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1. Internetrecht
(Kategorie)
Erstellt am
2. Weihnachts-Shopping: Rechtsfragen für den Geschenkeumtausch
(Tipp des Monats)
... die im Internet bestellt wurden: Hier ist der Umtausch ohne Angaben von Gründen innerhalb von 14 Tagen garantiert. Was gilt bei kaputter oder mangelhafter Ware? Bei Mängeln haben Kundinnen und ...
Erstellt am 04. September 2024
3. iPhone-Imitat verkauft – ein Jahr Gefängnis
(Sonstiges)
... 2021 auf einer Kleinanzeigen-Verkaufsplattform im Internet, mehrere iPhone 13 Pro Max zum Verkauf an. Der Geschädigte wurde mit dem Angeklagten einig. Bei dem Treffen übergab der Angeklagte gegen Zahlung ...
Erstellt am 02. Mai 2023
4. Online-Antrag auf Arbeitslosengeld: Vor dem Absenden vollständig lesen
(Tipp des Monats)
... stellte er kurz darauf einen Antrag auf Arbeitslosengeld (ALG) im Internet (eService). Dabei bestätigte er, das Merkblatt über seine Rechte und Pflichten als Arbeitsloser zur Kenntnis genommen zu haben. ...
Erstellt am 06. Juli 2021
5. Online-Pokerspiele Hobby oder Gewerbe – Gewinne zu versteuern?
(Steuerrecht)
... 2008/2009 studierte er Mathematik mit dem Nebenfach Physik. Seit Herbst 2007 spielte der Kläger im Internet in Einzelspielen Poker. Der Kläger nutzte zunächst Cent-Beträge als Einsätze. Er erzielte bis ...
Erstellt am 22. Juni 2021
6. Säumiger Eigentümer darf benannt werden
(Wohnungseigentumsrecht)
Oldenburg/Berlin (DAV). Der Datenschutz ist ein hohes Gut. Egal ob beim Einkauf, der Internetnutzung oder im Rahmen von Wohnungseigentümergemeinschaften: das Sammeln und vor allem die Weitergabe von ...
Erstellt am 07. Mai 2021
7. Unfall: Andere Werkstatt ist durchaus zumutbar
(Verkehrsrecht)
... Routenplaner im Internet nutzen, hob das Gericht ausdrücklich hervor. Nicht zumutbar hält das Amtsgericht in einer Entscheidung vom 6. Juni 2019 (AZ: 134 C 50/19) eine Entfernung von 21,1 km vom Wohnort ...
Erstellt am 01. Dezember 2020
8. Arztpraxis: Werbung darf nicht Eindruck eines öffentlichen Notdienstes erwecken
(Medizinrecht)
... sein, wenn sie zu einer falschen Vorstellung führe. Man könne im vorliegenden Fall nicht davon ausgehen, dass der Leser bemerke, auf welcher Website er sich befinde.  Schon die gewählte Internetadresse ...
Erstellt am 23. November 2020
9. März 2020 - Baulärm als Minderungsgrund
(Tipp des Monats)
... www.mietrecht.net Wiedergabe (auch im Internet) honorarfrei gestattet nur mit Urheberbezeichnung „Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien des Deutschen Anwaltvereins (DAV)" oder „Mietrechtsanwälte ...
Erstellt am 07. August 2020
10. Autounfall: Andere Länder, andere Rechtsordnungen
(Verkehrsrecht)
... und erlaubt es den Beteiligten, den Unfallhergang und die Daten der Unfallgegner jeweils in ihrer Landessprache festzuhalten. Es steht im Internet kostenlos zum Download bereit. Ansonsten gilt bei ...
Erstellt am 28. August 2019
11. August 2019 - Fahrtenbuchauflage muss begründet sein
(Tipp des Monats)
... Eine Recherche hätte ergeben, dass der Betroffene nur 200 Meter entfernt sein Sachverständigenbüro habe. Man hätte ihn dort aufsuchen können. Auch bei einer einfachen Internetsuche hätte die Polizei ...
Erstellt am 27. August 2019
12. August 2018 - Phishing - Zum Anwalt, sobald Geld weg ist
(Tipp des Monats)
Berlin (DAA). Phishing richtet regelmäßig großen Schaden an. Wer auf eine Phishing-Mail reagiert und seine Zugangsdaten herausgegeben hat, sollte schnellmöglich sein Passwort ändern. Ist ein Login nicht ...
Erstellt am 26. September 2018
13. Oktober 2016 - Rücktritt vom Autokauf wegen fehlender Freisprecheinrichtung
(Tipp des Monats)
... einer Internetverkaufsplattform (www.mobile.de) angegeben war, ist ein Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 21. Juli 2016 (AZ: ...
Erstellt am 03. Januar 2017
14. April 2015 - Websitebetreiber: Sorgfalt bei Verlinkung auf andere Websites
(Tipp des Monats)
Köln/Berlin. Legt ein Websitebetreiber durch eine Verlinkung zu einer anderen Seite nahe, dass er sich mit deren Inhalten identifiziert, muss er unter Umständen für diese Inhalte auch haften. Er haftet ...
Erstellt am 08. April 2015
15. Umzug - In eigener Sache
(Aktuelle Entwicklungen)
... und Internet) bleiben unverändert. Unverändert bleibt auch die bisherige gute und erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern Poppinga & Stomberg in Pewsum und Emden. ...
Erstellt am 30. Mai 2013
16. Respekt
(Aktuelle Entwicklungen)
... etwa 50 anderen, die seinem Internetaufruf zur Erstürmung der Polizeiwache gefolgt sind – unmissverständlich öffentlich klar zu machen, dass der Staat allein das Gewaltmonopol innehat. Die jetzt erfolgte ...
Erstellt am 01. Juni 2012
17. Mai 2012 - eBay: Widerrufsbelehrung bei Kauf
(Tipp des Monats)
... Ende der Auktion zu übersenden. In dem Fall stritten sich zwei Versandhändler, die Schmuck unter anderem auf der Internetplattform eBay anbieten. Ein von dem einen Händler beauftragter Privatkunde ...
Erstellt am 02. Mai 2012
18. Webdesign und Urheberrecht
(Aktuelle Entwicklungen)
Als der C 64 ausgedient hatte und eines Tages ein veritabler Personal-Computer (PC) unter dem Schreibtisch stand, das Internet das Licht der Welt erblickte und die Kommunikation revolutionierte, da wollte ...
Erstellt am 07. März 2012
19. Datenschutzerklärung
(Uncategorised)
... sämtliche Funktionen unserer Webseite nicht vollumfänglich nutzen können. Es liegt Ihnen frei darüber zu entscheiden, ob in Ihrem Internet-Browser Cookies, die im Rahmen des Einsatzes von Piwik, der ...
Erstellt am 06. Oktober 2011
20. Impressum
(Uncategorised)
... unter: http://www.brak.de/seiten/06.php#tdg der Bundesnotarkammer unter: http://www.bnotk.de und unter der Internet Adresse: http://www.anwalts-notariat.de/ eingesehen werden. Inhaltlich Verantwortlicher: ...
Erstellt am 22. September 2011