- 41. In eigener Sache - Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
- (Aktuelle Entwicklungen)
- Heute eine erfreuliche Nachricht in eigener Sache: Der Präsident der Rechtsanwaltskammer Oldenburg hat mir durch Urkunde vom 15.03.2015 gestattet, die Fachanwaltsbezeichnung: Fachanwalt für Handels- ...
- Erstellt am 22. Juli 2015
- 42. Juli 2015 - Entgelt bei Schwarzarbeit wird auch bei Mängeln nicht zurückgezahlt
- (Tipp des Monats)
- Der u.a. für das Bauvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat hat am 11. Juni 2015 entschieden (Urteil vom 11. Juni 2015 – VII ZR 216/14), dass dann, wenn ein Werkvertrag wegen Verstoßes gegen das Verbot ...
- Erstellt am 22. Juli 2015
- 43. Juni 2015 - Vorsicht bei der Übernahme von Mietverhältnissen – Vergünstigungen im Mietvertrag gelten weiter
- (Tipp des Monats)
- Bremen/Berlin. Die Rechte des Mieters sind gut geschützt – dies ergibt sich bereits aus dem Grundgesetz: hier heißt es, die Wohnung ist unverletzlich. Über diesen gesetzlichen Schutz hinaus kommen auch ...
- Erstellt am 08. Juni 2015
- 44. Mai 2015 - Wer auf sein Erbteil verzichtet, macht dies vielleicht auch für seine Nachkommen
- (Tipp des Monats)
- Hamm/Berlin. Der Nachkomme eines Erblassers kann diesem gegenüber auf seinen Erbteil verzichten. Gründe dafür gibt es genug, etwa weil man schon mehr als die anderen Geschwister erhalten hat. Wenn man ...
- Erstellt am 07. Mai 2015
- 45. April 2015 - Websitebetreiber: Sorgfalt bei Verlinkung auf andere Websites
- (Tipp des Monats)
- Köln/Berlin. Legt ein Websitebetreiber durch eine Verlinkung zu einer anderen Seite nahe, dass er sich mit deren Inhalten identifiziert, muss er unter Umständen für diese Inhalte auch haften. Er haftet ...
- Erstellt am 08. April 2015
- 46. Mindestlohn
- (Aktuelle Entwicklungen)
- ... zu den Sozialversicherungen oben drauf, das sind weit über 1000 €. Das geht gar nicht, sagt sie abschließend und sackt ein wenig in sich zusammen. Warum nicht? Frage ich vorsichtig. Nun, sagt sie, den ...
- Erstellt am 03. März 2015
- 47. März 2015 - Homosexuelle dürfen nicht von Hochzeitsräumlichkeiten ausgeschlossen werden
- (Tipp des Monats)
- Berlin. Homosexuellen Paaren darf die Vermietung von Räumlichkeiten zu deren Hochzeitsfeier nicht mit dem Hinweis auf ihre sexuelle Orientierung untersagt werden. Darin liegt ein Verstoß gegen das Allgemeine ...
- Erstellt am 03. März 2015
- 48. Februar 2015 - Diagnosefehler: Arzt haftet nur unter bestimmten Voraussetzungen
- (Tipp des Monats)
- Koblenz/Berlin. Diagnoseirrtümer kann ein Arzt nicht immer vermeiden. Diagnostiziert ein Arzt das Naheliegende, obwohl das Fernliegende korrekt gewesen wäre, ist dies kein vorwerfbarer Diagnosefehler, ...
- Erstellt am 10. Februar 2015
- 49. Januar 2015 - Umlageschlüssel für Betriebskosten kann vom Vermieter bestimmt werden
- (Tipp des Monats)
- Karlsruhe/Berlin. Die alljährliche Betriebskostenabrechnung führt regelmäßig zu Streitigkeiten zwischen Mieter und Vermieter. Nach welchem Verhältnis die Kosten verteilt werden, also welcher Umlageschlüssel ...
- Erstellt am 05. Januar 2015
- 50. Nur mal so gefragt - Urlaub
- (Aktuelle Entwicklungen)
- ... bis einschließlich 01. Januar krankgeschrieben. Gottseidank hatten wir eine Reiseausfallversicherung. Aber der Schreck kam im neuen Jahr. Als ich meine Lohnabrechnung für Januar auf den Tisch bekam, ...
- Erstellt am 29. Dezember 2014
- 51. Dezember 2014 - Zeugnis: Anspruch auf Löschung der Zeiten für Elternzeit und Mutterschutz
- (Tipp des Monats)
- Köln/Berlin. Werden in einem Arbeitszeugnis die Fehlzeiten während Elternzeit und Mutterschutz erwähnt, kann die Mitarbeiterin die Löschung verlangen. Voraussetzung hierfür ist, dass durch die Erwähnung ...
- Erstellt am 29. Dezember 2014
- 52. November 2014 - Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern
- (Tipp des Monats)
- Bundesgerichtshof entscheidet über den Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam formularmäßig vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten in Verbraucherkreditverträgen ...
- Erstellt am 29. Dezember 2014
