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1. Medizinrecht
(Kategorie)
Erstellt am
2. Krankengeld trotz verspäteter Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
(Sozialrecht)
... Chemnitz am 26. Januar 2022 (AZ: L 1 KR 293/21). Die Entscheidung beruhte noch auf der alten Rechtslage, informiert die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Demnach haben ...
Erstellt am 16. März 2023
3. Schlafmittel mit Melatonin nicht generell Arzneimittel – keine Zulassung erforderlich
(Medizinrecht)
... (AZ: 13 A 1376/17). In dem von der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitgeteilten Fall vertrieb die Klägerin Kapseln als Nahrungsergänzungsmittel. Die Kapseln enthalten ...
Erstellt am 28. Dezember 2021
4. Krankenkasse muss bei genehmigter Brustoperation auch Folge-OP zahlen
(Medizinrecht)
... (Lipofilling) und nicht mittels eines Implantates erfolgte. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen ...
Erstellt am 23. November 2021
5. Fernbehandlung durch einen Arzt – direkter Kontakt notwendig?
(Medizinrecht)
... nicht zu einem persönlichen Kontakt, erläutere die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Bei dem Dienst konnte man bei einer Erkältung eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ...
Erstellt am 16. November 2021
6. Werden Kosten für Privatgutachten beim Arzthaftungsprozess erstattet?
(Medizinrecht)
... 11 W 1457/20), wie die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltverein (DAV) mitteilt. In einem Arzthaftungsprozess ging es in der Folge um die Erstattung von Kosten für Privatgutachten des ...
Erstellt am 11. November 2021
7. Anspruch schwerkranker Menschen auf Betäubungsmittel zur Selbsttötung?
(Medizinrecht)
... (AZ: 7 K 8560/18 und weitere). Das Gericht verwies auf die Möglichkeit von Sterbehilfeorganisationen, informiert die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Die Kläger sind ...
Erstellt am 05. Oktober 2021
8. Hauskauf von Patientin – Kein Verstoß gegen ärztliche Berufsordnung
(Medizinrecht)
... freigesprochen. Der Schutz der Integrität der Ärzteschaft ist dann nicht berührt, erläutert die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Der Arzt kaufte im Februar 2018 ein ...
Erstellt am 17. August 2021
9. Zahnfehlstellung keine Anomalie – Versicherungsklausel unzulässig
(Versicherungsrecht)
... Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt. In dem Fall ging es um die Erstattung von Aufwendungen für eine kieferorthopädische Behandlung der Tochter des Klägers. Im März 2017 schloss der ...
Erstellt am 15. Juni 2021
10. Covid-19: Kein Verbot nicht dringlicher Behandlungen in Krankenhäusern
(Medizinrecht)
... werden. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über mehrere Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin vom 11. Februar 2021 (AZ: 14 L 18/21 u. a.). Die Senatsverwaltung ...
Erstellt am 19. April 2021
11. Verlust der Zulassung eines Arztes bei Drogen- und Medikamentenmissbrauch
(Medizinrecht)
... werden. Der fortlaufende Konsum von Medikamenten und die Psyche beeinflussenden Drogen gefährdet die Patienten. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine ...
Erstellt am 10. Februar 2021
12. Orthopäde darf MRT-Untersuchung durchführen
(Medizinrecht)
... Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Blick auf eine Entscheidung des Landgerichts Darmstadt vom 13. Mai 2020 (AZ: 19 O 550/16) berichtet. Die Orthopäden betreiben einen eigenen Magnetresonanztomographen ...
Erstellt am 28. Januar 2021
13. Arzneimittel oder bloßes „Medizinprodukt“? Keine Irreführung der Verbraucher
(Medizinrecht)
... muss er den Vertrieb einstellen. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 22. Mai 2020 (AZ: 6 U 23/20). ...
Erstellt am 28. Januar 2021
14. Ärztlicher Bereitschaftsdienst: Kostenbeteiligung trotz Befreiung
(Medizinrecht)
... die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Blick auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Marburg vom 8. Juni 2020 (AZ: S 12 KA 304/19).   Der ausschließlich privatärztlich ...
Erstellt am 12. Januar 2021
15. Arztpraxis: Werbung darf nicht Eindruck eines öffentlichen Notdienstes erwecken
(Medizinrecht)
... um einen öffentlich organisierten ärztlichen Notdienst. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Blick auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln ...
Erstellt am 23. November 2020
16. Alkoholabhängigkeit: Approbation ruht sofort
(Medizinrecht)
München/Berlin (DAV). Wird bei einem Arzt ein alkoholisches Abhängigkeitssyndrom diagnostiziert, muss er mit dem sofortigen Ruhen seiner Approbation rechnen. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht ...
Erstellt am 12. November 2020
17. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig
(Medizinrecht)
... Landessozialgerichts vom 18. September 2020 informiert die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) (AZ: L 5 BA 51/18).   Der Arzt mit eigener Praxis arbeitet nebenbei ...
Erstellt am 12. November 2020
18. Selbständiger Arzt: Notarzttätigkeit sozialversicherungspflichtig
(Sozialrecht)
... Landessozialgerichts vom 18. September 2020 informiert die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) (AZ: L 5 BA 51/18).   Der Arzt mit eigener Praxis arbeitet nebenbei ...
Erstellt am 12. November 2020
19. Bewertungsportal muß gelöschte Arztbewertung nicht wieder Online stellen
(Uncategorised)
... die Löschung willkürlich erfolgt ist. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und verweist auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts München vom 27. Februar ...
Erstellt am 30. September 2020
20. Tätigkeit eines Arztes in einem Netzwerk – selbstständig oder abhängig beschäftigt?
(Arbeitsrecht)
... als auch abhängig beschäftigt erbracht werden. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts vom 11. April 2019 (AZ: L 7 R 5050/17), wie die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht ...
Erstellt am 10. August 2020