- 1. Persönlichkeitsverletzung: Umfangreiche Monitoringpflicht für Twitter
- (Tipp des Monats)
- ... der konkret beanstandeten Äußerungen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über ein Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 14. Dezember 2022 (AZ: 2-03 O 325/22). Im September 2022 ...
- Erstellt am 16. März 2023
- 2. „Küchentage“ als irreführende Werbung
- (Wettbewerbsrecht)
- ... Zeitraum der Aktion eindeutig hervorgehen. Gerade „Blickfang-Anzeigen“ müssen leicht verständlich sein. Dies entschied das Landgerichts München I am 12. Januar 2023 (AZ: 17 HKO 17393/21), wie das Rechtsportal ...
- Erstellt am 15. Februar 2023
- 3. Unter Nachbars Baukran: Muss Nutzung des Luftraums über eigenem Grundstück hingenommen werden?
- (Verwaltungsrecht)
- ... eine Duldungspflicht durchzusetzen, erläutert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Um einen Neubau zu errichten, ließen die Eigentümer einen Schwenkkran aufstellen. Vorher wurde dies nicht angekündigt. ...
- Erstellt am 16. Januar 2023
- 4. Vermietung von Wohnraum „pro Matratze“ sittenwidrig
- (Uncategorised)
- ... entgangenen Mieteinnahmen keine Erfolgsaussicht. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 18. Mai 2022 (AZ: 2 W 45/22), berichtet das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Der Antragsteller ...
- Erstellt am 10. Januar 2023
- 5. Pilot ohne eigenes Flugzeug ist abhängig beschäftigt
- (Arbeitsrecht)
- ... am 29. September 2022 (AZ: L 8 BA 65/21), wie das Verbraucherrechtsportal „anwaltauskunft.de“ mitteilt. Ein Pilot war für ein Unternehmen, das Wurstwaren produziert und neben Kraftfahrzeugen auch über ...
- Erstellt am 10. Januar 2023
- 6. Schadensersatz wegen Messeabsage während der Corona-Pandemie?
- (Zivilrecht)
- Frankfurt/Berlin (DAV). Viele waren von Absagen von Tagungen, Kongressen und Messen wegen der Corona-Pandemie betroffen. Daher ist ein Urteil interessant, auf das das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ hinweist. ...
- Erstellt am 10. Januar 2023
- 7. Silvesterfeuerwerk: Rechtslage bei illegalen Böllern und Schäden am PKW
- (Versicherungsrecht)
- ... PKW. Der Kauf von pyrotechnischen Gegenständen ist in Deutschland zwischen dem 28. bis 31. Dezember möglich. Über die Rechtslage informiert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. „Wer mit nicht-zugelassenen ...
- Erstellt am 10. Januar 2023
- 8. Keine Opferentschädigung, wenn aggressive Reaktion provoziert wurde
- (Sozialrecht)
- ... physischen Einwirkung auf das Opfer. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 15. September 2022 (AZ: L 6 VG 1148/22). Kritik ...
- Erstellt am 20. Dezember 2022
- 9. Krankenkassen müssen bei chronischer Müdigkeit leisten
- (Medizinrecht)
- ... Die schließt auch Präparate ein, für die Leistungsvoraussetzungen nicht vorliegen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom ...
- Erstellt am 13. Dezember 2022
- 10. Kostenübernahme für Sexualassistenz nach schwerem Arbeitsunfall
- (Uncategorised)
- ... Arbeitsunfall mit schweren Verletzungen und Folgen die Berufsgenossenschaft die Kosten einer Sexualassistenz im Rahmen eines persönlichen Budgets übernehmen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert ...
- Erstellt am 23. November 2022
- 11. lPosttraumatische Belastungsstörung bei Bahnmitarbeiter durch Erleben eines Gleissuizids
- (Sozialrecht)
- ... die PTBS als Unfallfolge und damit als Arbeitsunfall anerkennen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Hessischen Landessozialgericht vom 2. Juni 2022 (AZ: L 3 U 146/19). ...
- Erstellt am 22. November 2022
- 12. Kann Maler auch Bezahlung von Verputzarbeiten verlangen?
- (Baurecht)
- ... hin, dass er einen zusätzlich zu vergütenden Haftputz anbringen muss, kann er diese Leistung dem Auftraggeber zusätzlich berechnen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung ...
- Erstellt am 02. November 2022
- 13. Keine Vollwaisenrente bei Tod der Pflegeeltern
- (Sozialrecht)
- ... NRW (LSG) im Urteil vom 14.06.2022 entschieden (L 14 R 693/20), wie das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert. Der Kläger kam nach der Geburt zu Pflegeeltern. Seine leiblichen Eltern leben noch. ...
- Erstellt am 02. November 2022
- 14. Böllerverbot in Deutschland – Vorsicht vor illegaler Ware
- (Tipp des Monats)
- ... und verbotene Alternativen aus dem Ausland auszuweichen. Es drohen empfindliche Strafen, warnt das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. „Viele Böller aus dem Ausland sind nicht nur wegen der Pandemie verboten, ...
- Erstellt am 28. Dezember 2021
- 15. 3G reicht nicht bei Privatfeier zum 30. Geburtstag
- (Verwaltungsrecht)
- ... Beschränkungen bei 2G lehnte er ab, erläutert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Seit dem 12. November 2021 können in Hannover Zusammenkünfte ab 25 Personen in geschlossenen Räumen nur unter der ...
- Erstellt am 16. November 2021
- 16. DJ kann ein Künstler sein
- (Steuerrecht)
- ... Tätigkeit und muss damit keine Gewerbesteuer zahlen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf vom 12. August 2021 (AZ: 11 K 2430/18 G). Der ...
- Erstellt am 16. November 2021
- 17. Corona: Keine Miet- und Pachtminderung bei Gaststättenschließung
- (Mietrecht)
- ... aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 17. September 2021 (AZ: 2 U 147/20). Das sogenannte Verwendungsrisiko trägt allein der Pächter, erläutert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. ...
- Erstellt am 16. November 2021
- 18. Kein Weiterverkauf von Oktoberfest-Tischreservierungen auf Zweitmarkt
- (Zivilrecht)
- ... nicht an Wiederverkäufer veräußert werden. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Landgerichts München I vom 8. Oktober 2021 (AZ: 3 HK O 5593/20). Das Landgericht gab ...
- Erstellt am 11. November 2021
- 19. Anwohner kann sich nicht gegen Riesenrad wehren
- (Verwaltungsrecht)
- ... für die zusätzlichen Besucher gebe. Auch nicht im Hinblick auf mögliche Falschparker. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln vom 11. August 2021 ...
- Erstellt am 21. September 2021
- 20. Verkehrsschilder beklebt – neun Monate Haft
- (Sonstiges)
- ... erläutert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Der Mann hatte wurde wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung in zwölf Fällen verurteilt. Ihm wurde im Wesentlichen vorgeworfen, Verkehrs- oder Hinweisschilder ...
- Erstellt am 16. September 2021