- 1. Urteile
- (Kategorie)
- ... aus oder benutzten Sie die Volltextsuche auf der linken Seite oberhalb des Hauptmenüs um die gewünschten Informationen zu finden. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um keine Rechtsberatung handelt ...
- Erstellt am
- 2. Entscheidung der spanischen Datenschutzbehörde: Keine Paketlieferung an Nachbarn ohne Einwilligung
- (Sonstiges)
- ... für alternative Lieferanweisungen anzunehmen. Durch klare Anweisungen wissen Paketzusteller sofort, ob und bei welchem Nachbarn sie ein Paket abgeben dürfen. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 05. September 2023
- 3. Landesarbeitsgericht Kiel trifft Entscheidung gegen missbräuchliche Entschädigungsansprüche von "AGG-Hoppern"
- (Tipp des Monats)
- ... setzt ein wichtiges Zeichen gegen missbräuchliche Praktiken bei der Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen, so die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im DAV. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 05. September 2023
- 4. Kosten für das Mittagessen in Werkstätten für Behinderte sind nicht Teil der Eingliederungshilfe
- (Sozialrecht)
- ... für die Berechnung der Pauschale. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 05. September 2023
- 5. Verdachtskündigung bei Arbeitszeitbetrug
- (Arbeitsrecht)
- ... und mobile Arbeit, ist die korrekte Arbeitszeiterfassung von entscheidender Bedeutung. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 05. September 2023
- 6. Gebärdendolmetscher für gehörlose Schülerin
- (Sozialrecht)
- ... werden, dass andere Schüler für die Antragstellerin dolmetschten. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 01. Juni 2023
- 7. Ärztehotline: Sozialversicherungspflicht im Homeoffice
- (Sozialrecht)
- ... Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 23. Mai 2023
- 8. "Krankfeiern" auf ‚White Night Ibiza Party‘ rechtfertigt fristlose Kündigung
- (Arbeitsrecht)
- ... der AU-Bescheinigung sei damit erschüttert. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 23. Mai 2023
- 9. Kein Anspruch auf Balkonkraftwerk in der Wohnungseigentümergemeinschaft
- (Tipp des Monats)
- ... Auffassung teilen oder ob ggf. doch das zu verfolgende Ziel des Klimaschutzes ausschlaggebend sein wird, bleibt abzuwarten. Ebenso, ob der Gesetzesgeber nachbessern will. Informationen: www.mietrecht.net ...
- Erstellt am 17. Mai 2023
- 10. Mietverhältnisse gehen nicht automatisch mit der Veräußerung einer Immobilie durch (Teil-)Erbauseinandersetzung über
- (Mietrecht)
- ... die Zustimmung zu einer Mieterhöhung gegenüber diesem, kann ohne Kenntnis nicht dahingehend ausgelegt werden, dass sich die Mieter ausschließlich gegenüber diesem Erben rechtlich binden wollten. Informationen: ...
- Erstellt am 10. Mai 2023
- 11. GEMA-Gebühren wegen Musik beim Pizzalieferservice?
- (Tipp des Monats)
- ... Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 10. Mai 2023
- 12. iPhone-Imitat verkauft – ein Jahr Gefängnis
- (Sonstiges)
- ... einer positiven Sozialprognose eine Aussetzung zur Bewährung aus. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 02. Mai 2023
- 13. „Hartz-IV“: Mietvertrag für Zimmer im Haus der Eltern - Keine höheren Unterkunftskosten
- (Sozialrecht)
- ... Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 26. April 2023
- 14. Sicherung des Nachlasses durch Nachlasspflegschaft bei ungewisser Erbfolge
- (Erbrecht)
- ... oder wegen fehlender ordnungsgemäßer Verwaltung. Dies kann sich aus der Höhe und der Zusammensetzung des Nachlasses ergeben. Informationen: www.dav-erbrecht.de ...
- Erstellt am 25. April 2023
- 15. Krankengeld trotz verspäteter Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
- (Sozialrecht)
- ... des Termins durch die Praxismitarbeiter sei nicht erfolgt. Informationen: www.dav-medizinrecht.de ...
- Erstellt am 16. März 2023
- 16. Persönlichkeitsverletzung: Umfangreiche Monitoringpflicht für Twitter
- (Tipp des Monats)
- ... prüfen, ob diese Rechtsverletzung eine Löschung bedingt oder nicht. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 16. März 2023
- 17. Ab wann läuft die Ausschlagungsfrist bei mehreren sich widersprechenden Erbfolgeregelungen?
- (Erbrecht)
- ... Frage der Bindungswirkung entschieden ist. Informationen: www.dav-erbrecht.de ...
- Erstellt am 09. März 2023
- 18. Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch des Pflichtteilsberechtigten nach Annahme eines ihm zugedachten Vermächtnisses?
- (Erbrecht)
- ... würden, wenn es sich für den Pflichtteil entschieden hätte. Auch das Bedürfnis nach Informationen ist bei der Annahme eines Vermächtnisses lediglich auf dessen Erlangung gerichtet und steht damit einem ...
- Erstellt am 23. Februar 2023
- 19. Betriebsratskostenzahlung nicht mit Lohn aufrechnen
- (Arbeitsrecht)
- ... dürften es nicht in der Hand haben, auch nicht berechtigte Kosten des Betriebsrats zu begleichen und diese sodann von den Vergütungen der Betriebsratsmitglieder abzuziehen. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 22. Februar 2023
- 20. „Küchentage“ als irreführende Werbung
- (Wettbewerbsrecht)
- ... entschieden wird, sind solche Verfahren als Klarstellung für die Zukunft wichtig,“ ordnet Swen Walentowski, Sprecher von anwaltauskunft.de, die Entscheidung ein. Informationen und eine Anwaltssuche: ...
- Erstellt am 15. Februar 2023
