Tipp des Monats
Weg zum Supermarkt ist im Home-Office nicht unfallversichert
|
April 2024
Würzburg/Berlin (DAV). Wege zur Nahrungsaufnahme im Home-Office fallen nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Über eine entsprechende Entscheidung des Sozialgerichts Würzburg vom 27. März 2023 (AZ: S 5 U 6/23) informiert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. |
Urteile
Gurtpflicht und Handyverbot auch bei kurzem Stopp
Berlin. Auch bei einem kurzen Stopp vor einer roten Ampel darf der Autofahrer seinen Gurt nicht öffnen und sein Mobiltelefon nicht benutzen. Dies geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 24. November 2005 (Az.: 211 Ss 111/05) hervor.
Read more...Auch in einer Spielhölle darf es nicht zu heiß sein
- Details
- Hits: 5616
Hamm/Berlin. Vermieter einer Spielhalle haben dafür zu sorgen, dass bei einer Außentemperatur bis zu 32 Grad die Innentemperatur in den Automatenräumen regelmäßig 26 Grad nicht übersteigt. Bei höheren Außentemperaturen muss die Innentemperatur regelmäßig mindestens sechs Grad unter der Außentemperatur liegen. Das Oberlandesgericht Hamm gab damit der Klage eines Mieters überwiegend statt (Urteil vom 28.02.2007 – AZ: 30 U 131/06).



