Tipp des Monats
Weg zum Supermarkt ist im Home-Office nicht unfallversichert
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April 2024
Würzburg/Berlin (DAV). Wege zur Nahrungsaufnahme im Home-Office fallen nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Über eine entsprechende Entscheidung des Sozialgerichts Würzburg vom 27. März 2023 (AZ: S 5 U 6/23) informiert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. |
Urteile
Die Spinne als allgemeines Lebensrisiko
Karlsruhe/Berlin. Wer sich in einer Tiefgarage vor einer Spinne erschreckt und hinfällt, kann vom Hausmeister wegen vermeintlicher Verletzung seiner Reinigungspflicht kein Schmerzensgeld verlangen. Dies geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 24. Juni 2009 (AZ: 7U 58/09) hervor.
Read more...Hofladen als Gewerbebetrieb
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München/Berlin. Wenn Landwirte ihre eigenen Erzeugnisse direkt auf dem Hof an die Verbraucher verkaufen, dann gilt für diese Hofläden im juristischen Sinne eine Besonderheit. Ein Hofladen gilt dann als Gewerbebetrieb, wenn in dem Laden nennenswert auch Fremdprodukte abgesetzt werden. Somit werden diese auch gewerbesteuerpflichtig. Dies geht aus ein Urteil des Bundesfinanzhofs vom 25. März 2009 (IV R 21/06) hervor.



