- 1. Ärztlicher Bereitschaftsdienst: Kostenbeteiligung trotz Befreiung
- (Medizinrecht)
- ... die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Blick auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Marburg vom 8. Juni 2020 (AZ: S 12 KA 304/19). Der ausschließlich privatärztlich ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 2. Keine betriebsbedingte Kündigung bei Dauereinsatz von Leiharbeitern
- (Arbeitsrecht)
- ... des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Blick auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln vom 20. September 2020 (AZ: 5 Sa 295/20). Der Mann arbeitete als Fertigungsmitarbeiter bei einem ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 3. Familienrecht in der Pandemie: Mehr Kindschaftssachen, weniger Verfahren
- (Aktuelle Entwicklungen)
- ... sind die meisten Kanzleien aber auch gut ausgestattet. Für Gerichte und Jugendämter galt das nicht. Das geht aus einer Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hervor. ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 4. Jagdaufseher ist bei Hochsitzreparatur gesetzlich unfallversichert
- (Uncategorised)
- ... Sozialgerichts Osnabrück vom 24. September 2020 (AZ: S 17 U 193/18). Der Jagdaufseher arbeitet wie ein Arbeitnehmer. Ähnlich wie bei einem Hausmeister kommt es auch nicht darauf an, dass er konkret ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 5. Radeln auf Streugut - kein Schadensersatz bei Stürzen
- (Verkehrsrecht)
- ... das Streugut nach der Verwendung wieder von der Straße oder den Wegen zu beseitigen. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgericht ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 6. Unfall mit Kind am Zebrastreifen: Autofahrerin muss den Schaden allein bezahlen
- (Verkehrsrecht)
- ... Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Landgerichts Osnabrück vom 8. Oktober 2020 (AZ: 6 S 150/20). Eine Frau war mit ihrem Auto auf einer Hauptverkehrsstraße unterwegs, als ihr ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 7. Darf die Versicherung Schadenersatz verweigern, wenn das Wohnmobil zu hoch ist?
- (Versicherungsrecht)
- ... Transportkosten aufkommen, so das Amtsgericht München am 26. Oktober 2020 (AZ: 191 C 5230/20). Es kommt es auf die tatsächliche Höhe beim Rücktransport an, erläutert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 8. Dienstreisen sind gesetzlich unfallversichert – Skifahren dabei nicht
- (Sozialrecht)
- ... informiert über eine Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 7. September 2020 (AZ: L9 U 188/18). Es war schon fraglich, ob überhaupt eine Dienstreise vorliegt, erläutert das Verbraucherportal ...
- Erstellt am 07. Dezember 2020
- 9. Oktober 2020: Schlichten statt streiten: Die neue SOBau 2020
- (Tipp des Monats)
- Erweiterte Möglichkeiten der außergerichtlichen Beilegung von Baustreitigkeiten sparen Zeit, Geld und Nerven aller Beteiligten. Berlin (DAV). Risse im Mauerwerk, feuchter Estrich, zugige Fenster – diese ...
- Erstellt am 01. Dezember 2020
- 10. Unfall: Andere Werkstatt ist durchaus zumutbar
- (Verkehrsrecht)
- München/Berlin (DAV). Die gegnerische Versicherung verweist nach einem Verkehrsunfall den Geschädigten oft auf eine andere und günstigere Werkstatt. Dies muss aber dem Betroffenen zumutbar sein. Das Amtsgericht ...
- Erstellt am 01. Dezember 2020
- 11. Abgasskandal: Kein Schadensersatz bei durchgeführtem Software-Update
- (Verkehrsrecht)
- ... (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 30. Oktober 2020 (AZ: 17 U 296/19). Die Klägerin kaufte im Februar 2018 einen gebrauchten Audi A5 2.0 TDI. Bei dem Wagen ...
- Erstellt am 01. Dezember 2020
- 12. Drogen in der Hose werden dem Träger zugerechnet
- (Sonstiges)
- ... eine Entscheidung des Amtsgerichts München vom 16. September 2020 (AZ: 1111 Cs 365 Js 125197/20). Morgens um 8:30 Uhr wurden an einem Februartag 2020 in der Hosentasche des Angeklagten vom Türsteher ...
- Erstellt am 24. November 2020
- 13. Alkohol am Steuer: Gleiche Promillegrenzen für E-Scooter- wie für Autofahrer
- (Verkehrsrecht)
- ... Fahrzeuges gibt es nicht. Es kommt allein auf die Eigenschaft als „Kraftfahrzeug“ an. Dies entschied das Landgericht Osnabrück am 16. Oktober 2020 (AZ: 10 Qs 54/20), wie die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht ...
- Erstellt am 24. November 2020
- 14. Haftung bei Kollision einer Kuh mit geparktem Fahrzeug
- (Verkehrsrecht)
- ... Feldweg stand. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichts Koblenz vom 9. Oktober 2020 (AZ: 13 S 45/19), wie die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt. ...
- Erstellt am 24. November 2020
- 15. Umgangsrecht: Übernachtungsbesuche gut für Kind und Elternteil
- (Besuchsrecht)
- ... zu unterbinden. Die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 19. Februar 2019 (AZ: II-10 UF 189/18, ...
- Erstellt am 23. November 2020
- 16. Elternstreit: Entscheidung über Notbetreuung in der Schule „Angelegenheit von erheblicher Bedeutung“
- (Familienrecht)
- Aachen/Berlin (DAV). Streiten sich die Eltern darüber, ob das Kind an der coronabedingten schulischen Notbetreuung teilnimmt, kann das Gericht die Entscheidung darüber auf einen Elternteil übertragen. ...
- Erstellt am 23. November 2020
- 17. Arztpraxis: Werbung darf nicht Eindruck eines öffentlichen Notdienstes erwecken
- (Medizinrecht)
- ... um einen öffentlich organisierten ärztlichen Notdienst. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Blick auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln ...
- Erstellt am 23. November 2020
- 18. Unfall in Motorradkonvoi
- (Verkehrsrecht)
- ... schuld. In den meisten Fällen sonst haften die Fahrer gemeinsam. In dem Fall, über den die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert, entschied das Oberlandesgericht ...
- Erstellt am 23. November 2020
- 19. Kfz-Versicherung: „Garagenauto“ gehört in die Garage
- (Versicherungsrecht)
- ... bei einem Diebstahl den Anspruch um 30 Prozent kürzen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichts Magdeburg vom 11. September 2018 (AZ: 11 O 217/18). Sind bestimmte Kriterien im Versicherungsvertrag ...
- Erstellt am 23. November 2020
- 20. Alkoholabhängigkeit: Approbation ruht sofort
- (Medizinrecht)
- ... des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Blick auf eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs am 2. März 2020 (AZ: 21 CS 19.1736). Weil der Arzt betrunken Auto gefahren war und ...
- Erstellt am 12. November 2020