- 1. Urteile
- (Kategorie)
- ... aus oder benutzten Sie die Volltextsuche auf der linken Seite oberhalb des Hauptmenüs um die gewünschten Informationen zu finden. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um keine Rechtsberatung handelt ...
- Erstellt am
- 2. Entgeltfortzahlung trotz Covid-19-Quarantäne?
- (Arbeitsrecht)
- ... Kranke, sondern nur für Ansteckungs- und Krankheitsverdächtige. Entfalle der Verdienst nur aufgrund einer infektionsschutzrechtlichen Maßnahme, greife diese Entschädigung. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 22. September 2021
- 3. Anwohner kann sich nicht gegen Riesenrad wehren
- (Verwaltungsrecht)
- ... ein Verkehrskonzept mit mehr Stellplätzen für den Bereich an Zoo und Flora seit Jahren fehle. Ein etwaiger Anspruch auf Einschreiten der Straßenverkehrsbehörden sei nicht Gegenstand des Verfahrens. Informationen ...
- Erstellt am 21. September 2021
- 4. Verkehrsschilder beklebt – neun Monate Haft
- (Sonstiges)
- ... einer Haftstrafe ist zu rechnen, wenn man dies beharrlich mehrfach tut. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 16. September 2021
- 5. Fitnessstudio haftet nicht für Sturz über gespannte signalrote Slackline
- (Zivilrecht)
- ... grün-grauschwarzen Bodenflächen abgehoben. Auf einer Freestyle-Area müsse auch mit Hindernissen gerechnet werden. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 16. September 2021
- 6. Brautfrisuren sind Handwerk und keine Kunst
- (Verwaltungsrecht)
- ... die Handwerksrolle. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 02. September 2021
- 7. "Auto-Abo" rechtlich wie „Leasing“ - Angaben über Verbrauch erforderlich
- (Verkehrsrecht)
- ... Anbieter müssten daher die Angaben in ihre Bewerbung aufnehmen. Informationen: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 30. August 2021
- 8. Unterkunftskosten bei Hartz IV: Dürfen Jobcenter eigenständig berechnen?
- (Sozialrecht)
- ... Voraussetzung sei, dass die leistungsberechtigte Person tatsächlich keinen Wohnraum zu diesem Wert gefunden hat. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 19. August 2021
- 9. Krankenkasse muss Spracherkennung für Förderschülerin übernehmen
- (Sozialrecht)
- ... 2016 noch nicht ausreichend entwickelt war. Das Gericht betonte, dass der Schulträger für die Versorgung nicht zuständig sei. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 17. August 2021
- 10. Hauskauf von Patientin – Kein Verstoß gegen ärztliche Berufsordnung
- (Medizinrecht)
- ... bei der ärztlichen Berufstätigkeit ausgeschlossen sei. Informationen: www.dav-medizinrecht.de ...
- Erstellt am 17. August 2021
- 11. Kündigung nach schweren rassistischen und beleidigenden Äußerungen
- (Arbeitsrecht)
- ... darzustellen. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 09. August 2021
- 12. Augen auf bei Mängeln in der Wohnung
- (Mietrecht)
- ... nicht selbst die Räumlichkeiten begutachten kann, durchaus angemessen und interessengerecht. Denn dem Mieter wird hier nur ein Mindestmaß an Aufmerksamkeit abverlangt. Informationen: www.mietrecht.net ...
- Erstellt am 06. August 2021
- 13. Kein Beschäftigungsanspruch bei ärztlich attestierter Befreiung von der Maskenpflicht
- (Tipp des Monats)
- ... Tätigkeit zu Hause würde die Arbeitsunfähigkeit nicht beseitigen, so dass ein Homeoffice-Arbeitsplatz derzeit nicht eingerichtet werden müsse. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 03. August 2021
- 14. Fristlose Kündigung wegen Küssens gegen den Willen einer Kollegin
- (Arbeitsrecht)
- ... zu schützen. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 29. Juli 2021
- 15. Schadensersatz für einen auf der Jagd versehentlich getöteten Jagdhund
- (Zivilrecht)
- ... je Ausbildungsstunde ergebe sich damit ein Betrag, der unter der bereits gezahlten Summe liege. Daher habe die Klägerin keinen weiteren Anspruch. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 13. Juli 2021
- 16. Teilnahme an Veranstaltungen bei krankheitsbedingten Störungen behinderter Menschen
- (Uncategorised)
- ... Allgemeinheit habe dies hinzunehmen. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 09. Juli 2021
- 17. E-Ladesäule macht Supermarkt nicht zur Tankstelle – Keine Sonntagsöffnung
- (Uncategorised)
- ... ausschließlich an Kunden und diene somit in erster Linie der Kundenbindung. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 08. Juli 2021
- 18. Online-Antrag auf Arbeitslosengeld: Vor dem Absenden vollständig lesen
- (Tipp des Monats)
- ... der Mann auch getan. Wenn trotzdem keine Mitteilung der Probearbeit erfolge, so handele der Betroffene grob fahrlässig. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 06. Juli 2021
- 19. Landkreis darf nicht allein für die LUCA-App werben
- (Wettbewerbsrecht)
- Osnabrück/Berlin (DAV). Staatliche Informationen dürfen nicht zu deutlichen Wettbewerbsnachteilen für andere Unternehmen führen. Deshalb muss ein Gesundheitsamt auf der Informationsseite auch über verschiedene ...
- Erstellt am 02. Juli 2021
- 20. Kein Zwang zum Heimwechsel aufgrund Behinderung
- (Sozialrecht)
- ... ging es auch um die Frage, ob das Sozialamt oder der Landschaftsverband die Kosten tragen muss. Betroffene dürfen aber deshalb nicht durch das Netz fallen. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 30. Juni 2021
