Suchen

1. 61. Deutscher Verkehrsgerichtstag 25. bis 27. Januar 2023 in Goslar Arbeitskreis I: Fahrzeugdaten Vernetzte Fahrzeuge – Gefahr des gläsernen Autofahrers: (Tipp des Monats); Tipp des Monats Februar 2023 Goslar/Berlin (DAV). Moderne Fahrzeuge sind vernetzte Fahrzeuge. Es wird eine Vielzahl von Daten gesammelt. Die Datensammlung geht so weit, dass sogar Daten darüber gesammelt ...; Erstellt am 25. Januar 2023
2. Wer verfügt über die Einziehung eines Erbscheins: Richter oder Rechtspfleger?: (Erbrecht); Köln/Berlin (DAV). Werden Einwendungen gegen die Einziehung eines Erbscheins erhoben, so hat der Richter und nicht der Rechtspfleger zu entscheiden, zeigte das Oberlandesgericht (OLG) Köln in seinem Beschluss ...; Erstellt am 25. Januar 2023
3. Unter Nachbars Baukran: Muss Nutzung des Luftraums über eigenem Grundstück hingenommen werden?: (Verwaltungsrecht); ... Schwenken des Krans untersagen, so das Oberlandesgericht Stuttgart vom 1. August 2022 (AZ: 4 U 74/22). Zunächst muss versucht werden, die Zustimmung einzuholen bzw. bei der Verweigerung notfalls gerichtlich ...; Erstellt am 16. Januar 2023
4. Keine Volljährigenadoption bei intakter Beziehung zu Elternteil: (Familienrecht); ... Elternteil macht dies allerdings unwahrscheinlich. Über eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgericht Karlsruhe vom 17. Mai 2022 (AZ: 18 UF 60/21) informiert die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht ...; Erstellt am 16. Januar 2023
5. Erbe muss auf Verlangen des Pflichtteilsberechtigten Notar beauftragen, ohne dass der Pflichtteilsberechtigte seinerseits zuvor Auskunft erteilt: (Erbrecht); ... und solange die Beauftragung eines Notars verhindert, entscheidet das Oberlandesgericht (OLG) Köln in seinem Beschluss vom 3.11.2022 (24 W 61/22). Die Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des Deutschen Anwaltvereins ...; Erstellt am 11. Januar 2023
6. Streit um Umgangsrecht – Kindeswille kann Ausschlag geben: (Familienrecht); Brandenburg/Berlin (DAV). Streiten Eltern um das Umgangsrecht, spielt auch der Kindeswille eine Rolle. Lehnt das Kind stabil, zielorientiert und autonom den Umgang ab, kann das Gericht etwa einen befristeten ...; Erstellt am 10. Januar 2023
7. Vermietung von Wohnraum „pro Matratze“ sittenwidrig: (Uncategorised); ... entgangenen Mieteinnahmen keine Erfolgsaussicht. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 18. Mai 2022 (AZ: 2 W 45/22), berichtet das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Der Antragsteller ...; Erstellt am 10. Januar 2023
8. Gebrauchtwagen mit nur einem Schlüssel gekauft – Zahlt Versicherung bei Diebstahl?: (Versicherungsrecht); ... muss die Kaskoversicherung bei Diebstahl zahlen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichts Bielefeld vom 17. Mai 2021 (AZ: 18 O 144/20), wie die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen ...; Erstellt am 10. Januar 2023
9. Ford statt Porsche – Nutzungsausfallentschädigung?: (Verkehrsrecht); ... der nicht ersetzt werden muss. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 21. Juli 2022 (AZ: ...; Erstellt am 10. Januar 2023
10. Auto während Probefahrt geklaut – „gutgläubiger“ Erwerb möglich?: (Zivilrecht); ... des Oberlandesgerichts Celle vom 12. Oktober 2022 (AZ: 7 U 974/21). Ein „Kunde“ wollte mit dem Audi Q5 eine einstündige Probefahrt machen und brachte den Wagen nicht ins Autohaus zurück. Der Mann hatte ...; Erstellt am 10. Januar 2023
11. Pilot ohne eigenes Flugzeug ist abhängig beschäftigt: (Arbeitsrecht); ... der über kein eigenes Flugzeug verfügt, und dessen Tätigkeit sich von der eines angestellten Flugzeugführers nicht wesentlich unterscheidet, ist abhängig beschäftigt. Dies entschied das Hessische Landessozialgericht ...; Erstellt am 10. Januar 2023
12. Immobilienschenkung der Schwiegereltern: Rückforderung nach Scheidung?: (Familienrecht); ... möglich. Darüber informiert die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Blick auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 12. Oktober 2021 (AZ: 6 UF 67/20). ...; Erstellt am 10. Januar 2023
13. Begleiteter Umgang in Wohnung des betreuenden Elternteils: (Familienrecht); ... des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 08. Juli 2022 (AZ: 4 UF 11/22) informiert die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Die zu der Zeit knapp dreijährigen Tochter lebt ...; Erstellt am 10. Januar 2023
14. Schadensersatz wegen Messeabsage während der Corona-Pandemie?: (Zivilrecht); ... für die Gesundheit der Messeteilnehmer und der erheblichen wirtschaftlichen Interessen war die Entscheidung rechtmäßig. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) am 7. September 2022 ...; Erstellt am 10. Januar 2023
15. Wie gelingt der Nachweis der Beendigung der Testamentsvollstreckung gegenüber dem Grundbuchamt kostengünstig?: (Erbrecht); ... aus dem Grundbuch löscht. Wie der Nachweis gegenüber dem Grundbuchamt kostengünstig gelingen kann, zeigte das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in seinem Beschluss vom 7.9.2022 (19 W 64/21). Die Arbeitsgemeinschaft ...; Erstellt am 10. Januar 2023
16. Eine fehlgeschlagene „lenkende Ausschlagung“ kann angefochten werden: (Erbrecht); ... rückgängig machen, nämlich dann, wenn sie als sog. Inhaltsirrtum anerkannt werden, entscheidet das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg in seinem Beschluss vom 27.7.2022 (3 W 59/22). Die Arbeitsgemeinschaft ...; Erstellt am 22. Dezember 2022
17. Witwengeld nach acht Monaten Ehe: (Sozialrecht); München/Berlin (DAV). Auch bei einer Ehe von nur acht Monaten Dauer kann die Witwe Anspruch auf Witwengeld haben. Über eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Bayern vom 1. Juni 2022 ...; Erstellt am 21. Dezember 2022
18. Unterhalt: Nachweis des Jahreseinkommens trotz unvollständiger Unterlagen: (Unterhaltsrecht); ... sein, wenn nicht zwölf Lohnabrechnungen vorgelegt werden, sich aber aus den übersandten Belegen der Jahresnettoverdienst ergibt. Das entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe am 3. Mai 2022 (AZ: 18 WF ...; Erstellt am 20. Dezember 2022
19. Keine Opferentschädigung, wenn aggressive Reaktion provoziert wurde: (Sozialrecht); ... physischen Einwirkung auf das Opfer. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 15. September 2022 (AZ: L 6 VG 1148/22). Kritik ...; Erstellt am 20. Dezember 2022
20. Krankenkassen müssen bei chronischer Müdigkeit leisten: (Medizinrecht); ... Die schließt auch Präparate ein, für die Leistungsvoraussetzungen nicht vorliegen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom ...; Erstellt am 13. Dezember 2022

Start
Zurück
1
2
3
Weiter
Ende

Inhalt

Aktuelles