Insgesamt 50 Ergebnisse gefunden!

Suche nach:
Nur Suchen:

Seite 1 von 3

1. Betrunken auf einem E-Scooter: Entzug des Führerscheins?
(Uncategorised)
... des Amtsgerichts Dortmund vom 21. Januar 2020 (AZ: 729 Ds – 060 Js 513/19-349/19). Der Täter war nachts um 0:30 Uhr in der Dortmunder Innenstadt mit Freunden auf E-Scootern unterwegs. Sie fuhren durch ...
Erstellt am 14. September 2020
2. Blitzerfoto: Datenleiste des Messfotos muss vollständig lesbar sein
(Verkehrsrecht)
... Anwaltvereins (DAV) informiert über ein Urteil des Amtsgericht Dortmund vom 27. Februar 2020 (AZ: 729 OWi-267 Js 1493/19-252/19). Dem Betroffenen wurde vorgeworfen, statt erlaubten 50 Stundenkilometer ...
Erstellt am 14. September 2020
3. Kündigung auch bei weniger als 2.000 € Rückstand
(Mietrecht)
... die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien im Deutschen Anwaltverein (DAV) auf eine Entscheidung des Amtsgerichts Berlin Mitte vom 04. September 2019 (AZ.:9 C 104/19). Hier handelte es sich um einen ...
Erstellt am 07. September 2020
4. Kein tierärztlicher Behandlungsfehler bei verstorbenen Chinchillas
(Medizinrecht)
Hannover/Berlin (DAA). Kann Tierärzten kein Behandlungsfehler nachgewiesen werden, muss man das Honorar bezahlen, auch wenn die Tiere verstorben sind. Das Amtsgericht Hannover hat am 27. Juli 2020 (AZ: ...
Erstellt am 03. September 2020
5. Elf Mal geblitzt in einer Stunde: Das wird teuer
(Verkehrsrecht)
München/Berlin (DAV). Wer geblitzt wird, muss zahlen. Ab dem dritten Tempoverstoß handelt man mit Vorsatz, und dies macht die Sache dann noch teurer. Dies hat das Amtsgericht München am 1 März 2019 (AZ: ...
Erstellt am 10. August 2020
6. November 2019 - Schimmel im Kinderzimmer ist Grund zur fristlosen Kündigung
(Tipp des Monats)
... Mieten geltend machen. So lag der Fall auch in der Entscheidung des Amtsgerichts Bielefeld vom 03. Juli 2019 (AZ: 415 C 56/18) auf den die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) ...
Erstellt am 05. November 2019
7. Vermieter muss den nachträglichen Wegfall des Eigenbedarfs beweisen
(Mietrecht)
... mehr bezieht? Muss er dann auch dem Mieter den durch den Umzug entstandenen Schaden ersetzen? Mit diesen Fragen befasst sich die Entscheidung des Amtsgerichts Waiblingen vom 15. Januar 2019 (AZ.: 9 C 1106/18), ...
Erstellt am 21. Oktober 2019
8. Absehen vom Fahrverbot wegen Nebentätigkeit?
(Verkehrsrecht)
... eine „berufliche Härte" in der Regel nicht vor, so dass das Fahrverbot nicht wegfällt. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts ...
Erstellt am 03. September 2019
9. Handyverstoß durch Gafferfotos
(Verkehrsrecht)
... des Amtsgerichts Castrop-Rauxel vom 29. Januar 2019 (AZ: 6 OWi 313/18). Der Mann fuhr auf dem Mittelstreifen einer Autobahn. Als er an einem Unfall vorbeifuhr, hielt er das Handy über das Lenkrad in ...
Erstellt am 03. September 2019
10. Für die Tochter der Lebensgefährtin besteht kein Eigenbedarf
(Mietrecht)
... oder anderen Seite den Vorzug zu geben. So auch in einer Entscheidung des Amtsgericht Siegburg vom 17. Oktober 2018 (AZ.: 105 C 97/18), auf die die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien vom ...
Erstellt am 27. August 2019
11. Verdacht auf Rauschgifthandel als Kündigungsgrund
(Mietrecht)
... immer wieder in gerichtlichen Entscheidungen zu klären. So auch in einer Entscheidung des Amtsgericht Frankfurt am Main vom 6. Februar 2019 (AZ.:33 C 2815/18), auf die die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht ...
Erstellt am 27. August 2019
12. März 2019 - Geschwindigkeitsverstoß: Polizeiliche Schätzung allein reicht nicht aus
(Tipp des Monats)
... auf andere Verkehrsteilnehmer. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts Dortmund (AZ: 729 OWi 379/17, 729 OWi - 261 ...
Erstellt am 27. August 2019
13. Februar 2019 - Unfallverursacher muss auch für Kosten eines fehlerhaften Privatgutachtens einstehen
(Tipp des Monats)
... Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 24. Oktober 2019 (AZ: 31 C 1884/16 (17)). Nach einem Unfall ließ das Unfallopfer ...
Erstellt am 27. August 2019
14. März 2018 - Gründe beim Eigenbedarf müssen genannt werden
(Tipp des Monats)
... werden müssen (vgl. Amtsgerichts Düsseldorf AZ: 25 C447/16 vom 07.08.2017). In der Entscheidung hatte der Vermieter mit dem Hinweis auf Eigenbedarf das bestehende Mietverhältnis aufgekündigt. Er hat ...
Erstellt am 05. März 2018
15. Oktober 2017 - Vorwärts beim Rückwärtsparken im Parkhaus
(Tipp des Monats)
... Bei einem Unfall mit einem Hindernis kann man nicht den Parkhausbetreiber haftbar machen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Amtsgerichts München vom 19. September 2016 (AZ: 122 C 5010/16).  ...
Erstellt am 03. November 2017
16. September 2017 - Blinken ohne Abzubiegen - Mithaftung bei Unfall
(Tipp des Monats)
... überwiegend. Nur wegen des gesetzten Blinkers darf er nicht darauf vertrauen, dass das andere Fahrzeug abbiegt. Dies geht aus einer Entscheidung des Amtsgerichts Oberndorf vom 21. April 2016 (AZ: 2 C 434/15) ...
Erstellt am 07. September 2017
17. August 2017 - Urlaubszeit - Warnblinker auf der Autobahn ernst nehmen
(Tipp des Monats)
... die vom Amtsgericht verhängte Geldbuße in Höhe von 165 Euro wehrte sich der Auffahrende. Jedoch ohne Erfolg. Kündigt sich ein Stau an und die vorausfahrenden Fahrzeuge setzen den Warnblinker, handelt ...
Erstellt am 02. August 2017
18. Juli 2017 - Modernisierung - Was der Mieter dulden muss
(Tipp des Monats)
... diese Kosten verteilt werden sollten: Mieter oder Vermieter? Zu dieser Problematik wird auf eine Entscheidung des Amtsgerichts Wedding vom 5. Oktober 2016 (AZ: 18 C 152/16) verwiesen. Hier hatte ...
Erstellt am 02. August 2017
19. Januar 2017 - Regress bei Trunkenheit
(Tipp des Monats)
... am anderen Fahrzeug erstatten. Dies geht aus einer Entscheidung des Amtsgerichts Darmstadt vom 11. Juni 2015 (AZ: 317 C 137/14) hervor. Eine Autofahrerin wollte morgens um drei Uhr rückwärts aus einer ...
Erstellt am 03. Januar 2017
20. Juni 2016 - Zur außerordentlichen Kündbarkeit von langfristigen Fitness-Studioverträgen
(Tipp des Monats)
... die Zeit von Januar bis Mai 2014 nach Kiel abkommandiert; seit Juni 2014 ist er in Rostock stationiert. Am 5. November 2013 kündigte er den Fitness-Studiovertrag. Das Amtsgericht hat die Klage, mit der ...
Erstellt am 13. Juli 2016