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1. Kopien verkauft - Kunsthistorikerin schuldet Schadensersatz
(Zivilrecht)
... Nachgüsse sind. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 2. Februar 2021 (AZ: I-3 U 22/19). Von den bezahlten einer Million Euro musste ...
Erstellt am 14. April 2021
2. Entschädigung für Handwerker bei Behinderung der Bauarbeiten
(Zivilrecht)
... des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 27. August 2020 (AZ: 8 U 49/19). Der Unternehmer wurde damit beauftragt, Parkettlegearbeiten durchzuführen. Da der Estrich aber noch eine hohe Restfeuchte aufwies, ...
Erstellt am 01. April 2021
3. Städte und Gemeinden müssen Pflasterflächen regelmäßig kontrollieren
(Verkehrsrecht)
... des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 16. Oktober 2020 (AZ: 11 U 72/19). Die damals 64jährige Klägerin verlangt Schadensersatz und Schmerzensgeld ...
Erstellt am 01. April 2021
4. Totalschaden: Abrechnung auf 130 Prozent-Basis
(Verkehrsrecht)
... Anspruch auf die Erstattung der 130 Prozent Reparaturkosten. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf ...
Erstellt am 01. April 2021
5. Straßenverkehr: Paketscanner sind wie Handys zu werten
(Verkehrsrecht)
... im Sinne des Verkehrsrechts. Die Geldbuße von 120 Euro bei Benutzung eines solchen Scanners ist gerechtfertigt, so das Oberlandesgericht Hamm am 3. November 2020 (AZ: 4 RBs 345/20). In dem von der Arbeitsgemeinschaft ...
Erstellt am 24. März 2021
6. Wer haftet bei Unfall in einer Engstelle?
(Verkehrsrecht)
... muss er anhalten und zurücksetzen. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig vom 24. April 2020 (AZ: 7 U ...
Erstellt am 24. März 2021
7. Gericht: Standardimpfungen entsprechen dem Kindeswohl
(Familienrecht)
Berlin (DAV). Soll das Kind geimpft werden oder nicht? Diese Frage beschäftigt Eltern auch unabhängig von Pandemiezeiten und führt immer wieder zu Streit. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main ...
Erstellt am 18. März 2021
8. Geldstrafe wegen Überlassens von Betäubungsmitteln an Minderjährigen
(Sonstiges)
... Einverständnis mit dem Konsum des Minderjährigen ausdrückt. Es kommt also auf den Einzelfall an. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken ...
Erstellt am 28. Januar 2021
9. Dürfen Meldebehörden Passfotos zur Identifizierung von Fahrer an die Bußgeldstelle herausgeben?
(Verkehrsrecht)
... Oberlandesgerichts Koblenz vom 2. Oktober 2020 (AZ: 3 OWi 6 SsBs 258/20) informiert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV).  Der Betroffene fuhr außerhalb geschlossener ...
Erstellt am 28. Januar 2021
10. Vater ist zu Umgang mit Kind verpflichtet
(Familienrecht)
... des Oberlandesgerichts Frankfurt a. M. vom 11. November 2020 (AZ: 3 UF 156/20) berichtet die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Die drei Jungen leben nach der Trennung ...
Erstellt am 28. Januar 2021
11. Mitarbeiter des Jugendamts müssen handeln
(Familienrecht)
... Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Blick auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 22. Oktober 2020 (Az. III-5 RVs 83/20).   Die Mitarbeiterin des allgemeinen Sozialdienstes ...
Erstellt am 28. Januar 2021
12. Arzneimittel oder bloßes „Medizinprodukt“? Keine Irreführung der Verbraucher
(Medizinrecht)
... muss er den Vertrieb einstellen. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 22. Mai 2020 (AZ: 6 U 23/20). ...
Erstellt am 28. Januar 2021
13. Verkehrsunfall - wonach bemisst sich die Höhe des Schmerzensgeldes?
(Tipp des Monats)
... so das Oberlandesgericht München am 29. Juli 2020 (AZ: 10 U 2287/20). In dem von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitgeteilten Fall ließ der Kläger die Höhe des ...
Erstellt am 28. Januar 2021
14. Radeln auf Streugut - kein Schadensersatz bei Stürzen
(Verkehrsrecht)
... das Streugut nach der Verwendung wieder von der Straße oder den Wegen zu beseitigen. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgericht ...
Erstellt am 12. Januar 2021
15. Abgasskandal: Kein Schadensersatz bei durchgeführtem Software-Update
(Verkehrsrecht)
... (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 30. Oktober 2020 (AZ: 17 U 296/19). Die Klägerin kaufte im Februar 2018 einen gebrauchten Audi A5 2.0 TDI. Bei dem Wagen ...
Erstellt am 01. Dezember 2020
16. Umgangsrecht: Übernachtungsbesuche gut für Kind und Elternteil
(Besuchsrecht)
... zu unterbinden. Die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 19. Februar 2019 (AZ: II-10 UF 189/18, ...
Erstellt am 23. November 2020
17. Arztpraxis: Werbung darf nicht Eindruck eines öffentlichen Notdienstes erwecken
(Medizinrecht)
... um einen öffentlich organisierten ärztlichen Notdienst. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Blick auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln ...
Erstellt am 23. November 2020
18. Unfall in Motorradkonvoi
(Verkehrsrecht)
... schuld. In den meisten Fällen sonst haften die Fahrer gemeinsam. In dem Fall, über den die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert, entschied das Oberlandesgericht ...
Erstellt am 23. November 2020
19. OLG bestätigt: Kein Mitverschulden bei Unfall ohne Fahrradhelm
(Urteile)
... seien nicht so sehr ins öffentliche Bewusstsein vorgedrungen. In einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 28. August 2020 (AZ: 13 U 1187/20) ist bestätigt worden, dass dieser Grundsatz ...
Erstellt am 09. November 2020
20. E-Bike-Fahrer dürfen mehr trinken als Autofahrer: Im Sattel erst mit 1,6 Promille absolut fahruntüchtig
(Verkehrsrecht)
... Dies folgt aus einer Mitteilung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 14. Juli 2020 (AZ: 2 Rv 35 Ss 175/20). Der Angeklagte kollidierte als Fahrer eines "Pedelecs" mit einer Fahrradfahrerin, die seine ...
Erstellt am 26. Oktober 2020