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1. Nebenwirkungen der Grippeschutzimpfung kein Arbeitsunfall
(Tipp des Monats)
November 2021 Mainz/Berlin (dpa/tmn). Bietet ein Arbeitgeber freiwilliges Impfen an, liegt bei etwaigen gesundheitlichen Folgen kein Arbeitsunfall vor. Somit besteht kein Anspruch gegen die Berufsgenossenschaft ...
Erstellt am 11. November 2021
2. Quarantäne wegen Corona-Infektion – keine Gutschrift der Urlaubstage
(Uncategorised)
... 07.12.2020 in Quarantäne. Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Krankschreibung) lag für diesen Zeitraum nicht vor. Die Arbeitnehmerin klagte auf die Gewährung von fünf Urlaubstagen durch den Arbeitgeber. ...
Erstellt am 05. Oktober 2021
3. Entgeltfortzahlung trotz Covid-19-Quarantäne?
(Arbeitsrecht)
... Das Gesundheitsamt ordnete wenige Tage später Quarantäne an. Der Covid-19-Test fiel im Nachgang negativ aus. Als die Arbeitgeberin von der Quarantäneanordnung erfuhr, zog sie den zunächst an den Kläger ...
Erstellt am 22. September 2021
4. Kündigung nach schweren rassistischen und beleidigenden Äußerungen
(Arbeitsrecht)
... und den eher schlechten Chancen des Klägers auf dem Arbeitsmarkt fiel die Interessensabwägung zu dessen Lasten aus. Allein der Vorfall vom 08.01.2019 zeige, dass es dem Arbeitgeber nicht mehr zumutbar ...
Erstellt am 09. August 2021
5. Kein Beschäftigungsanspruch bei ärztlich attestierter Befreiung von der Maskenpflicht
(Tipp des Monats)
Köln/Berlin (DAV). Legt ein Mitarbeiter ein Attest vor, dass es ihm nicht möglich ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, kann er nicht verlangen beschäftigt zu werden. Ein Arbeitgeber darf dies aufgrund ...
Erstellt am 03. August 2021
6. Fristlose Kündigung wegen Küssens gegen den Willen einer Kollegin
(Arbeitsrecht)
Köln/Berlin (DAV). Wer Kolleginnen oder Kollegen sexuell belästigt, kann fristlos gekündigt werden. Er verletzt damit seine Pflicht, auf die „berechtigten Interessen seines Arbeitgebers Rücksicht zu ...
Erstellt am 29. Juli 2021
7. Corona-Pandemie: Kurzarbeit Null kürzt den Urlaub
(Arbeitsrecht)
... Konjunkturbedingte Kurzarbeit erfolge nicht auf Wunsch des Arbeitnehmers, sondern im Interesse der Arbeitgeberin. Kurzarbeit sei auch keine Freizeit. Sie unterliege auch während der Kurzarbeit Meldepflichten. ...
Erstellt am 09. Juni 2021
8. Corona-Anhuster kann fristlose Kündigung rechtfertigen
(Arbeitsrecht)
... stimmte der fristlosen Kündigung zu. Das Landesarbeitsgericht gab der Kündigungsschutzklage nach der Vernehmung mehrerer Zeuginnen und Zeugen statt. Letztlich habe der Arbeitgeber das vorgeworfene Verhalten ...
Erstellt am 03. Juni 2021
9. Koch in evangelischer Kita tritt aus Kirche aus – keine Kündigung
(Arbeitsrecht)
... der Tätigkeit stelle die Loyalitätserwartung des Arbeitgebers, nicht aus der Kirche auszutreten, eine wesentliche und berechtigte Anforderung dar. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de  ...
Erstellt am 26. April 2021
10. Eingesperrt auf dem stillen Örtchen
(Arbeitsrecht)
... er schließlich die Toilettentür auftrat. Der Arbeitgeber kündigte dem Lageristen fristlos. Dessen Kündigungsschutzklage blieb erfolglos. Dass der Mitarbeiter einen Kollegen eingesperrt habe, sei ein ...
Erstellt am 21. April 2021
11. Lockdown ist Betriebsrisiko
(Tipp des Monats)
... Lohn für 62 ausgefallene Arbeitsstunden im Monat April 2020. Sie vertrat die Auffassung, dass der Arbeitgeber auch in der Pandemie das Betriebsrisiko trage. Dieser war jedoch der Meinung, der Lohnausfall ...
Erstellt am 14. April 2021
12. Schnee räumen: Wer arbeiten muss, braucht eine Vertretung
(Wohnungseigentumsrecht)
... hingegen wegen eines plötzlichen Wintereinbruchs oder wegen BIitzeises zu spät, brauchen sie sich keine Sorgen zu machen. Arbeitgeber müssen dies dann hinnehmen. Informationen: anwaltauskunft.de  ...
Erstellt am 09. Februar 2021
13. Stellenanzeige: "junges, hoch motiviertes Team" ist Altersdiskriminierung
(Arbeitsrecht)
... werden, dass der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer/eine Arbeitnehmerin sucht, der/die in das Team passt, weil er/sie ebenfalls jung und hochmotiviert ist wie die Mitglieder des vorhandenen Teams. Daher ...
Erstellt am 28. Januar 2021
14. Keine betriebsbedingte Kündigung bei Dauereinsatz von Leiharbeitern
(Arbeitsrecht)
Köln/Berlin (DAV). Beschäftigt ein Arbeitgeber dauerhaft Leiharbeitnehmer, kann die betriebsbedingte Kündigung eines Stammarbeitnehmers unwirksam sein. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht ...
Erstellt am 12. Januar 2021
15. Dienstreisen sind gesetzlich unfallversichert – Skifahren dabei nicht
(Sozialrecht)
... berief sich darauf, dass er von seiner Arbeitgeberin beauftragt worden sei, die geschäftlichen Kontakte zu den mitreisenden Führungskräften der Geschäftspartner zu pflegen. Daher sollte er auch an den ...
Erstellt am 07. Dezember 2020
16. Probezeit: Keine fristlose Kündigung wegen unentschuldigten Fehltags
(Arbeitsrecht)
... aufgenommen. In ihrem Arbeitsvertrag stand unter anderem, dass innerhalb der Probezeit das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von einer Woche gekündigt werden könne. Wie mit dem Arbeitgeber verabredet arbeitete ...
Erstellt am 09. November 2020
17. Betriebsrat darf elektronische Personalakte nicht einsehen
(Arbeitsrecht)
... Arbeitgeber dem Betriebsrat die Einsicht verwehrte, wandte dieser sich an das Gericht. Das Unternehmen erhielt in zwei Instanzen Recht. Das generelle Einsichtsrecht der Betriebsratsvorsitzenden verletze ...
Erstellt am 28. Oktober 2020
18. Eigenkündigung: Sperrzeit beim Arbeitslosengeld auch bei Geheimhaltungsvereinbarung?
(Sozialrecht)
... ob eine Sperrzeit auch dann entfällt, wenn der „wichtige Grund“ wegen einer Geheimhaltungsvereinbarung nicht genannt werden darf. Gibt es mit dem (ehemaligen) Arbeitgeber eine solche Geheimhaltungsvereinbarung, ...
Erstellt am 14. Oktober 2020
19. Sozialversicherungsrecht
(Sozialrecht)
... und unterlag somit der Sozialversicherungspflicht. Dagegen klagte die Firma, da sie den Arbeitgeberanteil nicht nachzahlen wollte. Das Landessozialgericht bestätigte die Auffassung der Rentenversicherung. ...
Erstellt am 03. September 2020
20. Juni 2020 - Was gilt für Kinderbetreuung, bei Betriebsschließung und privaten Veranstaltungen?
(Tipp des Monats)
... kurzzeitig für wenige Tage, bis sie eine Ersatzbetreuung finden", erklärt Rechtanwalt Michael Eckert von der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV). Der Arbeitgeber müsse für ...
Erstellt am 07. August 2020