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1. Urteile
(Kategorie)
... aus oder benutzten Sie die Volltextsuche auf der linken Seite oberhalb des Hauptmenüs um die gewünschten Informationen zu finden. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um keine Rechtsberatung handelt ...
Erstellt am
2. 61. Deutscher Verkehrsgerichtstag 25. bis 27. Januar 2023 in Goslar Arbeitskreis I: Fahrzeugdaten Vernetzte Fahrzeuge – Gefahr des gläsernen Autofahrers
(Tipp des Monats)
... die Hände der Ermittlungsbehörden, die auf diese Weise auch zu Informationen gelangen, die nichts mit dem Unfallgeschehen zu tun haben. Durch die Möglichkeit der Akteneinsicht erlangen dann unzählige Beteiligte, ...
Erstellt am 25. Januar 2023
3. Wer verfügt über die Einziehung eines Erbscheins: Richter oder Rechtspfleger?
(Erbrecht)
... wird. Die Rechtspflegerin hätte die Sache daher dem Richter vorlegen müssen. Informationen: www.dav-erbrecht.de  ...
Erstellt am 25. Januar 2023
4. Unter Nachbars Baukran: Muss Nutzung des Luftraums über eigenem Grundstück hingenommen werden?
(Verwaltungsrecht)
... die Arbeiten angezeigt werden. Dies hatten die Bauherren versäumt. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de  ...
Erstellt am 16. Januar 2023
5. Erbe muss auf Verlangen des Pflichtteilsberechtigten Notar beauftragen, ohne dass der Pflichtteilsberechtigte seinerseits zuvor Auskunft erteilt
(Erbrecht)
... von der Frage der Relevanz der vermissten Informationen sei es jedenfalls nicht Sache des Erben, sondern des von ihm zu beauftragenden Notars zu bestimmen, ob und in welchem Umfang Informationen des Pflichtteilsberechtigten ...
Erstellt am 11. Januar 2023
6. Vermietung von Wohnraum „pro Matratze“ sittenwidrig
(Uncategorised)
... das Verbot der Überbelegung von Wohnraum. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de  ...
Erstellt am 10. Januar 2023
7. Pilot ohne eigenes Flugzeug ist abhängig beschäftigt
(Arbeitsrecht)
... zur Verfügung, um anderweitig am Markt unternehmerisch tätig zu werden. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de  ...
Erstellt am 10. Januar 2023
8. Schadensersatz wegen Messeabsage während der Corona-Pandemie?
(Zivilrecht)
... ausgereicht, dass ein behördliches Veranstaltungsverbot hinreichend wahrscheinlich gewesen sei. Dies sei hier der Fall gewesen. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de  ...
Erstellt am 10. Januar 2023
9. Silvesterfeuerwerk: Rechtslage bei illegalen Böllern und Schäden am PKW
(Versicherungsrecht)
... sowie weitere Informationen findet man unter www.anwaltauskunft.de.  ...
Erstellt am 10. Januar 2023
10. Wie gelingt der Nachweis der Beendigung der Testamentsvollstreckung gegenüber dem Grundbuchamt kostengünstig?
(Erbrecht)
... dass die Testamentsvollstreckung als beendet angesehen wird, was als öffentliche Urkunde ausreiche. Informationen: www.dav-erbrecht.de  ...
Erstellt am 10. Januar 2023
11. Eine fehlgeschlagene „lenkende Ausschlagung“ kann angefochten werden
(Erbrecht)
... als gesetzliche Erben zweiter Ordnung neben dem Ehepartner erben. Daher war die Anfechtung wirksam und die Erbfolge richtete sich wieder nach der ursprünglichen gesetzlichen Erbfolge. Informationen: ...
Erstellt am 22. Dezember 2022
12. Keine Opferentschädigung, wenn aggressive Reaktion provoziert wurde
(Sozialrecht)
... Recht kritisiert. Es wird der Eindruck erweckt, dass Frauen in Fällen häuslicher Gewalt „wegducken“ sollten. In Gewaltbeziehungen müsse immer klar sein, wer der Aggressor und wer das Opfer ist. Informationen ...
Erstellt am 20. Dezember 2022
13. Krankenkassen müssen bei chronischer Müdigkeit leisten
(Medizinrecht)
... therapeutischen Zugänglichkeit der Erkrankung. Daher könne im Ausnahmefall auch auf abgesenkte Evidenzmaßstäbe zurückgegriffen werden. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de  ...
Erstellt am 13. Dezember 2022
14. Kostenübernahme für Sexualassistenz nach schwerem Arbeitsunfall
(Uncategorised)
... eine selbstbestimmte Sexualität Voraussetzung für eine wirksame und gleichberechtigte Teilhabe und soziale Eingliederung des Menschen mit Behinderung. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
Erstellt am 23. November 2022
15. lPosttraumatische Belastungsstörung bei Bahnmitarbeiter durch Erleben eines Gleissuizids
(Sozialrecht)
... überzeugend dargelegt habe. Der Bruder des Versicherten sei erst ein Jahr nach dem Arbeitsunfall gestorben. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ...
Erstellt am 22. November 2022
16. Kann Maler auch Bezahlung von Verputzarbeiten verlangen?
(Baurecht)
... Willen des Auftraggebers ausgegangen werden, eine taugliche Malerleistung zu bekommen. Da er dieser Leistungsänderung nicht ausdrücklich widersprochen habe, müsse er diese Arbeiten auch vergüten. Informationen ...
Erstellt am 02. November 2022
17. Keine Vollwaisenrente bei Tod der Pflegeeltern
(Sozialrecht)
... Eltern zustünden. Damit wären sie im Gegensatz zu Kindern, die bei ihren Eltern leben, doppelt abgesichert. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ...
Erstellt am 02. November 2022
18. Kann sich auch Reparaturwerkstatt auf Werkstattrisiko berufen?
(Versicherungsrecht)
... nicht auf das Werkstattrisiko berufen. Dies folgt einer Entscheidung des Landgerichts Stuttgart vom 25. Mai 2022 (AZ: 13 S 33/22). Nach Informationen der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen ...
Erstellt am 02. November 2022
19. OP-Maske in Reinigungsbranche: Kein tariflicher Erschwerniszuschlag
(Arbeitsrecht)
... allem dem Eigenschutz des Arbeitnehmers, sondern dem Schutz anderer Personen. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de  ...
Erstellt am 04. Januar 2022
20. Böllerverbot in Deutschland – Vorsicht vor illegaler Ware
(Tipp des Monats)
... die in deutschen Märkten zwischen 28. und 31. Dezember erhältlich sind. Auch wenn in diesem Jahr der Verkauf ausfällt, könnten private Restbestände genutzt werden. Informationen und eine Anwaltssuche: ...
Erstellt am 28. Dezember 2021