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1. Unfall auf Außentreppe nach Probearbeit – Arbeitsunfall?
(Sozialrecht)
Stuttgart/Berlin (DAV). Ein Unfall, den ein Arbeitnehmer nach Beendigung seiner Probearbeit auf dem Weg zu seinem Fahrzeug erleidet, ist kein Arbeitsunfall. Das hat das Landessozialgericht Stuttgart ...
Erstellt am 04. September 2024
2. Weg zum Supermarkt ist im Home-Office nicht unfallversichert
(Tipp des Monats)
... Klage ab. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist eine Verrichtung dann als Arbeitsunfall anzusehen, wenn sie in ursächlichem Zusammenhang mit einer versicherten Tätigkeit steht, und der Arbeitnehmer ...
Erstellt am 04. September 2024
3. Arbeitnehmerrechte zu Weihnachten: Urlaub, Weihnachtsgeld und Geschenke
(Tipp des Monats)
Februar 2024 Weihnachten ist vorbei - dennoch immer wieder aktuell! Arbeitnehmerrechte zu Weihnachten: Urlaub, Weihnachtsgeld und Geschenke   ...
Erstellt am 04. September 2024
4. Verdachtskündigung bei Arbeitszeitbetrug
(Arbeitsrecht)
... der Arbeitnehmer höchstwahrscheinlich zu Hause im Zeiterfassungssystem eingecheckt hat, aber erst später seine Arbeit vor Ort im Dienstgebäude aufgenommen hat. Die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des ...
Erstellt am 05. September 2023
5. "Krankfeiern" auf ‚White Night Ibiza Party‘ rechtfertigt fristlose Kündigung
(Arbeitsrecht)
Siegburg/Berlin (DAV). Meldet sich eine Arbeitnehmerin für zwei Tage krank und nimmt an einer "Wild Night Ibiza Party" teil, ist von einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Eine fristlose Kündigung ...
Erstellt am 23. Mai 2023
6. Elektro­nische Arbeits­un­fä­hig­keits­be­schei­nigung: Neuerung für Arbeitgeber und Arbeit­nehmer
(Tipp des Monats)
... die Vorlage der ärztlichen Beschei­nigung früher zu verlangen.“ Bis Ende 2022 mussten Beschäftigte wie folgt vorgehen: Benachrichtigung des Arbeitgebers: Arbeitnehmer sollten den Arbeitgeber so schnell ...
Erstellt am 04. April 2023
7. Betriebsratskostenzahlung nicht mit Lohn aufrechnen
(Arbeitsrecht)
... werden. Dies liege bereits dann vor, wenn eine Schlechterstellung im Vergleich zu anderen Arbeitnehmern nicht aus sachlichen oder in der Person des Betroffenen liegenden Gründen, sondern wegen ihrer Tätigkeit ...
Erstellt am 22. Februar 2023
8. Tipp des Monats Januar 2023
(Tipp des Monats)
Home-Office: Rechtliches und Neuerungen ab 2023 Schon vor der Covid-19-Pandemie arbeiteten viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland teilweise oder komplett am Schreibtisch daheim. Mit ...
Erstellt am 13. Dezember 2022
9. OP-Maske in Reinigungsbranche: Kein tariflicher Erschwerniszuschlag
(Arbeitsrecht)
... habe man nur, wenn die Atemschutzmaske Teil der persönlichen Schutzausrüstung des Arbeitnehmers ist. Dies sei bei einer OP-Maske nicht der Fall. Anders als eine FFP2- oder FFP3-Maske diene sie nicht vor ...
Erstellt am 04. Januar 2022
10. Quarantäne wegen Corona-Infektion – keine Gutschrift der Urlaubstage
(Uncategorised)
... Anwaltvereins (DAV). Die Arbeitnehmerin hatte vom 30.11.2020 bis zum 12.12.2020 Urlaub. Nachdem sie sich mit Corona infizierte, musste sie auf behördliche Anordnung in der Zeit vom 27.11.2020 bis zum ...
Erstellt am 05. Oktober 2021
11. Entgeltfortzahlung trotz Covid-19-Quarantäne?
(Arbeitsrecht)
Aachen/Berlin (DAV). Wer krankgeschrieben ist, hat Anspruch auf Lohnfortzahlung. Auch dann, wenn er darüber hinaus in Quarantäne muss. Arbeitnehmer müssen sich nicht mit der Entschädigung für die Arbeitszeit ...
Erstellt am 22. September 2021
12. Kein Beschäftigungsanspruch bei ärztlich attestierter Befreiung von der Maskenpflicht
(Tipp des Monats)
... seiner Fürsorgepflicht im Betrieb verweigern. Der Arbeitnehmer ist in diesem Fall arbeitsunfähig, ohne Anspruch auf Homeoffice. Die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert ...
Erstellt am 03. August 2021
13. Corona-Pandemie: Kurzarbeit Null kürzt den Urlaub
(Arbeitsrecht)
Düsseldorf/Berlin (DAV). Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mussten wegen der Corona-Pandemie in Kurzarbeit. Viele auch in „Kurzarbeit Null“. Während dieser Zeit erwirbt man keine Urlaubsansprüche. ...
Erstellt am 09. Juni 2021
14. Corona-Anhuster kann fristlose Kündigung rechtfertigen
(Arbeitsrecht)
... er hoffe, dass er Corona bekäme, verletzte in erheblicher Weise die dem Arbeitsverhältnis innewohnende Rücksichtnahmepflicht gegenüber seinem Kollegen. Wenn der Arbeitnehmer im Übrigen auch deutlich mache, ...
Erstellt am 03. Juni 2021
15. Stellenanzeige: "junges, hoch motiviertes Team" ist Altersdiskriminierung
(Arbeitsrecht)
... werden, dass der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer/eine Arbeitnehmerin sucht, der/die in das Team passt, weil er/sie ebenfalls jung und hochmotiviert ist wie die Mitglieder des vorhandenen Teams. Daher ...
Erstellt am 28. Januar 2021
16. Keine betriebsbedingte Kündigung bei Dauereinsatz von Leiharbeitern
(Arbeitsrecht)
Köln/Berlin (DAV). Beschäftigt ein Arbeitgeber dauerhaft Leiharbeitnehmer, kann die betriebsbedingte Kündigung eines Stammarbeitnehmers unwirksam sein. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht ...
Erstellt am 12. Januar 2021
17. Jagdaufseher ist bei Hochsitzreparatur gesetzlich unfallversichert
(Uncategorised)
... Sozialgerichts Osnabrück vom 24. September 2020 (AZ: S 17 U 193/18). Der Jagdaufseher arbeitet wie ein Arbeitnehmer. Ähnlich wie bei einem Hausmeister kommt es auch nicht darauf an, dass er konkret ...
Erstellt am 12. Januar 2021
18. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig
(Medizinrecht)
... als Arbeitnehmer. Zu diesen Merkmalen gehöre, dass der Arzt stark in die Organisationsstruktur des Kreis-Rettungsdienstes eingebunden sei, unter der fachlichen Aufsicht des ärztlichen Leiters des Rettungsdienstes ...
Erstellt am 12. November 2020
19. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig
(Sozialrecht)
... als Arbeitnehmer. Zu diesen Merkmalen gehöre, dass der Arzt stark in die Organisationsstruktur des Kreis-Rettungsdienstes eingebunden sei, unter der fachlichen Aufsicht des ärztlichen Leiters des Rettungsdienstes ...
Erstellt am 12. November 2020
20. Probezeit: Keine fristlose Kündigung wegen unentschuldigten Fehltags
(Arbeitsrecht)
Kiel/Berlin (dpa/tmn). Fehlt ein Arbeitnehmer in der Probezeit einen Tag unentschuldigt, kann ihm nicht ohne vorherige Abmahnung fristlos gekündigt werden. Das entschied das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein ...
Erstellt am 09. November 2020
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