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1. Persönlichkeitsverletzung: Umfangreiche Monitoringpflicht für Twitter
(Tipp des Monats)
... der konkret beanstandeten Äußerungen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über ein Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 14. Dezember 2022 (AZ: 2-03 O 325/22). Im September 2022 ...
Erstellt am 16. März 2023
2. „Küchentage“ als irreführende Werbung
(Wettbewerbsrecht)
... Zeitraum der Aktion eindeutig hervorgehen. Gerade „Blickfang-Anzeigen“ müssen leicht verständlich sein. Dies entschied das Landgerichts München I am 12. Januar 2023 (AZ: 17 HKO 17393/21), wie das Rechtsportal ...
Erstellt am 15. Februar 2023
3. Unter Nachbars Baukran: Muss Nutzung des Luftraums über eigenem Grundstück hingenommen werden?
(Verwaltungsrecht)
... eine Duldungspflicht durchzusetzen, erläutert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Um einen Neubau zu errichten, ließen die Eigentümer einen Schwenkkran aufstellen. Vorher wurde dies nicht angekündigt. ...
Erstellt am 16. Januar 2023
4. Vermietung von Wohnraum „pro Matratze“ sittenwidrig
(Uncategorised)
... entgangenen Mieteinnahmen keine Erfolgsaussicht. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 18. Mai 2022 (AZ: 2 W 45/22), berichtet das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Der Antragsteller ...
Erstellt am 10. Januar 2023
5. Pilot ohne eigenes Flugzeug ist abhängig beschäftigt
(Arbeitsrecht)
... am 29. September 2022 (AZ: L 8 BA 65/21), wie das Verbraucherrechtsportal „anwaltauskunft.de“ mitteilt. Ein Pilot war für ein Unternehmen, das Wurstwaren produziert und neben Kraftfahrzeugen auch über ...
Erstellt am 10. Januar 2023
6. Schadensersatz wegen Messeabsage während der Corona-Pandemie?
(Zivilrecht)
Frankfurt/Berlin (DAV). Viele waren von Absagen von Tagungen, Kongressen und Messen wegen der Corona-Pandemie betroffen. Daher ist ein Urteil interessant, auf das das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ hinweist. ...
Erstellt am 10. Januar 2023
7. Silvesterfeuerwerk: Rechtslage bei illegalen Böllern und Schäden am PKW
(Versicherungsrecht)
... PKW. Der Kauf von pyrotechnischen Gegenständen ist in Deutschland zwischen dem 28. bis 31. Dezember möglich. Über die Rechtslage informiert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. „Wer mit nicht-zugelassenen ...
Erstellt am 10. Januar 2023
8. Keine Opferentschädigung, wenn aggressive Reaktion provoziert wurde
(Sozialrecht)
... physischen Einwirkung auf das Opfer. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 15. September 2022 (AZ: L 6 VG 1148/22). Kritik ...
Erstellt am 20. Dezember 2022
9. Krankenkassen müssen bei chronischer Müdigkeit leisten
(Medizinrecht)
... Die schließt auch Präparate ein, für die Leistungsvoraussetzungen nicht vorliegen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom ...
Erstellt am 13. Dezember 2022
10. Kostenübernahme für Sexualassistenz nach schwerem Arbeitsunfall
(Uncategorised)
... Arbeitsunfall mit schweren Verletzungen und Folgen die Berufsgenossenschaft die Kosten einer Sexualassistenz im Rahmen eines persönlichen Budgets übernehmen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert ...
Erstellt am 23. November 2022
11. lPosttraumatische Belastungsstörung bei Bahnmitarbeiter durch Erleben eines Gleissuizids
(Sozialrecht)
... die PTBS als Unfallfolge und damit als Arbeitsunfall anerkennen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Hessischen Landessozialgericht vom 2. Juni 2022 (AZ: L 3 U 146/19). ...
Erstellt am 22. November 2022
12. Kann Maler auch Bezahlung von Verputzarbeiten verlangen?
(Baurecht)
... hin, dass er einen zusätzlich zu vergütenden Haftputz anbringen muss, kann er diese Leistung dem Auftraggeber zusätzlich berechnen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung ...
Erstellt am 02. November 2022
13. Keine Vollwaisenrente bei Tod der Pflegeeltern
(Sozialrecht)
... NRW (LSG) im Urteil vom 14.06.2022 entschieden (L 14 R 693/20), wie das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert. Der Kläger kam nach der Geburt zu Pflegeeltern. Seine leiblichen Eltern leben noch. ...
Erstellt am 02. November 2022
14. Böllerverbot in Deutschland – Vorsicht vor illegaler Ware
(Tipp des Monats)
... und verbotene Alternativen aus dem Ausland auszuweichen. Es drohen empfindliche Strafen, warnt das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. „Viele Böller aus dem Ausland sind nicht nur wegen der Pandemie verboten, ...
Erstellt am 28. Dezember 2021
15. 3G reicht nicht bei Privatfeier zum 30. Geburtstag
(Verwaltungsrecht)
... Beschränkungen bei 2G lehnte er ab, erläutert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. Seit dem 12. November 2021 können in Hannover Zusammenkünfte ab 25 Personen in geschlossenen Räumen nur unter der ...
Erstellt am 16. November 2021
16. DJ kann ein Künstler sein
(Steuerrecht)
... Tätigkeit und muss damit keine Gewerbesteuer zahlen. Das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf vom 12. August 2021 (AZ: 11 K 2430/18 G). Der ...
Erstellt am 16. November 2021
17. Corona: Keine Miet- und Pachtminderung bei Gaststättenschließung
(Mietrecht)
... aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 17. September 2021 (AZ: 2 U 147/20). Das sogenannte Verwendungsrisiko trägt allein der Pächter, erläutert das Rechtsportal „anwaltauskunft.de“. ...
Erstellt am 16. November 2021
18. Kein Weiterverkauf von Oktoberfest-Tischreservierungen auf Zweitmarkt
(Zivilrecht)
... nicht an Wiederverkäufer veräußert werden. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Landgerichts München I vom 8. Oktober 2021 (AZ: 3 HK O 5593/20). Das Landgericht gab ...
Erstellt am 11. November 2021
19. Anwohner kann sich nicht gegen Riesenrad wehren
(Verwaltungsrecht)
... für die zusätzlichen Besucher gebe. Auch nicht im Hinblick auf mögliche Falschparker. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln vom 11. August 2021 ...
Erstellt am 21. September 2021
20. Verkehrsschilder beklebt – neun Monate Haft
(Sonstiges)
... erläutert das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Der Mann hatte wurde wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung in zwölf Fällen verurteilt. Ihm wurde im Wesentlichen vorgeworfen, Verkehrs- oder Hinweisschilder ...
Erstellt am 16. September 2021