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1. Sozialversicherungspflicht für Ärztin in Kurklinik
(Sozialrecht)
... 65 Euro pro Stunde liege in einem Bereich, der in etwa den Kosten eines Arbeitgebers für eine festangestellte Ärztin entspreche. Die Beitragspflicht zu den Sozialversicherungen blieb bestehen.  ...
Erstellt am 04. September 2024
2. Arbeitnehmerrechte zu Weihnachten: Urlaub, Weihnachtsgeld und Geschenke
(Tipp des Monats)
... den Jahren durch besonders viel Firmenaktivität gekennzeichnet ist.  Müssen Arbeitnehmer:innen im Weihnachtsurlaub erreichbar sein?   „Wer frei hat, muss für seinen Arbeitgeber nicht ...
Erstellt am 04. September 2024
3. Landesarbeitsgericht Kiel trifft Entscheidung gegen missbräuchliche Entschädigungsansprüche von "AGG-Hoppern"
(Tipp des Monats)
... einer Absage verlangte der Kläger eine Entschädigung wegen Altersdiskriminierung in Höhe von 9.000 Euro und kündigte eine Klage an, wenn der Arbeitgeber ihm nicht 1.500 Euro zahlte. Die Klage scheiterte. ...
Erstellt am 05. September 2023
4. Verdachtskündigung bei Arbeitszeitbetrug
(Arbeitsrecht)
... erschien. Er konnte diesen Umstand nicht plausibel erklären und wurde daraufhin von seinem Arbeitgeber gekündigt. Das Landesarbeitsgericht erklärte diese Kündigung aufgrund des dringenden Verdachts ...
Erstellt am 05. September 2023
5. Elektro­nische Arbeits­un­fä­hig­keits­be­schei­nigung: Neuerung für Arbeitgeber und Arbeit­nehmer
(Tipp des Monats)
... von Arbeit­neh­me­rinnen und Arbeit­nehmern: Sie müssen die AU nichtmehr an die gesetzliche Krankenkasse und Vorgesetzten weiter­leiten. Welche Neuerungen das für Arbeitgeber bedeutet, wird im Folgenden ...
Erstellt am 04. April 2023
6. Betriebsratskostenzahlung nicht mit Lohn aufrechnen
(Arbeitsrecht)
Hannover/Berlin (DAV). Zahlt ein Arbeitgeber Kosten für ein Betriebsratsmitglied, obwohl darauf kein Anspruch bestand, darf er diesen Betrag nicht vom Nettolohn des Betriebsratsmitglieds abziehen. Diese ...
Erstellt am 22. Februar 2023
7. Pilot ohne eigenes Flugzeug ist abhängig beschäftigt
(Arbeitsrecht)
Darmstadt/Berlin (DAV). Wer in einen Betrieb eingegliedert ist und einem umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt, ist abhängig beschäftigt und somit sozialversicherungspflichtig. Ein Pilot, ...
Erstellt am 10. Januar 2023
8. Tipp des Monats Januar 2023
(Tipp des Monats)
... versus mobiles Arbeiten: Was ist der Unterschied? Wichtig ist zunächst: Man muss zwischen Homeoffice und mobilem Arbeiten unterscheiden. „Bei einem echten Homeoffice richtet der Arbeitgeber das Büro ...
Erstellt am 13. Dezember 2022
9. Nebenwirkungen der Grippeschutzimpfung kein Arbeitsunfall
(Tipp des Monats)
November 2021 Mainz/Berlin (dpa/tmn). Bietet ein Arbeitgeber freiwilliges Impfen an, liegt bei etwaigen gesundheitlichen Folgen kein Arbeitsunfall vor. Somit besteht kein Anspruch gegen die Berufsgenossenschaft ...
Erstellt am 11. November 2021
10. Quarantäne wegen Corona-Infektion – keine Gutschrift der Urlaubstage
(Uncategorised)
... 07.12.2020 in Quarantäne. Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Krankschreibung) lag für diesen Zeitraum nicht vor. Die Arbeitnehmerin klagte auf die Gewährung von fünf Urlaubstagen durch den Arbeitgeber. ...
Erstellt am 05. Oktober 2021
11. Entgeltfortzahlung trotz Covid-19-Quarantäne?
(Arbeitsrecht)
... Das Gesundheitsamt ordnete wenige Tage später Quarantäne an. Der Covid-19-Test fiel im Nachgang negativ aus. Als die Arbeitgeberin von der Quarantäneanordnung erfuhr, zog sie den zunächst an den Kläger ...
Erstellt am 22. September 2021
12. Kündigung nach schweren rassistischen und beleidigenden Äußerungen
(Arbeitsrecht)
... und den eher schlechten Chancen des Klägers auf dem Arbeitsmarkt fiel die Interessensabwägung zu dessen Lasten aus. Allein der Vorfall vom 08.01.2019 zeige, dass es dem Arbeitgeber nicht mehr zumutbar ...
Erstellt am 09. August 2021
13. Kein Beschäftigungsanspruch bei ärztlich attestierter Befreiung von der Maskenpflicht
(Tipp des Monats)
Köln/Berlin (DAV). Legt ein Mitarbeiter ein Attest vor, dass es ihm nicht möglich ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, kann er nicht verlangen beschäftigt zu werden. Ein Arbeitgeber darf dies aufgrund ...
Erstellt am 03. August 2021
14. Fristlose Kündigung wegen Küssens gegen den Willen einer Kollegin
(Arbeitsrecht)
Köln/Berlin (DAV). Wer Kolleginnen oder Kollegen sexuell belästigt, kann fristlos gekündigt werden. Er verletzt damit seine Pflicht, auf die „berechtigten Interessen seines Arbeitgebers Rücksicht zu ...
Erstellt am 29. Juli 2021
15. Corona-Pandemie: Kurzarbeit Null kürzt den Urlaub
(Arbeitsrecht)
... Konjunkturbedingte Kurzarbeit erfolge nicht auf Wunsch des Arbeitnehmers, sondern im Interesse der Arbeitgeberin. Kurzarbeit sei auch keine Freizeit. Sie unterliege auch während der Kurzarbeit Meldepflichten. ...
Erstellt am 09. Juni 2021
16. Corona-Anhuster kann fristlose Kündigung rechtfertigen
(Arbeitsrecht)
... stimmte der fristlosen Kündigung zu. Das Landesarbeitsgericht gab der Kündigungsschutzklage nach der Vernehmung mehrerer Zeuginnen und Zeugen statt. Letztlich habe der Arbeitgeber das vorgeworfene Verhalten ...
Erstellt am 03. Juni 2021
17. Koch in evangelischer Kita tritt aus Kirche aus – keine Kündigung
(Arbeitsrecht)
... der Tätigkeit stelle die Loyalitätserwartung des Arbeitgebers, nicht aus der Kirche auszutreten, eine wesentliche und berechtigte Anforderung dar. Informationen: www.dav-arbeitsrecht.de  ...
Erstellt am 26. April 2021
18. Eingesperrt auf dem stillen Örtchen
(Arbeitsrecht)
... er schließlich die Toilettentür auftrat. Der Arbeitgeber kündigte dem Lageristen fristlos. Dessen Kündigungsschutzklage blieb erfolglos. Dass der Mitarbeiter einen Kollegen eingesperrt habe, sei ein ...
Erstellt am 21. April 2021
19. Lockdown ist Betriebsrisiko
(Tipp des Monats)
... Lohn für 62 ausgefallene Arbeitsstunden im Monat April 2020. Sie vertrat die Auffassung, dass der Arbeitgeber auch in der Pandemie das Betriebsrisiko trage. Dieser war jedoch der Meinung, der Lohnausfall ...
Erstellt am 14. April 2021
20. Schnee räumen: Wer arbeiten muss, braucht eine Vertretung
(Wohnungseigentumsrecht)
... hingegen wegen eines plötzlichen Wintereinbruchs oder wegen BIitzeises zu spät, brauchen sie sich keine Sorgen zu machen. Arbeitgeber müssen dies dann hinnehmen. Informationen: anwaltauskunft.de  ...
Erstellt am 09. Februar 2021
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