- 41. Unfall: Andere Werkstatt ist durchaus zumutbar
- (Verkehrsrecht)
- München/Berlin (DAV). Die gegnerische Versicherung verweist nach einem Verkehrsunfall den Geschädigten oft auf eine andere und günstigere Werkstatt. Dies muss aber dem Betroffenen zumutbar sein. Das Amtsgericht ...
- Erstellt am 01. Dezember 2020
- 42. Kfz-Versicherung: „Garagenauto“ gehört in die Garage
- (Versicherungsrecht)
- Magdeburg/Berlin (DAV) - Wenn beim Tarif in einer Kaskoversicherung das Merkmal „Garage“ vereinbart ist, muss das Auto auch in der Garage stehen. Parkt man nachts davor, kann die Versicherung ...
- Erstellt am 23. November 2020
- 43. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig
- (Medizinrecht)
- Schleswig/Berlin (DAV). Arbeitet ein Mediziner mit eigener Praxis außerdem als Notarzt, kann diese Tätigkeit sozialversicherungspflichtig sein. Über eine entsprechende Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen ...
- Erstellt am 12. November 2020
- 44. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig
- (Sozialrecht)
- Schleswig/Berlin (DAV). Arbeitet ein Mediziner mit eigener Praxis außerdem als Notarzt, kann diese Tätigkeit sozialversicherungspflichtig sein. Über eine entsprechende Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen ...
- Erstellt am 12. November 2020
- 45. OLG bestätigt: Kein Mitverschulden bei Unfall ohne Fahrradhelm
- (Urteile)
- ... auf den Kopf und erlitt unter anderem eine Schädelfraktur. Bei dem Unfall trug sie keinen Helm. Die Versicherung hatte nur 15.000 Euro gezahlt und meint, die Fahrradfahrerin sei an den Verletzungen mit ...
- Erstellt am 09. November 2020
- 46. Sozialversicherungsrecht
- (Sozialrecht)
- Heimarbeit ist sozialversicherungspflichtige Tätigkeit! Darmstadt/Berlin (DAV). Heimarbeit ist kein Homeoffice. In Heimarbeit wird in der eigenen Arbeitsstätte im Auftrag und für Rechnung ...
- Erstellt am 03. September 2020
- 47. Elf Mal geblitzt in einer Stunde: Das wird teuer
- (Verkehrsrecht)
- München/Berlin (DAV). Wer geblitzt wird, muss zahlen. Ab dem dritten Tempoverstoß handelt man mit Vorsatz, und dies macht die Sache dann noch teurer. Dies hat das Amtsgericht München am 1 März 2019 (AZ: ...
- Erstellt am 10. August 2020
- 48. Tätigkeit eines Arztes in einem Netzwerk – selbstständig oder abhängig beschäftigt?
- (Arbeitsrecht)
- ... unmittelbar ab. Sie hat mehrere in Vollzeit angestellte Ärzte, aber außerdem auch über Kooperationsverträge ein Netzwerk mit Hausärzten aufgebaut. Die Rentenversicherung führte ein Statusfeststellungsverfahren ...
- Erstellt am 10. August 2020
- 49. Unfallopfer muss Nummernschild nicht nennen können
- (Verkehrsrecht)
- Frankfurt/Berlin (DAV). Zur Identifizierung des Unfallgegners muss der Geschädigte nicht zwingend das amtliche Kennzeichen kennen. Die Firmenaufschrift, das Logo oder die Webadresse können ausreichend ...
- Erstellt am 10. August 2020
- 50. Klinik haftet für Geburtsschaden durch Sauerstoffunterversorgung
- (Medizinrecht)
- Oldenburg/Berlin (DAV). Kommt es bei einer Geburt zu einem Behandlungsfehler, haftet die Klinik. Wird das Kind deshalb bei der Geburt nicht ausreichend mit Sauerstoff versorgt, sind bei einem schweren ...
- Erstellt am 07. August 2020
- 51. Blasenkrebs als Berufskrankheit für Kfz-Mechaniker
- (Medizinrecht)
- Darmstadt/Berlin (DAV). Die Berufsgenossenschaften müssen für Kfz-Mechaniker Blasenkrebs als Berufskrankheit anerkennen. Das ist dann der Fall, wenn sie bei ihrer Arbeit mit bis 1994 verwendeten giftigen ...
- Erstellt am 07. August 2020
- 52. Neuwagen als Entschädigung für Schummel-Diesel
- (Verkehrsrecht)
- Köln/Berlin (DAV). Geschädigte im Dieselskandal können auch ein neues Nachfolgemodell bekommen, wenn es das Vorgängermodell nicht mehr gibt. Auch so kann der Gewährleistungsanspruch erfüllt werden. Betroffene ...
- Erstellt am 07. August 2020