- 1. Urteile
- (Kategorie)
- ... aus oder benutzten Sie die Volltextsuche auf der linken Seite oberhalb des Hauptmenüs um die gewünschten Informationen zu finden. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um keine Rechtsberatung handelt ...
- Erstellt am
- 2. OP-Maske in Reinigungsbranche: Kein tariflicher Erschwerniszuschlag
- (Arbeitsrecht)
- ... allem dem Eigenschutz des Arbeitnehmers, sondern dem Schutz anderer Personen. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 04. Januar 2022
- 3. Böllerverbot in Deutschland – Vorsicht vor illegaler Ware
- (Tipp des Monats)
- ... die in deutschen Märkten zwischen 28. und 31. Dezember erhältlich sind. Auch wenn in diesem Jahr der Verkauf ausfällt, könnten private Restbestände genutzt werden. Informationen und eine Anwaltssuche: ...
- Erstellt am 28. Dezember 2021
- 4. Krankenkasse muss teure maßgefertigte Prothese aus Silikon zahlen
- (Sozialrecht)
- ... Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 28. Dezember 2021
- 5. Schlafmittel mit Melatonin nicht generell Arzneimittel – keine Zulassung erforderlich
- (Medizinrecht)
- ... erwecke sie nicht den Eindruck einer heilenden, vorbeugenden oder Leiden lindernden Wirkung des Produkts. Informationen: www.dav-medizinrecht.de ...
- Erstellt am 28. Dezember 2021
- 6. Krankenkasse muss bei genehmigter Brustoperation auch Folge-OP zahlen
- (Medizinrecht)
- ... nicht der GKV, sondern den behandelnden Ärzten. Informationen: www.dav-medizinrecht.de ...
- Erstellt am 23. November 2021
- 7. Alleine der Zahlungsrückstand rechtfertigt die Entziehung nicht mehr
- (Wohnungseigentumsrecht)
- ... rechtfertigt. Es besteht also auch nach der Gesetzesreform weiterhin die Möglichkeit, einen Entziehungsbeschluss auf Zahlungsrückstände zu stützen. Informationen: www.mietrecht.net ...
- Erstellt am 22. November 2021
- 8. 3G reicht nicht bei Privatfeier zum 30. Geburtstag
- (Verwaltungsrecht)
- ... die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen könnten, sehe die Allgemeinverfügung dagegen eine Ausnahme vor. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 16. November 2021
- 9. DJ kann ein Künstler sein
- (Steuerrecht)
- ... aufführe. Bei einer künstlerischen Tätigkeit fällt dann meist auch die Pflicht an, in die Künstlersozialkasse einzuzahlen, so das Rechtsportal des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Informationen und eine ...
- Erstellt am 16. November 2021
- 10. Fernbehandlung durch einen Arzt – direkter Kontakt notwendig?
- (Medizinrecht)
- ... das Gericht den Dienst. Informationen: www.dav-medizinrecht.de ...
- Erstellt am 16. November 2021
- 11. Corona: Keine Miet- und Pachtminderung bei Gaststättenschließung
- (Mietrecht)
- ... möglich ist. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 16. November 2021
- 12. Kein Elektrorollstuhl für Blinde bei „MS“?
- (Sozialrecht)
- ... dem Behinderten ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und nicht, ihn von sämtlichen Lebensgefahren fernzuhalten und ihn damit einer weitgehenden Unmündigkeit anheimfallen zu lassen.Informationen: ...
- Erstellt am 11. November 2021
- 13. Nebenwirkungen der Grippeschutzimpfung kein Arbeitsunfall
- (Tipp des Monats)
- ... auf Betriebsimpfungen gegen die Corona-Pandemie interessant. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 11. November 2021
- 14. Werden Kosten für Privatgutachten beim Arzthaftungsprozess erstattet?
- (Medizinrecht)
- ... Informationen: www.dav-medizinrecht.de ...
- Erstellt am 11. November 2021
- 15. Stadt muss Kosten für Lebensunterhalt und Unterkunft im Frauenhaus tragen
- (Sozialrecht)
- ... ihre Versorgung vollständig selbst verantwortlich. Sie hätten im Frauenhaus auch keine Leistungen in Form ambulanter betreuter Wohnmöglichkeiten bezogen. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 11. November 2021
- 16. Rückzahlung des Reisepreises für eine bereits unter Corona gebuchte Reise
- (Reiserecht)
- ... trotz aller Maßnahmen so rasant erfolgen würde, habe jedoch weder der Großteil der Bevölkerung noch die Politik gerechnet. Informationen und eine Anwaltssuche: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 27. Oktober 2021
- 17. Mithaftung bei unzureichend gesicherter Ladung
- (Verkehrsrecht)
- ... der Lkw-Fahrer verantwortlich. Daher beschränke sich die Haftung des Pkw-Fahrers auf ein Drittel des Schadens. Informationen: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 21. Oktober 2021
- 18. Bundesagentur für Arbeit muss über Sperrzeitbeginn belehren
- (Tipp des Monats)
- ... Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 19. Oktober 2021
- 19. Keine Versicherungspflicht bei Umstellung von Ackerland in Ökofläche
- (Uncategorised)
- ... werden. Es gebe keine Versicherungspflicht bei Landschaftspflege, die den Zielen des Natur- und Umweltschutzes diene. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 19. Oktober 2021
- 20. Quarantäne wegen Corona-Infektion – keine Gutschrift der Urlaubstage
- (Uncategorised)
- ... nicht gleich. Eine analoge Anwendung der bestehenden Regelung scheide aus. Eine Erkrankung mit dem Coronavirus führe nicht zwingend und unmittelbar zu einer Arbeitsunfähigkeit. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 05. Oktober 2021
