im Briefkasten. Wer dagegen vorgeht, kann unter Umständen um die Strafe ...; Erstellt am 27. August 2019
18. Vereinzelte Komplikationen können jede fünfte OP betreffen: (Medizinrecht); Frankfurt/Berlin (DAV). Ärzte müssen vor einer Operation möglichst genau und verständlich über Risiken aufklären. Sie müssen aber keine genauen oder annähernd genauen Prozentzahlen hinsichtlich eines Behandlungsrisikos ...; Erstellt am 27. August 2019
19. Verdacht auf Rauschgifthandel als Kündigungsgrund: (Mietrecht); Frankfurt a.M./Berlin (DAV). Der Mieterschutz ist wichtig – jeder, der schon einmal unfreiwillig seine Wohnung verlassen musste, wird dies bestätigen. Denn auch wenn man die Interessen des Vermieters nachvollziehen ...; Erstellt am 27. August 2019
20. Haftet der Verleiher für Unfall wegen ausgefallenem Licht: (Verkehrsrecht); Konstanz/Berlin (DAV). Der Verleiher eines Fahrrads muss nur dann für einen Unfall haften, wenn ihm ein Verschulden nachgewiesen werden kann. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins ...; Erstellt am 27. August 2019

Start
Zurück
1
2
3
Weiter
Ende

Inhalt

Aktuelles