- 21. Klinik haftet für Geburtsschaden durch Sauerstoffunterversorgung
- (Medizinrecht)
- ... Hirnschaden 500.000 Euro Schmerzensgeld angemessen. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 13. November ...
- Erstellt am 07. August 2020
- 22. Blasenkrebs als Berufskrankheit für Kfz-Mechaniker
- (Medizinrecht)
- Darmstadt/Berlin (DAV). Die Berufsgenossenschaften müssen für Kfz-Mechaniker Blasenkrebs als Berufskrankheit anerkennen. Das ist dann der Fall, wenn sie bei ihrer Arbeit mit bis 1994 verwendeten giftigen ...
- Erstellt am 07. August 2020
- 23. Juni 2020 - Was gilt für Kinderbetreuung, bei Betriebsschließung und privaten Veranstaltungen?
- (Tipp des Monats)
- ... isoliert, wird die Quarantäne auch für die übrigen Familienmitglieder ausgesprochen werden", erklärt Rechtsanwältin Babette Christophers vom Geschäftsführenden Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht ...
- Erstellt am 07. August 2020
- 24. Krankenkasse muss Brustentfernung wegen Krebsangst nicht zahlen
- (Medizinrecht)
- ... Silikonimplantate bezahlen. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 4. September 2019 ...
- Erstellt am 05. November 2019
- 25. Vereinzelte Komplikationen können jede fünfte OP betreffen
- (Medizinrecht)
- ... angeben. Über eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am 26. März 2019 (AZ: 8 U 219/16) informiert die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Der ...
- Erstellt am 27. August 2019
- 26. Mai 2019 - Gesetzlich Versicherte: Krankenhausbehandlung auch ohne Einweisung durch Vertragsarzt
- (Tipp des Monats)
- ... Kassenarzt ist nicht erforderlich. Voraussetzung ist, dass die Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt, erforderlich und wirtschaftlich ist. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen ...
- Erstellt am 27. August 2019
- 27. Oktober 2012 - Meldefrist versäumt – kein Anspruch auf Unfallfürsorge wegen einer PTBS
- (Tipp des Monats)
- ... Frist als Dienstunfallfolge gemeldet wurden. Über eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 5. Juli 2012 (AZ: 6 K 146/12.KO) informiert die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im ...
- Erstellt am 01. Oktober 2012
- 28. Viagra nicht auf Kassenrezept
- (Medizinrecht)
- Kassel/Berlin. Die Kosten für Viagra erstatten die gesetzlichen Krankenkassen auch dann nicht, wenn eine chronische Erkrankung zu Erektionsproblemen geführt hat. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht ...
- Erstellt am 22. September 2011
- 29. Verkürztes Bein nach Hüftoperation kein ärztlicher Kunstfehler
- (Medizinrecht)
- München/Berlin. Eine Hüftgelenkoperation zieht bei vielen Patienten eine Beinverkürzung nach sich. Das ist kein ärztlicher Behandlungsfehler. Dies geht aus ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts München ...
- Erstellt am 22. September 2011
- 30. Suizidpakt mit neuem Patienten: Arzt haftet nicht nach Selbstmord des Patienten
- (Medizinrecht)
- Braunschweig/Berlin. Schließt ein Arzt mit seinem neuen, ihm noch unbekannten Patienten beim der ersten Konsultation einen Suizidpakt, lässt das nicht den Umkehrschluss zu, dass eine akute Selbstmordgefahr ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 31. Sozialhilfe muss Krankenversicherung im Basistarif finanzieren
- (Sozialrecht)
- ... als bei einem gesetzlich krankenversicherten Sozialhilfeempfänger, erläutert die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins. Ein 72-jähriger Mann wehrte sich gegen die von der Stadt ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 32. OP-Aufklärung rechtzeitig und ohne Druck
- (Medizinrecht)
- Berlin/Frankfurt am Main. Über die Risiken einer Operation muss so aufgeklärt werden, dass der Patient seine Entscheidung für oder gegen den Eingriff frei treffen kann. Dies ist dann nicht mehr der Fall, ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 33. Niedergelassene Vertragsärzte können gerichtlich gegen ambulant behandelnde Krankenhäuser vorgehen
- (Sozialrecht)
- ... können, die Krankenhäusern die Teilnahme an der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung ermöglicht. In dem von der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht mitgeteilten Fall hat sich ein als niedergelassener, ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 34. Kurzfristige Absage eines Arzttermins bleibt ohne Folgen
- (Medizinrecht)
- Berlin. Wer einen Behandlungstermin bei seinem Kieferchirurgen kurzfristig absagt, muss diesem für die ausgefallene Behandlung nicht unbedingt ein Honorar zahlen oder Schadensersatz leisten. Dies geht ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 35. Krankheitskosten als „außergewöhnliche Belastungen“ steuerlich absetzbar
- (Steuerrecht)
- ... minderjähriges Kind des Steuerpflichtigen leidet. In dem ersten von der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht mitgeteilten Verfahren (VI R 17/09) ging es um die Abzugsfähigkeit von Aufwendungen zur Behandlung ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 36. Krankenhaus darf Patienten nicht verletzen
- (Medizinrecht)
- Berlin. Krankenhäuser müssen ihre Patienten bei Transporten vor vermeidbaren Schädigungen bewahren. Andernfalls muss das Krankenhaus Schadensersatz leisten. Dies geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 37. Keine Kostenerstattung für Gymnastik ohne ärztliche Aufsicht
- (Medizinrecht)
- Köln/Berlin. Eine Krankheitskostenversicherung muss nur die Kosten für medizinisch notwendige Heilbehandlungen zahlen. Dazu gehört nicht die Teilnahme an Waldläufen oder Gymnastik, auch wenn sie bei einem ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 38. Kein Schadensersatz für im Krankenhaus zerstörte Brille
- (Medizinrecht)
- München/Berlin. Krankenhäuser müssen keinen Schadensersatz zahlen, wenn ein Patient nach einer Vollnarkose seine Brille durch Unachtsamkeit zerbricht. Dies geht aus einem Urteil des Landgerichts München ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 39. Impfung: Eltern sollen einvernehmlich entscheiden
- (Medizinrecht)
- Berlin. Über Impfungen und andere medizinische Eingriffe müssen Eltern einvernehmlich entscheiden. Sollten sie sich nicht einigen können, bestimmt das Gericht wer entscheidet. Dies ergeht aus einem Beschluss ...
- Erstellt am 21. September 2011
- 40. Gesetzlich Krankenversicherte haben Anspruch auf antiallergene Matratzenzwischenbezüge
- (Sozialrecht)
- ... 2010 (AZ: L 10 KR 17/06), wie die Medizinrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins mitteilen. Der Kläger litt unter einer Hausstaubmilbenallergie. Bei seiner gesetzlichen Krankenversicherung beantragte ...
- Erstellt am 21. September 2011