- 1. Urteile
- (Kategorie)
- ... aus oder benutzten Sie die Volltextsuche auf der linken Seite oberhalb des Hauptmenüs um die gewünschten Informationen zu finden. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um keine Rechtsberatung handelt ...
- Erstellt am
- 2. Ärztlicher Bereitschaftsdienst: Kostenbeteiligung trotz Befreiung
- (Medizinrecht)
- ... Versorgung seiner eigenen Patienten. Informationen: www.dav-medizinrecht.de ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 3. Keine betriebsbedingte Kündigung bei Dauereinsatz von Leiharbeitern
- (Arbeitsrecht)
- ... der Werksferien – ein. Ein solches Sockelarbeitsvolumen müsse der Arbeitgeber aber vorrangig für Stammarbeitnehmer wie den Kläger nutzen. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 4. Jagdaufseher ist bei Hochsitzreparatur gesetzlich unfallversichert
- (Uncategorised)
- ... der Revierinhaber den Kläger nicht konkret zur Reparatur des Hochsitzes, bei der es zum Unfall kam, angewiesen hatte. Die grundsätzliche Absprache reiche aus. Informationen: www.dav-sozialrecht.de ...
- Erstellt am 12. Januar 2021
- 5. Dienstreisen sind gesetzlich unfallversichert – Skifahren dabei nicht
- (Sozialrecht)
- ... verknüpften. Informationen: www.anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 07. Dezember 2020
- 6. Oktober 2020: Schlichten statt streiten: Die neue SOBau 2020
- (Tipp des Monats)
- ... stellt eine echte und aus unserer Sicht auch bessere Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit dar“, fasst Rechtsanwältin Franz zusammen. Weitere Informationen zur neuen Schlichtungs- und Schiedsordnung ...
- Erstellt am 01. Dezember 2020
- 7. Unfall: Andere Werkstatt ist durchaus zumutbar
- (Verkehrsrecht)
- ... gegnerische Versicherung hat naturgemäß kein Interesse daran, umfangreichen Schadensersatz zu leisten. Informationen: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 01. Dezember 2020
- 8. Drogen in der Hose werden dem Träger zugerechnet
- (Sonstiges)
- ... Ort bei sich geführt hat. Dem Besitz von Betäubungsmitteln in öffentlichen Freizeiteinrichtungen wie einer der Diskothek wohnt eine Nachahmungsgefahr inne, so das Gericht. Informationen: anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 24. November 2020
- 9. Arztpraxis: Werbung darf nicht Eindruck eines öffentlichen Notdienstes erwecken
- (Medizinrecht)
- ... die Praxis lediglich den selbst organisierten Notdienst bewerbe. Es entstehe vielmehr der Eindruck, es handele sich um den Notdienst der Zahnärztekammer. Informationen: www.dav-medizinrecht.de ...
- Erstellt am 23. November 2020
- 10. Unfall in Motorradkonvoi
- (Verkehrsrecht)
- ... Kreuzung achten. Der Kläger dagegen habe die alleinige Schuld an dem Unfall. Er habe entweder den Abstand nicht eingehalten, sei zu schnell gefahren oder nicht aufmerksam genug gewesen. Informationen: ...
- Erstellt am 23. November 2020
- 11. Alkoholabhängigkeit: Approbation ruht sofort
- (Medizinrecht)
- ... das beachtet und ausführlich sowie überzeugend dargelegt, dass eine fortwährende Berufsausübung des Arztes konkrete Gefahren für Leben und körperliche Unversehrtheit von Patienten bedeuten würde. Informationen: ...
- Erstellt am 12. November 2020
- 12. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig
- (Medizinrecht)
- ... und Behandlungsfreiheit des Arztes begründet. Informationen: www.dav-medizinrecht.de ...
- Erstellt am 12. November 2020
- 13. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig
- (Sozialrecht)
- ... und Behandlungsfreiheit des Arztes begründet. Informationen: www.dav-medizinrecht.de ...
- Erstellt am 12. November 2020
- 14. Hartz-IV: Keine Prüfung der Mietkosten in Corona-Zeiten – auch bei Neuanmietung
- (Sozialrecht)
- ... eben nicht statt. Aufgrund der zeitlichen Beschränkung des Sozialschutzpakets erfolge die Übernahme der zu teuren Miete allerdings nur vorübergehend, nämlich im konkreten Fall für fünf Monate. Informationen: ...
- Erstellt am 11. November 2020
- 15. OLG bestätigt: Kein Mitverschulden bei Unfall ohne Fahrradhelm
- (Urteile)
- ... zu hoch. Die Frau erhielt schließlich 20.000 Euro. Informationen: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 09. November 2020
- 16. September 2020: Shutdown in Deutschland: Was kann ich tun, wenn ich jetzt ein Rechtsproblem habe?
- (Tipp des Monats)
- ... in ganz Deutschland. Informationen: anwaltauskunft.de Das Rechtsportal anwaltauskunft.de ist eine Leistung des Deutschen Anwaltvereins (DAV). ...
- Erstellt am 09. November 2020
- 17. Radfahrverbot nach Fahrradfahrt mit 1,6 Promille
- (Verkehrsrecht)
- ... können auch zu schwerwiegenden Schadensereignissen führen“, so das Gericht. Informationen: www.verkehrsrecht.de ...
- Erstellt am 09. November 2020
- 18. Keine Auszahlung bei gelochten Sparbüchern
- (Zivilrecht)
- ... habe. Die Frau hatte noch vorgetragen, das Sparbuch selbst gelocht zu haben, um es besser abheften zu können. Das überzeugte das Gericht jedoch nicht. Informationen: anwaltauskunft.de ...
- Erstellt am 09. November 2020
- 19. Probezeit: Keine fristlose Kündigung wegen unentschuldigten Fehltags
- (Arbeitsrecht)
- ... sei unwirksam. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de ...
- Erstellt am 09. November 2020
- 20. Tätigkeit als Gastdozent im Ausland berechtigt zur Untervermietung
- (Mietrecht)
- ... Informationen: www.mietrecht.net ...
- Erstellt am 02. November 2020