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1. Koch in evangelischer Kita tritt aus Kirche aus – keine Kündigung
(Arbeitsrecht)
Stuttgart/Berlin (DAV). Die Arbeit eines Kochs ist nicht mit dem Verkündigungsauftrag der Kirche verbunden. Eine evangelische Gemeinde darf ihrem Mitarbeiter in der Küche daher nicht kündigen, wenn er ...
Erstellt am 26. April 2021
2. Eingesperrt auf dem stillen Örtchen
(Arbeitsrecht)
... er schließlich die Toilettentür auftrat. Der Arbeitgeber kündigte dem Lageristen fristlos. Dessen Kündigungsschutzklage blieb erfolglos. Dass der Mitarbeiter einen Kollegen eingesperrt habe, sei ein ...
Erstellt am 21. April 2021
3. Schließung wegen Corona – Mietmangel oder nicht?
(Mietrecht)
... die Kündigung des Mietverhältnisses bereits durch ein Mieterschutzgesetz abgefangen wurden und auch weitere Instrumente zur Schadensbegrenzung, wie z. B. die Anordnung von Kurzarbeitergeld, der Mieterin ...
Erstellt am 12. März 2021
4. Zahlung der Miete in Kenntnis des Mangels – keine Minderung möglich
(Mietrecht)
... zur Rückzahlung des Reisepreises und gab dem Mieter somit Recht. In den vorgetragenen Gründen hat das Gericht einen wichtigen Grund zur Kündigung bestätigt. Die Verfügung des Landes enthält zwar kein ausdrückliches ...
Erstellt am 12. März 2021
5. März 2021: Mietminderung bei Geschäftsschließung – ja, nein oder vielleicht?
(Tipp des Monats)
... unter Berücksichtigung aller Umstände und auch der Risiken – wie der drohenden Kündigung aufgrund der Nichtzahlung – beurteilt werden, wobei sicherlich eine anwaltliche Beratung sinnvoll ist. Auch in ...
Erstellt am 08. März 2021
6. Keine betriebsbedingte Kündigung bei Dauereinsatz von Leiharbeitern
(Arbeitsrecht)
Köln/Berlin (DAV). Beschäftigt ein Arbeitgeber dauerhaft Leiharbeitnehmer, kann die betriebsbedingte Kündigung eines Stammarbeitnehmers unwirksam sein. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht ...
Erstellt am 12. Januar 2021
7. September 2020: Shutdown in Deutschland: Was kann ich tun, wenn ich jetzt ein Rechtsproblem habe?
(Tipp des Monats)
... können. Oft verfügt diese Art von Software über eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Hacker können also nicht mithören. „Niemand muss über eine Kündigung, den Umgang mit den Kindern oder eine Straftat über ...
Erstellt am 09. November 2020
8. Probezeit: Keine fristlose Kündigung wegen unentschuldigten Fehltags
(Arbeitsrecht)
... Am 9. August erreichte den Arbeitgeber dann eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung für den 08. und 09. August. Am selben Tag erhielt die Frau eine fristlose Kündigung. Sie erhob Kündigungsschutzklage, wandte ...
Erstellt am 09. November 2020
9. Keine Schönheitsreparaturen bei unrenovierter Wohnung
(Mietrecht)
... Mieter nicht verpflichtet war, Schönheitsreparaturen durchzuführen. Die Weigerung stellte damit auch keine Vertragsverletzung dar, ein Kündigungsgrund lag nicht vor. Die Klage des Vermieters hatte keine ...
Erstellt am 02. November 2020
10. Eigenkündigung: Sperrzeit beim Arbeitslosengeld auch bei Geheimhaltungsvereinbarung?
(Sozialrecht)
  Eigenkündigung: Sperrzeit beim Arbeitslosengeld auch bei Geheimhaltungsvereinbarung?   Stuttgart/Berlin (DAV). Wer selbst kündigt, bekommt meist von der Agentur für Arbeit eine Sperrzeit, ...
Erstellt am 14. Oktober 2020
11. Brandschutz ist Instandhaltung
(Wohnungseigentumsrecht)
... rechtliche Hilfe in Anspruch nehmen. Sofern das Ankündigungsschreiben des Vermieters nicht alle Kriterien erfüllt, wird er im Nachhinein diese Kosten nicht mehr auf den Mieter umlegen können. Informationen: ...
Erstellt am 06. Oktober 2020
12. Mieterhöhungsverlangen hat strenge formale Anforderungen
(Mietrecht)
... rechtliche Hilfe in Anspruch nehmen. Sofern das Ankündigungsschreiben des Vermieters nicht alle Kriterien erfüllt, wird er im Nachhinein diese Kosten nicht mehr auf den Mieter umlegen können. Informationen: ...
Erstellt am 06. Oktober 2020
13. Bewertungsportal muß gelöschte Arztbewertung nicht wieder Online stellen
(Uncategorised)
... Seine Aufforderung und anschließende Klage blieben jedoch ohne Erfolg. Der Betreiber des Portals bestritt, dass er die Bewertungen als Reaktion auf die Kündigung gelöscht habe. Die Prüfung, die zur Löschung ...
Erstellt am 30. September 2020
14. Kündigung auch bei weniger als 2.000 € Rückstand
(Mietrecht)
... gibt das Gesetz dem Vermieter die Möglichkeit, den Mietvertrag fristlose und fristgemäß zu kündigen. Für die ordentliche Kündigung ist ein Zahlungsrückstand von mehr als einer Monatsmiete erforderlich. ...
Erstellt am 07. September 2020
15. März 2020 - Baulärm als Minderungsgrund
(Tipp des Monats)
... Mangels ein, wird ein solcher aber vom Gericht abgelehnt, wendet sich das Blatt. Der Mieter ist dann mit Mietzahlungen im Rückstand und muss eventuell sogar mit einer Kündigung rechnen." Informationen: ...
Erstellt am 07. August 2020
16. November 2019 - Schimmel im Kinderzimmer ist Grund zur fristlosen Kündigung
(Tipp des Monats)
... der Mieter habe selbst die Wand durchfeuchtet, um eine fristlose Kündigung zu aussprechen zu können und sich nicht an die Kündigungsfrist halten zu müssen. Die von dem Vermieter hierfür benannten Zeugen ...
Erstellt am 05. November 2019
17. Vermieter muss den nachträglichen Wegfall des Eigenbedarfs beweisen
(Mietrecht)
Waiblingen/Berlin (DAV). Oftmals versucht der Vermieter, unliebsame Mieter loszuwerden. Es wird dann, um eine Kündigung überhaupt begründen zu können, ein angeblicher Eigenbedarf an der Wohnung vorgeschoben. ...
Erstellt am 21. Oktober 2019
18. Absehen vom Fahrverbot wegen Nebentätigkeit?
(Verkehrsrecht)
...  Pauschale berufliche Schwierigkeiten würden nicht gelten. Auch habe der Mann noch nicht mit seinem Arbeitgeber gesprochen, so dass die Frage eine Kündigung sich zurzeit nicht stelle. Das Gericht konnte ...
Erstellt am 03. September 2019
19. Für die Tochter der Lebensgefährtin besteht kein Eigenbedarf
(Mietrecht)
... können. Daher kann der Vermieter auch nicht grundlos kündigen, es findet stets eine Interessenabwägung statt. Ein Grund, der den Vermieter berechtigt die Kündigung des Mietvertrages zu erklären, ist der ...
Erstellt am 27. August 2019
20. Hitzewelle: Wann muss der Chef mir Hitzefrei geben?
(Arbeitsrecht)
... Zeit lassen, Abhilfe zu schaffen und die Tempe­ratur zu senken", sagt der Sprecher von anwaltauskunft.de. Einfach nach Hause zu gehen könne ein Abmahnung oder sogar Kündigung zur Folge haben.  ...
Erstellt am 27. August 2019