- 1. Urteile
- (Kategorie)
- ... aus oder benutzten Sie die Volltextsuche auf der linken Seite oberhalb des Hauptmenüs um die gewünschten Informationen zu finden. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um keine Rechtsberatung handelt ...
- Erstellt am
- 2. Vertagung ohne erneute Einladung zur Versammlung möglich
- (Wohnungseigentumsrecht)
- ... mehr Zeit eingeräumt wird. Informationen: www.mietrecht.net ...
- Erstellt am 07. Mai 2021
- 3. Säumiger Eigentümer darf benannt werden
- (Wohnungseigentumsrecht)
- ... verantwortlich sind. Hinzu kommt, so das Landgericht, dass diese Informationen nicht einem beliebigen Kreis bekannt gegeben werden, sondern vielmehr nur einem überschaubaren und zur Entscheidungsfindung ...
- Erstellt am 07. Mai 2021
- 4. Schnelle Räumung kann teuer werden
- (Tipp des Monats)
- ... der Vermieter gut beraten sein, die Rechtskraft eines Räumungstitels abzuwarten. Informationen: www.mietrecht.net ...
- Erstellt am 07. Mai 2021
- 5. Koch in evangelischer Kita tritt aus Kirche aus – keine Kündigung
- (Arbeitsrecht)
- ... der Tätigkeit stelle die Loyalitätserwartung des Arbeitgebers, nicht aus der Kirche auszutreten, eine wesentliche und berechtigte Anforderung dar. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 26. April 2021
- 6. Messgeräte fehlerhaft: Kein Bußgeld für geblitzte Autofahrer
- (Verkehrsrecht)
- ... ist. Informationen: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 21. April 2021
- 7. Eingesperrt auf dem stillen Örtchen
- (Arbeitsrecht)
- ... duldet bzw. lediglich zum Anlass einer Abmahnung nehmen wird, ist nicht auszugehen“. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 21. April 2021
- 8. Mit Socken in Haft – Verurteilung wegen Anbietens von Hehlerware
- (Sonstiges)
- ... Er gehe auch keiner geregelten Arbeit nach und habe auch keine sozial gefestigten Verhältnisse in Deutschland. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 19. April 2021
- 9. Covid-19: Kein Verbot nicht dringlicher Behandlungen in Krankenhäusern
- (Medizinrecht)
- ... Anordnungsgrund der einstweiligen Verfügung. Informationen: www.dav-medizinrecht.de ...
- Erstellt am 19. April 2021
- 10. Eigentümerversammlung muss auch während Corona stattfinden
- (Wohnungseigentumsrecht)
- ... In allen übrigen Bereichen müssen die Eigentümer weiter entscheiden. Informationen: www.mietrecht.net ...
- Erstellt am 19. April 2021
- 11. Schlüsseltausch auf Kosten des Mieters nur mit guten Grund
- (Mietrecht)
- ... Wohnung verloren gegangen, bleibt der Vermieter auf weiteren Kosten sitzen. Informationen: www.mietrecht.net ...
- Erstellt am 19. April 2021
- 12. Beifahrer beschädigt beim Öffnen linke Tür – wer haftet?
- (Verkehrsrecht)
- ... die Klägerin Beklagte aus- statt eingestiegen wäre. In einem solchen Fall musste beim Landgericht Wuppertal der Fahrer zu 70 % und der Beifahrer zu 30 % haften (AZ: 9 S 134/14). Informationen: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 19. April 2021
- 13. Kopien verkauft - Kunsthistorikerin schuldet Schadensersatz
- (Zivilrecht)
- ... verletzt. Daher müsse sie für den Sachmangel der Skulpturen einstehen und der Erbengemeinschaft die Differenz zwischen Kaufpreis und tatsächlichem Wert als Schaden ersetzen, so das Gericht. Informationen ...
- Erstellt am 14. April 2021
- 14. Lockdown ist Betriebsrisiko
- (Tipp des Monats)
- ... bei der aktuellen Pandemie. Damit zähle auch die Pandemie-bedingte Schließung des Betriebs zum Betriebsrisiko. Das Landesarbeitsgericht hat die Revision zugelassen. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 14. April 2021
- 15. Entschädigung für Handwerker bei Behinderung der Bauarbeiten
- (Zivilrecht)
- ... Sie müssen aber so bereitgehalten werden, dass sie zu jeder Zeit dort eingesetzt werden könnten. Dann haben Unternehmer einen Anspruch auf Entschädigung. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 01. April 2021
- 16. Städte und Gemeinden müssen Pflasterflächen regelmäßig kontrollieren
- (Verkehrsrecht)
- ... die Kontrolle nicht ausreichend gewesen wäre, gäbe es keine Anhaltspunkte. Der Pflasterstein könne sich auch kurz vor dem Unfall der Klägerin gelockert haben. Informationen: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 01. April 2021
- 17. Straßenverkehr: Paketscanner sind wie Handys zu werten
- (Verkehrsrecht)
- ... beschränke sich nicht allein auf Mobiltelefone. Informationen: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 24. März 2021
- 18. Gericht: Standardimpfungen entsprechen dem Kindeswohl
- (Familienrecht)
- ... Impfvorgang selbst trügen die Empfehlungen der STIKO ebenfalls Rechnung. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 18. März 2021
- 19. Hohes Alter des Mieters alleine rechtfertigt keinen
- (Mietrecht)
- ... also das Haus letztlich räumen. Informationen: www.mietrecht.net ...
- Erstellt am 12. März 2021
- 20. Schließung wegen Corona – Mietmangel oder nicht?
- (Mietrecht)
- ... möglich waren und in Anspruch genommen wurden. Der reine Liquiditätsengpass über einen überschaubaren Zeitraum reiche hierfür nicht aus. Informationen: www.mietrecht.net ...
- Erstellt am 12. März 2021
