- 1. Oktober 2018 - Lehrer dürfen Schüler für 2 Stunden nachsitzen lassen
- (Tipp des Monats)
- Berlin (DAA). Das neue Schuljahr ist gestartet und in den Schulen ist einiges los. Lehrer müssen manchmal hart durchgreifen. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de erklärt, ob Handy-Verbote, Nachsitzen und ...
- Erstellt am 26. September 2018
- 2. September 2018 - Schmerzensgeld nach falscher Samenspende
- (Tipp des Monats)
- ... die Mutter Anspruch auf Schmerzensgeld haben. Über eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 19. Februar 2018 (AZ: 3 U 66/16) berichtet die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen ...
- Erstellt am 26. September 2018
- 3. August 2018 - Phishing - Zum Anwalt, sobald Geld weg ist
- (Tipp des Monats)
- Berlin (DAA). Phishing richtet regelmäßig großen Schaden an. Wer auf eine Phishing-Mail reagiert und seine Zugangsdaten herausgegeben hat, sollte schnellmöglich sein Passwort ändern. Ist ein Login nicht ...
- Erstellt am 26. September 2018
- 4. Juli 2018 - Sommer im Büro: Dresscode bleibt bestehen
- (Tipp des Monats)
- Berlin. Die Sonne scheint, das Thermometer erreicht die 30-Grad-Marke. Auch in Büros und Konferenzräumen steigen die Temperaturen. Arbeitnehmer müssen sich trotzdem an die üblichen Kleiderregeln halten. ...
- Erstellt am 02. Juli 2018
- 5. Juni 2018 - Mithaftung bei Überschreiten der Richtgeschwindigkeit
- (Tipp des Monats)
- ... Betriebsgefahr (vgl. Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf vom 21. November 2017 - AZ: I-1 U 44/17). Die Frau fuhr auf der Autobahn. Sie blinkte und wechselte zum Überholen vom rechten auf den linken ...
- Erstellt am 02. Juli 2018
- 6. Mai 2018 - Kein Schadensersatz bei Sturz auf schadhaftem Radweg
- (Tipp des Monats)
- ... die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und weist auf eine Entscheidung des Landgerichts Magdeburg vom 1. Februar 2018 (AZ: 10 O 984/17) hin. Der Mann unternahm eine ...
- Erstellt am 22. Mai 2018
- 7. April 2018 - Chefarzteinstellung – Zustimmung des Betriebsrats?
- (Tipp des Monats)
- ... Grundsätzen. Ein Chefarzt ist es nicht automatisch. Dies ergeht aus einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg vom 21. April 2016 (AZ: 5BV24/15). Es ging um die Frage, ob der Betriebsrat bei der ...
- Erstellt am 03. April 2018
- 8. März 2018 - Gründe beim Eigenbedarf müssen genannt werden
- (Tipp des Monats)
- ... werden müssen (vgl. Amtsgerichts Düsseldorf AZ: 25 C447/16 vom 07.08.2017). In der Entscheidung hatte der Vermieter mit dem Hinweis auf Eigenbedarf das bestehende Mietverhältnis aufgekündigt. Er hat ...
- Erstellt am 05. März 2018
- 9. Februar 2018 - Sturz bei betrieblichem Bowling-Turnier als Arbeitsunfall
- (Tipp des Monats)
- ... Mitarbeiter verlangt hat. Dies geht aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Aachen vom 6. Oktober 2017 (AZ: S 6 U 135/16) hervor. Der Mitarbeiter nahm an einer mehrtägigen betrieblichen Veranstaltung ...
- Erstellt am 05. März 2018
- 10. Januar 2018 - Beschädigung durch aufgewirbelten Stein
- (Tipp des Monats)
- ... seine Sorgfaltspflicht, muss er keinen Schadensersatz zahlen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichts Nürnberg–Fürth vom 30. März 2017 (AZ: 2 S 2191/16). Ein auf der Autobahn ...
- Erstellt am 30. Januar 2018
- 11. Dezember 2017 - Mindestlohn und monatliche Zulage
- (Tipp des Monats)
- ... ist etwa bei einer pauschalen Zulage wegen Nachtarbeit der Fall. Dies geht aus einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 8. September 2016 (AZ: 11 Sa 78/16) hervor. Neben einer Grundvergütung ...
- Erstellt am 28. Dezember 2017
- 12. November 2017 - Haftung bei Verstoß eines Radfahrers gegen Rechtsfahrgebot
- (Tipp des Monats)
- ... Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 9. Mai 2017 (AZ: 4 U 233/16). Der Fahrradfahrer fuhr entgegen der Fahrtrichtung auf einem Fahrrad-Streifen ...
- Erstellt am 03. November 2017
- 13. Oktober 2017 - Vorwärts beim Rückwärtsparken im Parkhaus
- (Tipp des Monats)
- ... Bei einem Unfall mit einem Hindernis kann man nicht den Parkhausbetreiber haftbar machen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Amtsgerichts München vom 19. September 2016 (AZ: 122 C 5010/16). ...
- Erstellt am 03. November 2017
- 14. September 2017 - Sondertipp: Bundestagswahl 2017 - was rund um die Stimmabgabe Recht ist
- (Tipp des Monats)
- Berlin (DAA) - Rund 61,5 Millionen Wahlberechtigte sind bei der Bundestagswahl am 24. September dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Das deutsche Wahlrecht hat viele Vorschriften, die wohl die wenigsten ...
- Erstellt am 20. September 2017
- 15. September 2017 - Blinken ohne Abzubiegen - Mithaftung bei Unfall
- (Tipp des Monats)
- ... überwiegend. Nur wegen des gesetzten Blinkers darf er nicht darauf vertrauen, dass das andere Fahrzeug abbiegt. Dies geht aus einer Entscheidung des Amtsgerichts Oberndorf vom 21. April 2016 (AZ: 2 C 434/15) ...
- Erstellt am 07. September 2017
- 16. August 2017 - Urlaubszeit - Warnblinker auf der Autobahn ernst nehmen
- (Tipp des Monats)
- ... Es liegt vielmehr ein fahrlässiger Verkehrsverstoß vor. Dies zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle vom 21. September 2015 (AZ: 2 Ss (OWi) 236/15). Der Lkw-Fahrer fuhr mit seinem Sattelschlepper ...
- Erstellt am 02. August 2017
- 17. Juli 2017 - Modernisierung - Was der Mieter dulden muss
- (Tipp des Monats)
- ... diese Kosten verteilt werden sollten: Mieter oder Vermieter? Zu dieser Problematik wird auf eine Entscheidung des Amtsgerichts Wedding vom 5. Oktober 2016 (AZ: 18 C 152/16) verwiesen. Hier hatte ...
- Erstellt am 02. August 2017
- 18. Juni 2017 - Wer im Urlaub krank wird, muss das nachweisen können - Tipps für die schönste Zeit des Jahres
- (Tipp des Monats)
- Berlin. Pünktlich zur Feriensaison häufen sich in vielen Betrieben und auch vor Arbeitsgerichten die Streitigkeiten über die schönsten Wochen des Jahres. Hauptkonflikt: Die Kollegen können sich nicht auf ...
- Erstellt am 09. Juni 2017
- 19. Mai 2017 - Schadensersatz nach Überfahren einer Bodenschwelle
- (Tipp des Monats)
- ... des Landgerichts München II vom 13. Januar 2017 (AZ: 10 O 3458/16). Der Mann fuhr mit seinem Wohnmobil über eine Bodenschwelle bei einer Geschwindigkeit von etwa 50 km/h. Es entstand ein erheblicher ...
- Erstellt am 29. April 2017
- 20. April 2017 - Haftung nach Unfall mit einem Radfahrer
- (Tipp des Monats)
- ... des Autoverkehrs überqueren. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München vom 5. August 2016 (AZ: 10 U 4616/15). Der Fahrradfahrer fuhr auf einem gemeinsamen Geh- ...
- Erstellt am 29. April 2017