Tipp des Monats
Weg zum Supermarkt ist im Home-Office nicht unfallversichert
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April 2024
Würzburg/Berlin (DAV). Wege zur Nahrungsaufnahme im Home-Office fallen nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Über eine entsprechende Entscheidung des Sozialgerichts Würzburg vom 27. März 2023 (AZ: S 5 U 6/23) informiert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. |
Urteile
Auto älter als 12 Monate: Kein Jahreswagen
Berlin. Ein Jahreswagen darf höchstens zwölf Monate alt sein. So urteilte der Bundesgerichtshof vom 7. Juni 2006 (AZ - VIII ZR 180/05 -).
Read more...BGH vertagt Entscheidung über Selbstbestimmungsrecht am Lebensende
Berlin. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute über das Selbstbestimmungsrecht von Patienten und Pflegebedürftigen verhandelt. Dabei ging es um die grundsätzliche Entscheidung zu Rechtsfragen des Abbruchs und der Unterbrechung der Behandlung eines unheilbar erkrankten und selbst nicht mehr entscheidungsfähigen Patienten. Eine abschließende Entscheidung ist auf den 25. Juni 2010 vertagt worden. Anwälte raten zur Durchsetzung eigenen Willens dringend dazu, eine eigene, individuelle Patientenverfügung zusammen mit einer Vorsorgevollmacht zu errichten.



