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21. eBay: Kein Wettbewerbsverstoß bei Mehrfachangeboten
(Internetrecht)
... beiden Parteien im Internet auf der Auktionsplattform eBay Kfz-HiFi-Geräte und Zubehör. Einer hatte auf dieser Plattform für einzelne Kfz-Typen jeweils sechsmal identische Radio-Blenden und Adapterkabel ...
Erstellt am 22. September 2011
22. Web 2.0 wird Persönlichkeits-Bumerang für Millionen
(Internetrecht)
... im Internet dokumentiert. Schon heute recherchieren Personalchefs in den Unternehmen bei einer Bewerbung systematisch nach Online-Informationen über den neuen Kandidaten. Dabei treffen sie immer häufiger ...
Erstellt am 22. September 2011
23. Waschmaschinenverkäufer gerät vor Gericht ins Schleudern
(Internetrecht)
Hamm/Berlin. Wer im Internet Waren verkauft, unterliegt den gleichen Pflichten wie ein Anbieter im herkömmlichen Laden. So muss ein Internetverkäufer ebenso wie ein Ladenverkäufer bei den von ihm zum Verkauf ...
Erstellt am 22. September 2011
24. Wahrsagen und Kartenlegen: Spielkarten mit Copyright-Hinweis können irreführende Werbung sein
(Internetrecht)
Düsseldorf/Berlin. Spielkarten auf der Internetseite einer Kartenlegerin mit einem falschen Copyright-Hinweis sind irreführend. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verbot mit seiner Entscheidung vom 9. September ...
Erstellt am 22. September 2011
25. Vorsicht beim Überspielen unbekannter Dateien auf dem PC
(Sonstiges)
Oldenburg/Berlin. Wer unbekannte Dateien auf seinen PC überspielt, sollte den Inhalt genau prüfen. Das Oberlandesgericht Oldenburg verurteilte am 29. November 2010 (AZ: 1 Ss 166/10) einen Mann, der 50 ...
Erstellt am 22. September 2011
26. Vorsicht bei übertriebenen Anpreisungen im Internethandel
(Internetrecht)
München/Berlin. Wer ein Fahrzeug fälschlicherweise im Internet mit der Beschreibung „in einem sehr guten Zustand“ anbietet, muss dem Interessenten die Reisekosten erstatten. Diese Aussage ergeht aus einem ...
Erstellt am 22. September 2011
27. Vorsicht bei privater Homepage vor gebührenpflichtigen Inhalten
(Internetrecht)
... Deutsche Anwaltauskunft mitteilt. Die Klägerin veröffentlicht im Internet Karten verschiedener Städte, an denen sie die ausschließlichen Nutzungsrechte hat. Besucher dieser Homepage können diese ...
Erstellt am 22. September 2011
28. Vorsicht bei Stadtplanausschnitten im Internet
(Internetrecht)
Berlin/München. Geschäfts- aber auch Privatleute laden oft ohne Berechtigung Stadtplanausschnitte von Kartographieverlagen herunter und stellen sie auf die eigene Homepage – etwa um den Kunden den Weg ...
Erstellt am 22. September 2011
29. Videostream im Internet statt Satellitenschüssel
(Mietrecht)
Frankfurt/Berlin. Ein ausländischer Mieter hat keinen Anspruch auf eine Parabolantenne, wenn für ihn die Möglichkeit besteht, die TV-Sender aus seinem Heimatland auch als Videostream im Internet zu empfangen. ...
Erstellt am 22. September 2011
30. Vermieter kann Parabolantenne verbieten
(Mietrecht)
... Privatsender würden nur unter anderem über allevitische Themen berichten, dieses Interesse also nur teilweise abdecken. Außerdem könne der Mieter andere Informationsquellen wie Internet, Zeitungen oder ...
Erstellt am 22. September 2011
31. Türsteher in der Nachbarschaft kein Grund für Mietminderung
(Mietrecht)
Rostock/Berlin. Türsteher an einer Diskothek in der Nachbarschaft sind kein Grund zur Mietminderung. Diese Erfahrung musste ein Betreiber eines Internetcafés mit Spielothek machen. Dies geht aus einer ...
Erstellt am 21. September 2011
32. Toilettenhäuschen-Rarität auf e-bay
(Zivilrecht)
... Schließlich hat die Versteigerung bei einem Euro begonnen. Außerdem ist es allein der Leichtsinn des Klägers, wenn er für eine Sache, die er nur anhand eines Internet-Fotos und der dürftigen Beschreibung ...
Erstellt am 21. September 2011
33. Telefonüberwachung künftig uneingeschränkt möglich. DAV: Nachbesserung erforderlich!
(Sonstiges)
... E-mail- und Internetverkehr sowie Teledienste, erlauben. Betroffen sind alle Inhalts- und Verbindungsdaten sowie ausdrücklich Standortmeldungen auch dann, wenn gar keine Telekommunikation stattfindet. ...
Erstellt am 21. September 2011
34. Schreibfehler im ebay-Angebot ermöglicht Anfechtung des Kaufvertrages
(Internetrecht)
Berlin. Mit dem Abschluss einer Onlineauktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag zustande. Dieser kann jedoch angefochten werden, wenn durch einen Tippfehler der Startpreis zu niedrig angesetzt wurde. So ...
Erstellt am 21. September 2011
35. Restwert muss nicht über Online-Börse ermittelt werden - Gutachter muss nur Möglichkeiten des Geschädigten prüfen -
(Internetrecht)
Berlin. Ein Gutachter ist nicht verpflichtet, nach einem Unfall den Restwert des Fahrzeuges über sogenannte Online-Börsen zu ermitteln, wenn dem Geschädigten selbst ein solcher Online-Verkauf nicht zuzumuten ...
Erstellt am 21. September 2011
36. Rechtstipps für E-Mail-Werbung made in Germany
(Internetrecht)
... dadurch aufgelöst werden, dass sich ausländische Absender nicht daran halten. Was mittlerweile die meisten Firmen wissen (aber häufig trotzdem nicht beachten): Wer über das Internet Werbung verschickt, ...
Erstellt am 21. September 2011
37. Präsentation im Internet ist nicht gleich Angebot
(Internetrecht)
München/Berlin. Auf im Internet offerierte Ware besteht kein Anspruch auf Lieferung. Eine Bestellung ist für den Verkäufer nicht bindend, erst mit entsprechender Bestätigung oder Lieferung wird der Kaufvertrag ...
Erstellt am 21. September 2011
38. Onlinehändler müssen ihre Impressumspflicht beachten
(Internetrecht)
... würde es dem Nutzer ermöglichen, gut zu erkennen, dass es sich hier um ein tatsächlich existierendes Unternehmen handelt. Gerade bei unzureichenden Informationen im Internet besteht zudem eine nicht unerhebliche ...
Erstellt am 21. September 2011
39. Mobile.de: Auf das Einstellungsdatum kommt es an
(Internetrecht)
München/ Berlin. Beim Verkauf von Sachen im Internet mit bestimmten Fristen ist das Einstelldatum des Angebots entscheidend. So entschied das Amtsgericht (AG) München am 10. September 2010 (AZ: 271 C 20092/10), ...
Erstellt am 21. September 2011
40. Irrtum bei eBay-Verkaufsoptionen: Anfechtung des Kaufvertrages möglich
(Internetrecht)
...  In dem Fall wollte der Beklagte zwei Werder-Bremen-Stammkarten verkaufen. Bereits vor der missglückten Internetauktion hatten beide Parteien Verkaufsverhandlungen über diese Karten geführt. Da dem ...
Erstellt am 21. September 2011
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