- 1. Urteile
- (Kategorie)
- ... aus oder benutzten Sie die Volltextsuche auf der linken Seite oberhalb des Hauptmenüs um die gewünschten Informationen zu finden. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um keine Rechtsberatung handelt ...
- Erstellt am
- 2. Unklarer Unfall – beide Seiten haften zu 50 Prozent
- (Tipp des Monats)
- ... so das Gericht. Bei einem nicht aufzuklärenden Unfall komme es zu einer Haftungsteilung zu 50 Prozent. Somit mussten beide Parteien den Schaden zur Hälfte tragen. Information: www.verkehrsrecht.de Pressemitteilung ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 3. Museumsmitarbeiter wegen illegalen Verkaufs von Kulturgut verurteilt
- (Sonstiges)
- ... Angeklagten schwer. Die Strafe konnte aber zur Bewährung ausgesetzt werden. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ist eine Leistung des Deutschen ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 4. PTBS eines Leichenumbetters ist nicht "wie eine Berufskrankheit" anzusehen
- (Sozialrecht)
- ... eine Berufskrankheit". Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 5. Kreisverkehr: Spurwechsel und Vorfahrt
- (Tipp des Monats)
- ... können. Information: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 6. Werbung per Post weiterhin zulässig – Datenschutz muss aber beachtet werden
- (Uncategorised)
- ... (DSGVO) dar. Das Gericht argumentierte, dass Werbetreibende ein wirtschaftliches Interesse an der Übermittlung von Geschäftsinformationen haben, welches von der DSGVO anerkannt wird. Die postalische ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 7. Keine erneute Belehrungspflicht bei unveränderter Leistung
- (Sozialrecht)
- ... zur Beibehaltung des alten Betrags nicht vorlag. Daher war die nachträgliche Anpassung rechtmäßig. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 8. Verschwiegene Vorschäden: Keine Erstattung von Gutachten
- (Zivilrecht)
- ... Information: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 9. Auch unter Betreuung stehende Personen können eine Erbschaft ausschlagen
- (Erbrecht)
- ... zum Nachlass gehört. Die mit der Ausschlagung verfolgten Ziele seien nur mittelbare Folgen und damit Motive, die nicht zur Anfechtung berechtigen. Informationen: www.dav-erbrecht.de ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 10. Keine Paketlieferung an Nachbarn ohne Einwilligung
- (Sonstiges)
- ... für alternative Lieferanweisungen anzunehmen. Durch klare Anweisungen wissen Paketzusteller sofort, ob und bei welchem Nachbarn sie ein Paket abgeben dürfen. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 28. Februar 2024
- 11. Tipp des Monats September 2023
- (Tipp des Monats)
- ... Kosten vermieden und die Schadensminderungspflicht erfüllt werden. Information: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 13. September 2023
- 12. Entscheidung der spanischen Datenschutzbehörde: Keine Paketlieferung an Nachbarn ohne Einwilligung
- (Sonstiges)
- ... für alternative Lieferanweisungen anzunehmen. Durch klare Anweisungen wissen Paketzusteller sofort, ob und bei welchem Nachbarn sie ein Paket abgeben dürfen. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 05. September 2023
- 13. Landesarbeitsgericht Kiel trifft Entscheidung gegen missbräuchliche Entschädigungsansprüche von "AGG-Hoppern"
- (Tipp des Monats)
- ... setzt ein wichtiges Zeichen gegen missbräuchliche Praktiken bei der Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen, so die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im DAV. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 05. September 2023
- 14. Leihmutterschaft: Wunscheltern als Eltern anerkannt
- (Familienrecht)
- ... persönliche Anhörung der Wunscheltern und des Kinds (bzw. dessen Wahrnehmung) · nach Möglichkeit Anhörung der Leihmutter. Information: www.dav-familienrecht.de ...
- Erstellt am 05. September 2023
- 15. Kein Teilentzug des Sorgerechts bei Ablehnung von Bluttransfusionen
- (Familienrecht)
- ... das Leben und die Gesundheit des Kinds durch medizinisch notwendige Maßnahmen zu schützen, auch wenn es keinen gerichtlichen Ersatz der elterlichen Einwilligung gebe. Information: www.dav-familienrecht.de ...
- Erstellt am 05. September 2023
- 16. Kosten für das Mittagessen in Werkstätten für Behinderte sind nicht Teil der Eingliederungshilfe
- (Sozialrecht)
- ... für die Berechnung der Pauschale. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 05. September 2023
- 17. Verdachtskündigung bei Arbeitszeitbetrug
- (Arbeitsrecht)
- ... und mobile Arbeit, ist die korrekte Arbeitszeiterfassung von entscheidender Bedeutung. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 05. September 2023
- 18. Gebärdendolmetscher für gehörlose Schülerin
- (Sozialrecht)
- ... werden, dass andere Schüler für die Antragstellerin dolmetschten. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 01. Juni 2023
- 19. Autodiebstahl: Werden Rabatte beim Schadensersatz berücksichtigt
- (Versicherungsrecht)
- ... weiteres am Markt in der Umgebung erzielt werden können. Information: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 01. Juni 2023
- 20. Ärztehotline: Sozialversicherungspflicht im Homeoffice
- (Sozialrecht)
- ... Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 23. Mai 2023