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1. Sozialversicherungspflicht für Ärztin in Kurklinik
(Sozialrecht)
... nichtärztlichen Personal der Klägerin erbracht. Direkte vertragliche Beziehungen der Ärztin bestanden weder zu den Patienten noch zu den Kostenträgern. Die von der Ärztin erzielte Vergütung in Höhe von ...
Erstellt am 04. September 2024
2. Elektro­nische Arbeits­un­fä­hig­keits­be­schei­nigung: Neuerung für Arbeitgeber und Arbeit­nehmer
(Tipp des Monats)
... die Kommuni­kation zwischen Patienten, Ärzten und Arbeit­gebern zu erleichtern. Sie wird direkt elektronisch vom Arzt oder der Ärztin an die zuständige Krankenkasse übermittelt. Sie ist sicherer als die ...
Erstellt am 04. April 2023
3. Krankengeld trotz verspäteter Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
(Sozialrecht)
... es keinen Arzt-Patienten-Kontakt gegeben, der zu einer Bescheinigung führte. Mit der Ärztin kurz auf dem Flur gesprochen zu haben, reiche nicht aus. Ein Ausnahmetatbestand, etwa Geschäfts- oder Handlungsunfähigkeit, ...
Erstellt am 16. März 2023
4. Fernbehandlung durch einen Arzt – direkter Kontakt notwendig?
(Medizinrecht)
... von Erkältungskrankheiten würden nicht aufgrund eigener Wahrnehmung durch einen Behandler erfolgen. Im Regelfall käme es zu keinem Zeitpunkt zu einem unmittelbaren Kontakt zwischen dem Patienten und einem ...
Erstellt am 16. November 2021
5. Kein Elektrorollstuhl für Blinde bei „MS“?
(Sozialrecht)
Celle/Berlin (DAV). Multiple-Sklerose (MS)-Patienten haben Anspruch auf einen Elektrorollstuhl. Dieser darf ihnen auch nicht wegen Blindheit verweigert werden. So entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen ...
Erstellt am 11. November 2021
6. Nebenwirkungen der Grippeschutzimpfung kein Arbeitsunfall
(Tipp des Monats)
... Patientenkontakt haben, kostenlos Impfstoff gegen Influenza (Grippe) zur Verfügung. Auch die Mitarbeiter der GmbH als Tochterunternehmen des Krankenhausträgers konnten sich impfen lassen. Der Krankenhausträger ...
Erstellt am 11. November 2021
7. Hauskauf von Patientin – Kein Verstoß gegen ärztliche Berufsordnung
(Medizinrecht)
Berlin (DAV). Ärzte dürfen unter bestimmten Umständen Häuser von ihren Patienten kaufen. Sie verstoßen dann nicht gegen das berufsrechtliche Verbot unerlaubter Zuwendungen, wenn sie einen angemessenen ...
Erstellt am 17. August 2021
8. Covid-19: Kein Verbot nicht dringlicher Behandlungen in Krankenhäusern
(Medizinrecht)
... dementsprechend ausgelegt werden. Angesichts der geltend gemachten Einnahmeausfälle der Antragstellerinnen und des bei der Abweisung von Patienten drohenden Reputationsverlustes gebe es auch den erforderlichen ...
Erstellt am 19. April 2021
9. Verlust der Zulassung eines Arztes bei Drogen- und Medikamentenmissbrauch
(Medizinrecht)
... werden. Der fortlaufende Konsum von Medikamenten und die Psyche beeinflussenden Drogen gefährdet die Patienten. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine ...
Erstellt am 10. Februar 2021
10. Orthopäde darf MRT-Untersuchung durchführen
(Medizinrecht)
Darmstadt/Berlin (DAV). Ein Orthopäde darf bei einem von ihm behandelten Privatpatienten MRT-Untersuchungen durchführen und abrechnen. Solche Untersuchungen sind nicht „fachfremd“. Seine Befähigung hierfür ...
Erstellt am 28. Januar 2021
11. Ärztlicher Bereitschaftsdienst: Kostenbeteiligung trotz Befreiung
(Medizinrecht)
... Versorgung seiner eigenen Patienten. Informationen: www.dav-medizinrecht.de  ...
Erstellt am 12. Januar 2021
12. Alkoholabhängigkeit: Approbation ruht sofort
(Medizinrecht)
... dass er auch unter Alkoholeinfluss arbeite und so die Gesundheit seiner Patienten erheblich gefährde. Eine rasche Verhaltensänderung sei bei diesem Krankheitsbild nicht schnell zu erwarten, so dass ...
Erstellt am 12. November 2020
13. Vereinzelte Komplikationen können jede fünfte OP betreffen
(Medizinrecht)
... Zwischenfälle auftreten..." Unter anderem wurde die Bildung eines Falschgelenks genannt. Genau diese Komplikation trat bei dem Patienten auf, so dass er ein zweites Mal operiert werden musste. Seit dem ...
Erstellt am 27. August 2019
14. Mai 2019 - Gesetzlich Versicherte: Krankenhausbehandlung auch ohne Einweisung durch Vertragsarzt
(Tipp des Monats)
Kassel/Berlin (DAV). Ein Krankenhaus kann die Behandlungskosten eines Patienten auch dann seiner Krankenkasse in Rechnung stellen, wenn dieser sich selbst eingewiesen hat. Die Einweisung durch einen ...
Erstellt am 27. August 2019
15. März 2016 - Anspruch auf Einsicht in alle Behandlungsunterlagen
(Tipp des Monats)
München/Berlin. Ein Patient hat Anspruch darauf, sämtliche Behandlungsunterlagen beim Arzt einzusehen. Dieser Anspruch auf Herausgabe kopierter Patientenunterlagen ist nur dann erfüllt, wenn der Arzt die ...
Erstellt am 01. März 2016
16. Ärzte müssen über alternative Behandlungsmethoden aufklären
(Medizinrecht)
Naumburg/Berlin. Ein Arzt ist grundsätzlich verpflichtet, seine Patienten über Art und Risiko der von ihm gewählten Behandlungsmethode zu informieren. Gibt es eine gleichwertige, mit anderen Risiken verbundene ...
Erstellt am 22. September 2011
17. Verkürztes Bein nach Hüftoperation kein ärztlicher Kunstfehler
(Medizinrecht)
München/Berlin. Eine Hüftgelenkoperation zieht bei vielen Patienten eine Beinverkürzung nach sich. Das ist kein ärztlicher Behandlungsfehler. Dies geht aus ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts München ...
Erstellt am 22. September 2011
18. Unentgeltliche Bereitstellung von Dienstkleidung - nicht der Berufskleidung
(Arbeitsrecht)
... außen ein einheitliches Bild der Pflegekräfte und weist sie Besuchern und Patienten gegenüber als Mitarbeiter der Beklagten aus. Daher handelt es sich um Dienstkleidung, wofür der Arbeitgeber aufkommen ...
Erstellt am 21. September 2011
19. Suizidpakt mit neuem Patienten: Arzt haftet nicht nach Selbstmord des Patienten
(Medizinrecht)
Braunschweig/Berlin. Schließt ein Arzt mit seinem neuen, ihm noch unbekannten Patienten beim der ersten Konsultation einen Suizidpakt, lässt das nicht den Umkehrschluss zu, dass eine akute Selbstmordgefahr ...
Erstellt am 21. September 2011
20. Private Krankenversicherung: Vor einem Krankenhausaufenthalt unbedingt den Versicherungsschutz prüfen
(Versicherungsrecht)
Karlsruhe/Berlin. In der Regel brauchen Privatpatienten vor einer Krankenhausbehandlung keine Abstimmung mit ihrer Krankenversicherung vorzunehmen. Dass eine Prüfung des tatsächlich vorhandenen Versicherungsschutzes ...
Erstellt am 21. September 2011
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