Suchen

1. Oktober 2019 - Tiere können in Deutschland nicht erben: (Tipp des Monats); ... und können deshalb nicht erben. Das zeigen mehrere Gerichtsurteile, wie das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert. In einem Fall hatte eine Frau ihre Brüder, zwei Neffen, eine Nichte und ihren Hund ...; Erstellt am 02. Oktober 2019
2. Nutzungsentschädigung für Familienauto nach Trennung: (Familienrecht); Frankfurt/Berlin (DAV). Fordert ein Partner nach der Trennung für sein Fahrzeug, das der Ex-Partner nutzt, eine Nutzungsentschädigung, kann er dies nicht direkt über ein gerichtliches Verfahren tun. Über ...; Erstellt am 02. Oktober 2019
3. Kindergeld: Ausbildungswilligkeit reicht: (Familienrecht); ... Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf vom 26. April 2019 (AZ: 7 K 1093/18 Kg). Die Mutter bezog für ihr volljähriges Kind Kindergeld. ...; Erstellt am 02. Oktober 2019
4. Schadensersatz und Schmerzensgeld bei über Radweg gespannter Slackline: (Verkehrsrecht); ... des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 16. Juli 2019 (AZ: 14 U 60/16). Auf einem etwa 3,4 Meter breiten Rad- und Fußweg in einem Sportgelände hatten drei Männer eine rund 15 Meter lange und etwa drei ...; Erstellt am 19. September 2019
5. Kaufpreisminderung wegen eines zu engen Tiefgaragenstellplatzes: (Verkehrsrecht); ... zu zwei Drittel gemindert werden. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 20. Juni 2019 (AZ: 8 ...; Erstellt am 19. September 2019
6. Yoga-Kurs als Bildungsurlaub?: (Arbeitsrecht); ... Das entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am 11. April 2019 (AZ: 10 Sa 2076/18), teilt die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit. Ein Arbeitnehmer beantragte ...; Erstellt am 19. September 2019
7. Familienkreis ist „beleidigungsfreie Sphäre“: (Familienrecht); ... oder Beleidigungen zu verbieten. Im engsten Familienkreis gibt es eine besondere Äußerungsfreiheit, stellte das Oberlandesgericht Frankfurt/Main am 17. Januar 2019 (AZ: 16 W 54/18) fest. Dies gilt auch ...; Erstellt am 12. September 2019
8. September 2019 - Kleines Sorgerecht: Auch Stiefeltern dürfen mitentscheiden: (Tipp des Monats); Berlin (DAA). Wer in einer Patchworkfamilie lebt, darf manchmal auch Dinge für die Kinder seines neuen Partners regeln. Wie weit dieses Recht geht, hängt davon ab, wer das Sorgerecht für die Kinder hat ...; Erstellt am 03. September 2019
9. Absehen vom Fahrverbot wegen Nebentätigkeit?: (Verkehrsrecht); ... eine „berufliche Härte" in der Regel nicht vor, so dass das Fahrverbot nicht wegfällt. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts ...; Erstellt am 03. September 2019
10. Handyverstoß durch Gafferfotos: (Verkehrsrecht); ... des Amtsgerichts Castrop-Rauxel vom 29. Januar 2019 (AZ: 6 OWi 313/18). Der Mann fuhr auf dem Mittelstreifen einer Autobahn. Als er an einem Unfall vorbeifuhr, hielt er das Handy über das Lenkrad in ...; Erstellt am 03. September 2019
11. Restauratoren sind keine Handwerker – Tarifvertrag gilt nicht: (Arbeitsrecht); ... abführen. Die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts (LAG) vom 10. Mai 2019 (AZ: 10 Sa 275/18 SK). Für ...; Erstellt am 03. September 2019
12. Arbeitgeber erhalten Eingliederungszuschuss für Beschäftigung Schwerbehinderter: (Arbeitsrecht); ... bis zu 70 % des Gehalts übernehmen, in bestimmten Fällen bis zu acht Jahre lang. Die Entscheidung muss das Jobcenter gut begründen, so das Sozialgericht in Mannheim am 27. Februar 2019 (AZ: S 6 AS 2671/18). ...; Erstellt am 28. August 2019
13. Autounfall: Andere Länder, andere Rechtsordnungen: (Verkehrsrecht); Berlin (DAA). Ein Autounfall ist immer ein Schock, selbst wenn niemand zu Schaden kommt. Passiert der Unfall im Ausland, sind am Unfallort die gleichen Schritte vonnöten wie in Deutschland. Damit die Schadensregulierung ...; Erstellt am 28. August 2019
14. Für die Tochter der Lebensgefährtin besteht kein Eigenbedarf: (Mietrecht); ... Eigenbedarf. Wann ein solcher vorliegt, ist Gegenstand unzähliger Entscheidungen, denn in fast allen Fällen wird das Gericht eine Einzelfallentscheidung treffen müssen. Es sind die Interessen des Mieters ...; Erstellt am 27. August 2019
15. Hitzewelle: Wann muss der Chef mir Hitzefrei geben?: (Arbeitsrecht); Berlin (DAA). In Deutschland wird es in den kommenden Tagen wieder heiß: Mancherorts kratzt die Temperatur an der 40-Grad-Marke. Das Büro kann dann schnell zur Sauna werden. Ein Recht auf Hitzefrei haben ...; Erstellt am 27. August 2019
16. Hygienegründe: Arbeitgeber können künstliche Fingernägel verbieten: (Arbeitsrecht); Aachen/Berlin (DAV). Eine Helferin des Sozialen Diensts im Altenheim darf aus hygienischen Gründen keine künstlichen Fingernägel tragen. Über diese Entscheidung des Arbeitsgerichts Aachen vom 21. Februar ...; Erstellt am 27. August 2019
17. Verkehrs-Rechtsportale: Offline geblitzt, online richtig beraten?: (Verkehrsrecht); ... Kostenfrei ist die Dienstleistung der Online-Portale, wenn das Verfahren eingestellt wird. Andernfalls kann der Autofahrer das Mandat erteilen und der Fall kommt vor Gericht. Verliert er, trägt er die ...; Erstellt am 27. August 2019
18. Vereinzelte Komplikationen können jede fünfte OP betreffen: (Medizinrecht); ... angeben. Über eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am 26. März 2019 (AZ: 8 U 219/16) informiert die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Der ...; Erstellt am 27. August 2019
19. Verdacht auf Rauschgifthandel als Kündigungsgrund: (Mietrecht); ... immer wieder in gerichtlichen Entscheidungen zu klären. So auch in einer Entscheidung des Amtsgericht Frankfurt am Main vom 6. Februar 2019 (AZ.:33 C 2815/18), auf die die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht ...; Erstellt am 27. August 2019
20. Haftet der Verleiher für Unfall wegen ausgefallenem Licht: (Verkehrsrecht); ... (DAV) informiert über eine Entscheidung des Landgerichts Konstanz vom 28. November 2018 (AZ: N 4 O 156/18). Der Autofahrer machte gegenüber einem Fahrradverleih einen Schaden an seinem Auto in Höhe ...; Erstellt am 27. August 2019

Start
Zurück
1
2
3
Weiter
Ende

Inhalt

Aktuelles